Tag Archive: BRD


Ali Iscitürk ist ein fränkischer Türke, der sich nach Anatolien abgesetzt hat und von dort aus seinen Videokanal auf Youtube betreibt. Unlängst meinte er in einem Video, dass man den Schlafschafen den Krieg erklären müsse, weil die an allem Schuld seien, frei nach dem Motto: Gelegenheit macht Diebe!

!!!WARNUUUNG!!! Jetzt sollte aber das letzte Schlafschaf merken das ein dritter WK losgehen soll!!!

Die Schlafschafe pennen vor sich hin und ermöglichen so, dass sich überhaupt erst kriminelle Existenzen breit machen können und diese haben bisher die Gesellschaften ausgepresst und sind nun so weit, dass es zu einem großen Krieg in Europa kommen könnte, wobei es wiedermal um geschäftliche Profite gehen dürfte.

Den Schlafschafen den Krieg zu erklären dürfte schon allein deshalb extrem schwierig werden, da wohl viele, die sich selber als Aufgewachte bezeichnen, auf anderen Gebieten alle Anforderungen erfüllen, wonach jemand sie als Schlafschaf definiert.

Die Szenerie, die sich mit der Wahrheitsfindung beschäftigt, weist jede Menge Leute auf, die hervorragend über einzelne Themen aufklären und fundiert argumentieren können. Auf anderen Gebieten leisten dieselben Leute sich derbe Schnitzer bis hin zu extremer Desinformation. Das kommt oft daher, weil die einzelnen Themen schon derart anspruchsvoll sind und kommt ein weiteres Thema hinzu, kann es überfordernd sein.

Natürlich gibt es wirklich es wirklich Menschen, die besser in allem und jedem bevormundet werden, weil sie nicht ernsthaft an der Gestaltung ihres eigenen Schicksals interessiert sind. Dass diese Leute tatsächlich wählen gehen dürfen, ist schon ein starkes Stück, denn diese Leute interessieren sich gar nicht für Politik.

Es ist sogar so schlimm, dass viele Leute gedanklich überfordert sind, wenn nur angemerkt wird, dass ein Fraktionszwang schlicht die Abschaffung der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist, wo jeder Abgeordnete doch nur seinem eigenen Gewissen verpflichtet ist. Die meisten Menschen sind nicht fähig bei so einer „Lappalie“ einen eindeutigen Standpunkt einzunehmen.

Solche Leute sind vielleicht als Schlafschafe zu bezeichnen, aber mindestens sind sie nicht die Stützen der Gesellschaft. Hier liegt der Knackpunkt, denn es kann nicht darum gehen die Masse der Menschen aufzuwecken. Es reicht völlig sich für die Themen zu interessieren und hierbei eine gehörige Portion Kritik anzuwenden.

Dieses Video von Kirtaep zeigt einen der Nachrückenden, wie die relevanten Themen sich ihm darstellen und wie er damit umgeht. Vor allem aber wird in der zweiten Hälfte des Videos die Beantwortung seines Briefes an Gysi behandelt und das ist wirklich hörenswert, denn hier wird offenbar, wie merkwürdig die Protagonisten des herrschenden Regimes agieren.
Reaktionen zum 3-Cent-Brief | Gysi | Gauck und Hollande!

Tatsächlich sind mit Fug und Recht die meisten Menschen völlig überfordert die Sachlage bezüglich ihrer Situation zu überblicken, die nun mal mit ihrem Staate unbedingt zu tun hat; oder das, was dafür ausgegeben wird.

Man vergleiche die Aussagen seitens Gysi´s und dem, was zum Beispiel das Finanzamt dem Betreiber der Webpräsenz „Arsenalinjustia“ mitteilt. Hier wird gar nicht in Abrede gestellt , dass das Deutsche Reich existiert. Leider kommt es auch in dem Schreiben des Finanzamt zum großen Durcheinander, denn mal ist das gemeint, was seit 1919 als solches bezeichnet wird, mal das vor dem 9 November 1918.

Wir leben nun mal in einem übergroßen Chaos, welches die logische Konsequenz einer übergroßen Lüge ist, die irgendwann zusammenbrechen muss, wenn nur einige Leute sich damit befassen. Das ist heute der Fall und es werden immer mehr, die allerdings wohl kaum die Masse der Menschen erreichen. Das ist auch nicht notwendig, denn die Geschichte ist voll mit Beispielen, wo fünf Prozent der Bevölkerung reichen, um eine deutliche Änderung der herrschenden Zustände zu erreichen. Es ist also nicht notwendig den Schlafschafen den Krieg zu erklären.

