Tag Archive: Gegenwart


In diesem Video welches auf dem Kanal „Mut zur Wahrheit“ hochgeladen wurde, wird ein Richter während einer Verhandlung gefragt, ob ihm bekannt sei, dass es sich bei der BRD nur um eine GmbH handele. (Anmerkung: Die BRD ist keine GmbH, sondern hat GmbH´s).
Hierauf entgegnet der Richter: Das interessiert aber keinen solange Sie nicht die USA überfallen und diejenigen liquidieren, die uns diesen Mist eingebrockt haben.
Der Verweis, dass diese Aussage und die Anwendung nationalsozialistischer Gesetze gemeldet würde an irgendeine Militärstaatsanwaltschaft (oder ähnliches), wird vom Richter ebenso klar beantwortet: Das interessiert niemanden und wenn sie so weitermachen, laufen sie Gefahr in der Klapse zu landen. Ein weiterer Verweis auf Artikel des Grundgesetzes (wahrscheinlich ist 139 gemeint, war schwer zu verstehen)
http://dejure.org/gesetze/GG/139.html
wurde damit vom Richter beantwortet, dass es NATO und EU- Verträge gibt, welche deutsches Recht brechen würden.
Zum Video

Zuerst sei diesem Richter gedankt dafür, dass uns einmal ein schmaler Einblick in die Gedankenwelt von Volljuristen der BRD gegeben wird. Da diese Menschen leider wohl kaum für eine Diskussion zum Thema bereit wären, sollen hier mal die elementarsten Punkte genannt werden und ich beginne mit den EU- Verträgen, welche deutsches Recht brechen können.

Hierbei gilt es deutlich auseinanderzuhalten, ob nun BRD oder tatsächliches deutsches Recht gemeint ist. Die BRD kann beispielsweise auf staatlicher Ebene deswegen keinerlei Potenz vorweisen, da schon die Flagge der BRD das deutlichste Anzeichen dafür ist, dass die BRD lediglich ein Handelskonstrukt ist, denn die Flagge ist nun mal nur eine Handelsflagge.
http://de.wikipedia.org/wiki/Handelsflagge
In der BRD gibt es nicht mehr als nur Handelsrecht!
Der Grund hierfür ist am 9 November 1918 zustande gekommen, als widerrechtlich der Reichskanzler, Max von Baden, „nur“ seinen Geschäftsbereich dem Parteivorsitzenden der SPD, Friedrich Ebert, übergab. Es herrscht seit 96 Jahren Putsch!

Daran hat auch nichts geändert, dass es einen sogenannten zweiten Weltkrieg gab, nachdem dann die Alliierten hier einen neuen Staat geschaffen hatten. Es gab kein amerikanisches Sigmaringen; kein britisches Detmold; kein russisches Magdeburg und deswegen kann niemand formulieren, dass die Alliierten hier eine Annexion durchgeführt hatten. Das wäre aber die Voraussetzung dafür, hier einen neuen Staat zu errichten. Die Alliierten hatten eigentlich etwas ganz anderes vor am Ende des sogenannten zweiten Weltkrieges. Am 23 Mai 1945 wurden die Regierung Dönitz festgenommen und der einzige Minister, der nicht der nationalsozialistischen Partei angehörte war Verkehrsminister Dorpmüller.

http://www.rheinische-geschichte.lvr.de/persoenlichkeiten/D/Seiten/JuliusDorpmueller.aspx

Hier ein Auszug aus dem Text:
Nach Kriegsende 1945 hatten die alliierten Besatzer den 76-jährigen, schwer kranken Dorpmüller noch für die Reorganisation des deutschen Eisenbahnwesens ins Auge gefasst. Ehe er diese Aufgabe übernehmen konnte, starb er am 5.7