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In diesem Video welches auf dem Kanal „Mut zur Wahrheit“ hochgeladen wurde, wird ein Richter während einer Verhandlung gefragt, ob ihm bekannt sei, dass es sich bei der BRD nur um eine GmbH handele. (Anmerkung: Die BRD ist keine GmbH, sondern hat GmbH´s).
Hierauf entgegnet der Richter: Das interessiert aber keinen solange Sie nicht die USA überfallen und diejenigen liquidieren, die uns diesen Mist eingebrockt haben.
Der Verweis, dass diese Aussage und die Anwendung nationalsozialistischer Gesetze gemeldet würde an irgendeine Militärstaatsanwaltschaft (oder ähnliches), wird vom Richter ebenso klar beantwortet: Das interessiert niemanden und wenn sie so weitermachen, laufen sie Gefahr in der Klapse zu landen. Ein weiterer Verweis auf Artikel des Grundgesetzes (wahrscheinlich ist 139 gemeint, war schwer zu verstehen)
http://dejure.org/gesetze/GG/139.html
wurde damit vom Richter beantwortet, dass es NATO und EU- Verträge gibt, welche deutsches Recht brechen würden.
Zum Video

Zuerst sei diesem Richter gedankt dafür, dass uns einmal ein schmaler Einblick in die Gedankenwelt von Volljuristen der BRD gegeben wird. Da diese Menschen leider wohl kaum für eine Diskussion zum Thema bereit wären, sollen hier mal die elementarsten Punkte genannt werden und ich beginne mit den EU- Verträgen, welche deutsches Recht brechen können.

Hierbei gilt es deutlich auseinanderzuhalten, ob nun BRD oder tatsächliches deutsches Recht gemeint ist. Die BRD kann beispielsweise auf staatlicher Ebene deswegen keinerlei Potenz vorweisen, da schon die Flagge der BRD das deutlichste Anzeichen dafür ist, dass die BRD lediglich ein Handelskonstrukt ist, denn die Flagge ist nun mal nur eine Handelsflagge.
http://de.wikipedia.org/wiki/Handelsflagge
In der BRD gibt es nicht mehr als nur Handelsrecht!
Der Grund hierfür ist am 9 November 1918 zustande gekommen, als widerrechtlich der Reichskanzler, Max von Baden, „nur“ seinen Geschäftsbereich dem Parteivorsitzenden der SPD, Friedrich Ebert, übergab. Es herrscht seit 96 Jahren Putsch!

Daran hat auch nichts geändert, dass es einen sogenannten zweiten Weltkrieg gab, nachdem dann die Alliierten hier einen neuen Staat geschaffen hatten. Es gab kein amerikanisches Sigmaringen; kein britisches Detmold; kein russisches Magdeburg und deswegen kann niemand formulieren, dass die Alliierten hier eine Annexion durchgeführt hatten. Das wäre aber die Voraussetzung dafür, hier einen neuen Staat zu errichten. Die Alliierten hatten eigentlich etwas ganz anderes vor am Ende des sogenannten zweiten Weltkrieges. Am 23 Mai 1945 wurden die Regierung Dönitz festgenommen und der einzige Minister, der nicht der nationalsozialistischen Partei angehörte war Verkehrsminister Dorpmüller.

http://www.rheinische-geschichte.lvr.de/persoenlichkeiten/D/Seiten/JuliusDorpmueller.aspx

Hier ein Auszug aus dem Text:
Nach Kriegsende 1945 hatten die alliierten Besatzer den 76-jährigen, schwer kranken Dorpmüller noch für die Reorganisation des deutschen Eisenbahnwesens ins Auge gefasst. Ehe er diese Aufgabe übernehmen konnte, starb er am 5.7.1945
Doch selbst Dorpmüller war Politiker der Weimarer Republik und konnte deswegen ebenfalls keinerlei Staatlichkeit entwickeln, da am 9 November 1918 nur die Geschäfte des Reichskanzlers verhandelt wurden, aber kein Staat dem SPD Parteivorsitzenden Ebert übergeben wurde!

Der Richter in dem oben aufgeführten Video meinte nun, dass deutsches Recht von EU Recht gebrochen würde. Die EU ist nur ein Handelskonstrukt und kann ebenso keinerlei Staatlichkeit entwickeln, wie auch die BRD. Wenn die BRD sich der EU unterwirft, dann ist vom Richter angesprochene deutsche Recht eben nur das BRD- Handelsrecht und mehr nicht!

Es müssten noch so viele Punkte angesprochen werden, doch eigentlich kann man das ganze Thema darauf reduzieren, wie die BRD zu beurteilen ist. Das ist nachzulesen bei den Zusatzprotokollen zum 2 + 4 Vertrag.
Auszug:
Die Bundesregierung nimmt zur Kenntnis, daß die polnische Regierung in der Erklärung der Vier Mächte keine Grenzgarantie sieht.
– Die Bundesregierung schließt sich der Erklärung der Vier Mächte an und stellt dazu fest, daß die in der Erklärung der Vier Mächte erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, nämlich daß ein Friedensvertrag oder eine friedensvertragliche Regelung nicht beabsichtigt sind.

Hier nachzulesen, ganz am Ende des Textes: Paris – Drittes Treffen der Außenminister der Zwei-plus-Vier unter zeitweiliger Beteiligung Polens
http://www.2plus4.de/chronik.php3?date_value=17.07.90&sort=001-002
2+4
Hieraus ist klar ersichtlich, dass die BRD eine feindliche Haltung zu einem Frieden einnimmt und wohl als Feind der Bevölkerung unseres Staates angesehen werden muss. Es erübrigt sich also festzustellen, welchen Stellenwert eine Äußerung eines BRD- Volljuristen haben könnte.

immer wieder wird von vielen Interpreten auf die DUNS-Nummern verwiesen, um kenntlich zu machen, daß gewisse Unternehmen nicht staatlich sein können, weil diese DUNS-Nummer nunmal nur an Unternehmen vergeben werden. Dies geschieht durch die Firma D&B, Dun & Bradstreet und seit Oktober 2003 geschieht diese Nummernvergabe im Auftrage der US- Regierung. D&B wurde 1841 gegründet und verfügt über eine lange Erfahrung zur Ermittlung von Bonitäten von Firmen und auch der Gewinnung anderer Informationen.
Deshalb scheint es naheliegend, daß sich die US-Regierung nicht extra eine neue Behörde zulegt, um Informationen zu gewinnen, welche Firma/Unternehmen als freundlich oder feindlich angesehen werden muß. Wir leben nun mal in Zeiten, wo zunehmend Firmen staatliche Bereiche zugewiesen bekommen, doch das hat den bitteren Beigeschmack, daß diese Firmen eben eine Macht bekommen, die ihnen eigentlich nicht zusteht.
Nirgendwo wird man das lesen können, doch seit 1917 gibt es den „Trade with the enema act“ wonach es verboten ist, während eines Krieges mit dem Feind Geschäfte zu tätigen, und eben seit Oktober 2003 die Informationen der Firma D&B genutzt werden um diese Freund- Feinderkennung zu gewährleisten. 2003 wurde Afghanistan von der US-Armee angegriffen und besetzt.Es herrscht also Krieg!

Seit 2003 müssen also Firmen oder Unternehmen sich selbständig eine solche Nummer von der Firma D&B holen, um von den USA nicht aus versehen als Feindfirma erkannt zu werden. Diese Nummern sind also der unbedingte Nachweis, ob es sich um eine Firma oder ein Geschäft handelt oder nicht. Ämter würden eine solche Nummer nicht bekommen, denn weder die Firma D&B, noch der „Trade with the enemy act“ haben zum Hintergrund staatliche Strukturen, denn es geht eben nur um Handel mit Firmen/Unternehmen.
Wenn nun gesagt wird, daß der Bundestag eine solche Nummer habe, weil dort eine Kantine sei oder ähnliches, kann diese Argument entkräftet werden, weil eine Kneipe eine D&B Nummer wohl kaum bekommen würde; schließlich geht es der Kneipe nicht um irgendeine Interaktion mit der US-Regierung.

Die DUNS-Nummer ist also ein sehr belastbares Mitte, um herauszufinden, ob es sich um eine Firma handelt oder nicht. Hat ein Gericht eine solche Nummer, so kann es kein staatliches Gericht sein und das gilt ebenso für andere pseudostaatliche Einrichtungen oder Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland.

tatsächlich funktioniert es Briefe bis 20 Gramm zu versenden mit einem Briefporto von nur 4 Cent (eigentlich drei, doch ist es einfacher 2 Cent Briefmarken zu erhalten) und die Postleitzahlen müssen in eckige Klammern gesetzt werden. In diesem Video wurde ich darauf aufmerklsam gemacht. Bei Minute 142 in dem Video „55. Tagesenergie mit Alexander“ auf dem Kanal SatChitAnandaEV kann man sich das mal anhören

Ich besaß noch 2 Cent Briemarken, weil Anfang des Jahres das Briefporto von 58 Cent auf 60 Cent erhöht wurde und noch etliche 58 Cent Briefmarken vorhanden waren. So war ich gezwungen ebensoviele 2 Cent Briefmarken zu kaufen. Am selben Tage als ich diesen Hinweis über das Video erhielt sandte ich eine Brief mit in eckigen Klammern gesetzte Postleitzahlen und mit zwei 2 Cent Briefmarken an einen Bekannten. Einen Tag später rief dieser mich an und sagte, daß der Brief angekommen sei. Tagszuvor hatte ich ihm mitgeteilt, daß ein so frankierter Brief ankommen sollte und ersandte seinerseit aus Berlin einen Brief mit 4 Cent (zwei 2 Cent Briefmarken) an einen Bürgermeister in Mecklenburg, der ebenso angekommen ist. Es funktioniert und darauf kommt es an!
Warum das so ist, kann man sich im Weltpostvertrag ansehen unter Punkt 6 : http://www.transportrecht.de/transportrecht_content/1145517132.pdf

Hier das Video zum Thema

Ländercodes nach DIN ISO 3166, Alphabetische Liste (Stand: 01.01.2012)
http://www.dnb.de/SharedDocs/Downloads/DE/DNB/standardisierung/inhaltserschliessung/laendercodesAlph.pdf?__blob=publicationFile

Die Situation in unserem Staate in einem Satz zu formulieren ist eine Herausforderung, doch vielleicht geht es so:
Ein Staatssekretär kann keine neue Staatsform ausrufen; ein Kanzler kann keinen Kanzler als seinen Nachfolger ernennen!
Das ist das Problem, welches wir heute haben, denn aktuell 2014 erleben wir seit sechsundneunzig Jahren Putsch!
Tatsächlich ist es möglich, daß ein Staatssekretär ein Geschäft ins Leben ruft, wobei das zu eröffnende Geschäft/ Konzern auch Republik genannt werden kann.
Tatsächlich hatte Max von Baden, der Reichskanzler, am 10 November 1918 dem SPD- Vorsitzenden, Friedrich Ebert. „nur“ die die Führung der „Geschäfte“ des Reiches übertragen.
9 november 1918 text
Daraus folgt,daß wir nun seit dem 9 November 1918 lediglich eine Geschäftsleitung haben, die keinerlei Staatlichkeit für sich reklamieren kann. Die sogenannte Weimarer Republik; deren Fortführung durch die Nationalsozialisten; als auch die von den Alliierten installierte Bundesrepublik Deutschland konnten nie eine Staatlichkeit entwickeln. Diese Geschäftsführungen sind unfähig gewesen Gesetze zu verändern oder gar zu erlassen. Und diese Entwicklung läßt sich auf die Geschehnisse am 9 und 10 November 1918 zurückführen, wo ein Staatssekretär ein Geschäft/ einen Konzern ausrief und der Reichskanzler Max von Baden einen Kanzler inthronisierte.
Das funktioniert nur, wenn es sich um den Posten eines Treuhänders/Geschäftsführenden handelt.

Ein Staatssekretär kann keine neue Staatsform ausrufen; ein Kanzler kann keinen Kanzler als seinen Nachfolger ernennen!
Ebenso kann in einem Satz zusammengefasst werden, daß die Bundesrepublik Deutschland auch nur auf Konzernebene handeln kann, denn:
Es gibt kein staatliches Recht bevor es den Staat gibt!
Das Grundgesetz wurde im Mai 1949 von dem durch die Alliierten befohlenen Parlamentarischen Rat fertiggestellt. Im Vorfeld mußten die Abgeordneten sechsunddreißig mal auf den Petersberg zu den Alliierten Gouverneuren, um sich Befehle abzuholen.
Im Mai 1949 wurde also das Grundgesetz eingeführt in der amerikanischen und der britischen Besatzungszone. Die Bundesrepublik Deutschland entstand aber erst im September 1949 und es ist unmöglich von einer Verfassung zu sprechen, die vor dem Staate vorhanden ist. Das Grundgesetz kann also keine Verfassung sein, sondern vielmehr die Geschäftsbedingungen eines Konzerns. So paßt es wieder!

Tatsächlich ist es möglich unsere Situation in einzelnen Sätzen zusammenzufassen, so, daß es nicht dazu kommen kann, daß jemand einer anderen Ansicht sein könnte. Es sind Fakten!

Ich traute meinen Augen kaum, als ich einen Brief der Krankenkasse öffnete, der ich bereits am 15 Januar 2014 fristlos kündigte, nach BGB § 119+ 125 (Nichtigkeit wegen Irrtums und Formmangels). Die international gültige Frist zum Widerspruch ist abgelaufen und es kam keinerlei Widerspruch dagegen und somit ist die fristlose Kündigung seitens der Krankenkasse anerkannt. Da ich natürlich die Zahlungen eingestellt hatte, werden natürlich auch keine Zahlungen auf dem Konto der Krankenkasse eingehen.
Die Krankenkasse hatte bereits fristgerechte Zurückweisungen ihrer Angebote und Erinnerungen daran schlich ignoriert. Genauso, wie die fristlose Kündigung, welche auf drei Seiten DIN A4 begründet wurde. Es wurde lediglich nach dem Grund für meine Kündigung gefragt, den man gerne erfahren wollte, um danach das Angebot für deren Kunden zu verbessern (obwohl dies bereits auf drei DIN A4 Seiten vorlag). Das hatte ich natürlich als Auftrag aufgefasst, den ich auch annahm. Weitere drei DIN A4 Seiten mit ausreichend recherchierten Begründungen lieferte ich, wofür meinerseits vier Stunden Recherche a´150€ in Rechnung gestellt wurden. Diese Rechnung wurde ebenso ignoriert, wie alle meine Anschreiben an diese Krankenkasse.
rechsdeppen in der Krankenkasse
Nun meldet sich aufgrund ausbleibender Zahlungseingänge eine „Vollstreckungsbeamtin“ dieser Krankenkasse und der Brief trägt neben der Unterschrift einen Stempel des Reichsadlers
(dieser hat sechs Schwingen und so, wie ich das nachsehen konnte, gibt es diesen erst seit 1933.

Der Bundesadler hat nur fünf Schwingen und es gibt diesen seit 1950). Ehrlich gesagt hatte ich dem Thema Adler und Anzahl der Schwingen bisher wenig Aufmerksamkeit geschenkt, doch dieser Zusammenhang wundert mich schon. Auf dieser Internetpräsenz des Bundesversicherungsamtes kann man näheres erfahren warum Krankenkassen Vollstreckungsbeamte haben.
http://www.bundesversicherungsamt.de/druckversion/aufsicht/personal-und-verwaltung-der-traeger-selbstverwaltung/personal-und-verwaltungsangelegenheiten/vollstreckung.html

So weit ist es nun gekommen und dieser Fall zeigt einmal mehr, wie sehr degeneriert dieser sogenannte Staat Bundesrepublik Deutschland inzwischen geworden ist. Seit etwa 100 Jahren haben wir nun Sozialismus in seiner verschiedensten Ausprägung erleben dürfen. Auf den Begründer der SPD, Ferdinand Lassalle´, geht die Bezeichnung „Nachtwächterstaat“ zurück und gemeint war das deutsche Reich von 1871 bis 1914. Mit Nachtwächterstaat war ein Staat gemeint, der sich eigentlich nur um die innere und äußere Sicherheit kümmert und ansonsten die Leute in Ruhe ließ. Damals mußten arme Leute keine Steuern zahlen, die Mehrwertsteuer wie auch andere Steuern gab es gar nicht, und Normalverdiener hatten eine Steuerlast von gerade mal 4%. Heute dürfen wir die Früchte des Sozialismus in vollen Zügen genießen bei mindestens 50% Steuern und Abgaben; manche sollen sogar bis zu 80% belastet sein. Inzwischen haben wir einen Pseudostaat, der sich in alles einmischt und wo Täuschung, Lug und Betrug von höchster Stelle mit einer Chuzpe betrieben wird, wie es in der Geschichte keinen zweiten Fall gibt.
Es wird Zeit, daß wir diesen Nachtwächterstaat wiederbekommen. Natürlich denkt jetzt jemand ob hier einer den alten Kaiser Wilhelm wieder zurückhaben will. Denen sei gesagt, daß der Begriff Kaiser lediglich ein Amt des Präsidenten meint und nur ein Name/Namenszusatz ist, wie es im Artikel 11 der Verfassung von 1871 nachzulesen ist.
Unbenannt

zum Video

Falls der neue Personalausweis nicht akzeptiert wird, gibt es einige Möglichkeiten, diesen abzulehnen. Sollte der neue Personalausweis schon abgeholt worden sein, gibt es die Möglichkeit, diesen zurückzugeben. Das wäre sogar eine Pflicht gemäß dem PauswG § 28. denn auf dem neuen Personalausweis wird der Vorname und Name eingetragen.
PauswG 28 fehlt
Das sind fehlerhafte Eintragungen, denn nach §5 PauswG muss der Vorname und Familienname auf dem neuen Personalausweis eingetragen sein. Nochmal: nicht Vorname und Name muss dort stehe, sondern Vorname und Familienname.
PauswG 5
Ein weiterer fehlerhafter Eintrag betrifft die Staatsangehörigkeit. Dummerweise wird seitens des PauswG §1 die Ausweispflichtigkeit festgelegt. Diese richtet sich nach dem Artikel 116 Abs.1 des Grundgesetzes und hier wird vom Deutschen Reich in den Grenzen vom Dezember 1937 gesprochen. Hier wird sich auf das nationalsozialistische Gesetz zur Neugliederung des Reiches von 1934 berufen, wonach es nur noch eine Staatsangehörigkeit gäbe: die deutsche!
116 GG
Da sich selbst das StAG (Staatsangehörigkeitsgesetz) auf das Erstellungsdatum vom 22 Juli 1913 bezieht, kann nur das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz gemeint sein. Dort geht die Staatsangehörigkeit auf die Abstammung in einem Bundesstaate zurück. Hier gibt es nur Staatsangehörigkeit der Bundesstaaten Bayer, Preußen, Lübeck etc. und nicht deutsch. Die Staatsangehörigkeit deutsch ist somit ein fehlerhafter Eintrag auf dem neuen Personalausweis.

Eine weiter Möglichkeit besteht darin das sogenannte Bürgeramt darauf hinzuweisen, dass es sich um eine Amtsanmaßung handelt, sollten deren Angestellte sich als Beamte bezeichnen oder vorgeben hoheitliche Angelegenheiten zu vertreten.

Sehr unterschiedlich sind die Bezeichnungen der Dienststellen der Verwaltungen der BRD Hauptverwaltung. So zeigt die Internetpräsenz des Landkreises Lippe deutlich den geschäftlichen Charakter und es wird nicht vom Landkreis Lippe gesprochen, denn es wird offen und ehrlich vom Konzern Lippe gesprochen.
Konzern Lippe ehrlich
In Berlin steht im Briefkopf zwar noch Bürgeramt, doch nach dem Schrägstrich der Begriff BackOffice. Das kann nichts staatliches sein. BackOffice ist wohl ein ausgelagerter Teil eines Unternehmens.
Back office
Perso droh 1
Somit ist der geschäftliche Charakter zu erkennen und Schreiben von solch einem Unternehmen sind allenfalls Geschäftsangebote. Wer diese zurückweist hat nichts mehr damit zu tun. Sollte dieses Unternehmen weitere Geschäftsangebote senden, sollten Kosten entstehen, die diesem Geschäft in Rechung gestellt werden können
Nie Widerspruch einlegen oder das Geschäftszeichen verwenden, da sonst angenommen werden könnte, dass der Empfänger dieses Schreibens auf das Angebot eingegangen ist.

Es gibt also einiges gegen diesen neuen Personalausweis zu tun, selbst wenn man diesen schon hat, kann man ihn zurückgeben.

Für weiterführende Kommetare sei schonmal im Voraus gedankt

Irgendwas ist anders als sonst. Früher waren die Straßen bereits Monate vor der Wahl gepflastert mit Wahlplakaten und Sprüchen. Bei dieser Wahl ist erst einen Monat vor dem Termin hin und wieder etwas von Wahlwerbung zu sehen, und dann nur in der Größe DIN A 6.
Vielleicht ist das bereits eine Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, welches am 25.7.2012 das Wahlgesetz für Verfassungswidrig erklärte, da die Unmittelbarkeit des Wählerwillens verzerrt wird durch die Überhangmandate. Außerdem konnte es zu einem negativen Ergebnis kommen, wobei eine Partei zwar mehr Stimmen erhielt, doch weniger Sitze im Parlament erhielt.

Der Kommentator der ARD, Frank Bräutigam, hatte seinerzeit, nach Verkündung des Urteils zur Ungültigkeit des Wahlgesetzes, klar zum Ausdruck gebracht, dass es kein gültiges Wahlgesetz gibt selbst wenn diese Regierung zurücktreten würde.
Wahlrecht verfassungswidrig ~ Alle BRD-Gesetze nichtig

Das Bundesverfassungsgericht hatte in dem Urteil zum Wahlgesetz klar zum Ausdruck gebracht, dass der Gesetzgeber hier bald eine mit dem Grundgesetz vereinbare Lösung präsentieren muss.
Hier liegt ein großes Problem, denn im Artikel 144 Absatz 2 ist geregelt, wer der Gesetzgeber in der Bundesrepublik ist. Es sind demnach die Abgeordneten der Länder, wie sie im Artikel 23 des Grundgesetzes nachzulesen sind.
Dort sind seit September 1990 keine Länder mehr aufgeführt, weil der Artikel vom Außenminster Baker der USA gestrichen wurde. Seit 1992 Steht im Artikel 23 nur noch etwas von Europa und manche Leute meinen, dass die Länder in der Präambel nachzulesen wären. Im Artikel 144 des Grundgesetzes steht aber nicht, die Abgeordneten, wie sie in der Präambel aufgelistet sind, sondern diese sind dem Artikel 23 zu entnehmen.
Wir haben also seit 23 Jahren, seit September 1990, keinen Gesetzgeber mehr. Wer soll nun die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes wahrnehmen?
Im August 20123 wurde nun der BRD Politiker, Gysi, scheinbar vorgeschickt und er erwähnte in einer Sendung des Deutschlandfunks und in einer Sendung auf Phönix, dass hier in Deutschland noch immer das Besatzungsstatut besteht.

Gysi sagt.. Besatzung Deutschlands beenden (13 08 2013)

Hier wäre zu fragen, was man denn wirklich wählt. Einen Gesetzgeber haben wird nicht, wie schon aus dem Artikel 144 des Grundgesetzes erkennbar wird. Wahrscheinlicher wird wohl sein, dass es irgendwas ist, was von den Alliierten installiert wurde und offensichtlich geschäftlich organisiert ist. Im Artikel 65 des Grundgesetzes ist nachzulesen, dass der Bundeskanzler an seine Minister Geschäftsbereiche vergibt- mehr nicht. Wie dann diese Geschäftsbereiche genannt werden, ist Sache des Geschäftes.
Was soll ein verantwortungsbewusster Mensch nun mit der Wahlbenachrichtigung umgehen?
Schließlich herrscht Besatzungsstatut und das heißt, dass die Alliierten hier anzusprechen wären, wenn irgendwas im Argen liegt- oder schlimmeres.
Da wohl kaum zu erwarten ist, dass die Verwaltungen der BRD, die allesamt des Status eines Geschäftes aufweisen, diesem Treiben ein Ende setzen und wohl ihrerseits suggerieren werden, dass alles seine Richtigkeit habe, scheint es vielversprechender zu sein, diese Wahlbenachrichtigung an die Botschaften der Alliierten zu senden. Es könnte sinnvoll sein, die Wahlbenachrichtigung an die russische Botschaft zu senden mit einem Hinweis auf die Ungültigkeit des Wahlgesetzes. Die russische Botschaft sollte es deswegen sein, weil diese vor allen anderen angelaufen wird von Deutschen, die auf Missstände hinweisen wollen. So würde sich diese Maßnahme besser bewerten lassen. Wenn an alle vier Botschaften angeschrieben werden, verteilt es sich dementsprechend.

Falls jemand einen besseren Vorschlag hat, bitte als Kommentar hinterlassen- vielen Dank im Voraus.

Nachtrag: Aufgrund einiger Kommentare, die auf eine Änderung des Wahlgesetzes verweisen, sei darauf hingewiesen, daß diese Änderung von denen vorgenommen wurde, die nicht auf legale Weise ins Parlament gekommen sind. Anzumerken sei auch noch auf Artikle 144 Grundgesetz, wonach die Länder, die im Artikel 23 genannt werden, das Recht haben Abgeordnete in Bundestag und Bundesrat zu entsenden. Seit 23 Jahren steht aber im Artikel 23 kein Land mehr. Und auf die Präambel zu verweisen geht nicht, da im 144er GG nunmal steht: die Länder, die dem Artikel 23 genannt werden.

Wer es ganz genau nimmt, sollte sich Artikel 38 durchlesen.

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

act 1871 2

Am 21. Februar 1871 übergibt der Kongress Übergibt ein Gesetz, damit die Regierung den District of Columbia erschafft, der auch als Act von 1871 bekannt geworden ist.
Ohne verfassungsmäßige Autorität, dies zu tun, schaffte der Kongress eine andere Form von Regierung für den District of Columbia, zehn Quadratmeilen Grundstück (siehe Acts der Forty-first Congress „, Abschnitt 34, Sektion III, Kapitel 61 und 62).
Das Land war geschwächt und finanziell erschöpft durch die Nachwirkungen des Bürgerkrieges. Der Akt war ein strategischer Schritt von ausländischen Interessen, besonders internationale Bankiers, denen es aufgrund der Folgen des amerikanischen Bürgerkrieges möglich war, ihre Forderungen aufzuzwingen- jederzeit konnten sie die USA in den finanziellen Würgegriff nehmen.
Durch das Gesetz von 1871 sind die USA eine Aktiengesellschaft namens THE UNITED STATES. Die Unternehmen, die von den ausländischen Interessen aus den USA EIGENTUM zog und schob den ursprünglichen Verfassung in den Mülleimer. Mit dem Gesetz von 1871 war die organische Verfassung unkenntlich gemacht, sabotiert, schon alleine durch das Ersetzen des Wortes „für“ durch „von“ im Titel.
DIE VERFASSUNG DER VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA wurde durch Umgestaltungen der Begriffe so verfasst, das seitdem der wirtschaftliche Aspekt, und die damit verdundenen wirtschaftlichen Kapazitäten verwendet wurden, um die Menschen zu täuschen, da sie denken, es handelt sich um die Republik- was nicht der Fall ist. Es ist nicht ein juristisches Dokument. Diese scheinbar „kleine“ Änderung hat einen großen Einfluss auf jede der nachfolgenden Generation von US- Amerikanern. Das Gesetz von 1871 war ein völlig neues Dokument, eine Verfassung für die Regierung der District of Columbia, und diese begünstigt.
Es profitieren nur die Unternehmen der UNITED STATES OF AMERICA und operiert ausschließlich außerhalb der ursprünglichen (organische) Konstitution/Verfassung.
Anstatt absolute zu gewährleisten und unveräußerlichen Rechte aus der organischen Verfassung zu haben, besitzen die Menschen jetzt seit dem Act of 1871 nur noch „relative“ Rechte oder Privilegien. Ein Beispiel ist das Recht zu reisen, welches seit dem umgewandelt wurde (Unter der Corporate Regierungspolitik) in ein „Privileg“, welches für die Bürger lizenziert wurde.
Mit dem Bestehen des Act´s von 1871, beging der Kongress Verrat an den Menschen, die bis dahin souverän waren durch die Unabhängigkeit der organischen Verfassung.

Die Vereinigten Staaten sind kein Land, es ist eine Corporation! In Vorbereitung für den Diebstahl der gesamten USA hatten die Puppen der britischen Banken Kabalen bereits eine Schattenregierung entwickelt, wovon die Menschenherde glaubte, daß es sich um eine Demokratie handeln würde. Was aber war wirklich eine rechtsfähige UNITED STATES?
Die ursprüngliche Verfassung von den Gründervätern formuliert: „Die Verfassung für die Vereinigten Staaten von Amerika.“ [Beachten Sie, dass weder die Worte „united ’noch‘ states ‚ mit begann Großbuchstaben] Aber die Verfassung der
DIE VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA ‚ist eine Unternehmensverfassung, das ist absolut NICHT das gleiche Dokument. Zunächst einmal enden alle Rechte bezüglich der Souveränität [sui juris]. So haben Sie jetzt das „Wie“, wie die
internationalen Bankiers ihre Hände auf DEN VEREINIGTEN STAATEN VON AMERIKA haben. “
Um vollständig zu verstehen, wie unsere Souveränitätsrechte beendet wurden, müssen Sie wissen die volle Bedeutung der souveränen: „die höchste Macht wurde uns gestohlen, zusammen mit unseren Rechten. Denken Sie daran, dass nach der ursprünglichen Verfassung, dass nur Wir das Volk der Souverän sind. Die Regierung ist nicht der Souverän. Die
Unabhängigkeitserklärung sagt: „…die Regierung ist abhängig von der Zustimmung der Regierten.“
Das sind die Menschen- die Herrscher.

Nach Verabschiedung des Gesetzes von 1871 legte der Kongress eine Reihe von subtilen und offenen Täuschungen
in Bewegung. Im Laufe der Zeit hat die Republik dadurch einen technischen KO zugefügt bekam.
Gesetz von 1871
„Unser Unternehmensziel ist die Form des Regierens des römischen Zivilrechts und des Admiralty Law, welches auch als „Divine Right of Kings“ bekannt ist oder der „Law of the Seas“.
Auf jeden UNITED STATES CODE (USC) Siehe Beachten Sie die Großschreibung;. Dies ist ein Beweise für ein Unternehmen, es handelt sich nicht um eine Republik.
Zum Beispiel wird in Titel 28 3002 (15) (A) (B) (C), ist es eindeutig erklärt, dass die Vereinigten Staaten eine Kapitalgesellschaft ist.

http://www.law.cornell.edu/uscode/text/28/3002

Cornell Law School
(15) “United States” means—
(A) a Federal corporation;
(B) an agency, department, commission, board, or other entity of the United States; or
(C) an instrumentality of the United States.

Übersetzung: Das Unternehmen ist nicht eine separate und eigenständige Einheit, es ist nicht
getrennt von der Regierung, es ist die Regierung – Ihrer Regierung.
Dies ist extrem wichtig! Es ist das „Corporate EMPIRE der Vereinigten STAATEN, „welche unter römische Zivilrecht außerhalb der ursprünglichen Verfassung wirken. Wie gefällt es Ihnen von einem Unternehmen beherrscht zu werden?

Gesetz von 1871
Körperschaftsteuer
„Als ein Instrument der internationalen Bankiers besitzt die UNITED STATES die Menschen von der Geburt bis zu ihrem Tode. Es hält auch das Eigentum an all ihrer Vermögenswerten, Immobilien und sogar an ihren Kindern.
Sie glauben es nicht? lesen Sie die 14. Änderung.
Der Kongress verabschiedete den 14. Verfassungszusatz auch als Reaktion auf die Black Codes, die von einigen Südstaaten verabschiedet wurden, weil die Sklaverei durch den 13. Verfassungszusatz beendet werden sollte. Diese Gesetze versuchten befreite Sklaven in ihre frühere Position zu versetzen, in der sie kaum Rechte hatten. Die Gesetze sahen auch vor ehemalige Sklaven davon abzuhalten, Klagen bei Gericht einzureichen oder dort auszusagen.

Die Gleichbehandlungsklausel hatte in den Jahrzehnten nach dem Bürgerkrieg tatsächlich diesen Effekt, als der Supreme Court Gesetze kippte, die Afroamerikaner daran hinderten, als Geschworene arbeiten zu können, oder Amerikaner mit chinesischen Wurzeln diskriminierten, die in Wäschereien arbeiteten. Der Supreme Court begrenzte jedoch die Reichweite des Verfassungszusatzes im Fall der Slaughterhouse Cases, indem er anmerkte, dass die Klausel über die Privilegien und Immunitäten keine neuen Bundesgesetze schaffe.
Als souveränes Volk wurden die Menschen in den USA seit hundert Jahren getäuscht, sie denken, sie sind frei, aber in Wahrheit sind sie nur Diener der „speziellen Gesellschaft“.

Die beklopptesten Friedensverträge

Geschichte kann auch lustig sein, was die Friedensabschlüsse

der jüngeren Vergangenheit zeigen.

Link zum Artikel       http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_wars_extended_by_diplomatic_irregularity

Einige Beispiele sollen demonstrieren, das oftmals noch Krieg zwischen zwei Kontrahenten, obwohl keiner mehr daran denkt. Irgendwann fällt es dann auf, dass noch Krieg herrscht und dann kommt es eben ein wenig verspätet zum Friedensschluß.

scilly nederland

Während des Englischen Bürgerkrieges wurden die Anhänger der Monarchie von den britischen Inseln verdrängt. Die königstreue Marine zog sich daraufhin auf die Scilly-Inseln zurück, die der Herrschaftsbereich des Royalisten Sir John Grenville (1643-1701) waren. Nach Kämpfen mit niederländischen Schiffen forderte der niederländische Admiral Maarten Tromp, der mit seinen Schiffen vor Scilly ankerte, am 30. Mai 1651 als Ausgleich für die Piraterie Reparationen von den Royalisten; da er keine zufriedenstellende Antwort erhielt, erklärte er daraufhin den Krieg. Noch im Juni musste die kronloyale Seestreitmacht jedoch gegen Admiral Robert Blake kapitulieren, der die Inseln für die Parlamentsarmee eroberte; die niederländischen Schiffe vor Scilly zogen ab, ohne selbst Kriegshandlungen aufgenommen zu haben. Auf eine Anfrage des Historikers und Ratsvorsitzenden der Inseln, Roy Duncan, bei der Londoner Vertretung der Niederlande 1985 wurde von deren Seite bestätigt, dass sich Scilly offiziell noch im Kriegszustand mit den Niederlanden befinde. Am 17. April 1986 unterzeichneten Duncan und der Botschafter Rein Huydecoper auf den Scilly-Inseln einen Friedensvertrag. Man sprach damals vom Dreihundertfünfunddreißigjährigen Krieg (1651–1986).

Zweites Beispiel:

 Montenegro hatte zur Unterstützung von Russland Japan den Krieg erklärt. Montenegro fehlte allerdings eine Marine oder andere Möglichkeiten, um Japan anzugreifen. Nachdem Montenegro (unabhängig in 1904, aber vereint mit Serbien bis 1919) im Jahr 2006 für ihre Unabhängigkeit gestimmt hatten, schlossen sie einen separaten Friedensvertrag, um diplomatische Beziehungen mit Japan aufzubauen.

drittes Beispiel:

Aufgrund eines Streits über die Legitimität der Regierung von Federico Tinoco Granados, war Costa Rica keine Partei, die an den Verhandlungen zum Vertrag von Versailles teilnehmen durfte. Der Krieg mit Costa Rica endete mit der Unterzeichnung eines Friedensvertrages mit Deutschland nach dem ende des zweiten Weltkrieg.

(allerdings lässt sich nicht nachvollziehen, wieso dieses so bei Wikipedia zu lesen ist)

Ähnlich verhält es sich mit dem unilateralen (einseitigen) Friedensvertrages der seitens Andorras abgeschlossen wurde und das Ende mit des Krieges mit dem deutschen Reich bedeuten soll. 1958 geschah das und zeigt sehr deutlich die Abwesenheit eines Verhandlungspartners, denn weder BRD noch die DDR hätten hier als Verhandlungspartner dienen können. Deswegen konnte auch nicht mehr erreicht werden als ein „unilateraler“ Friedensvertrag.

 

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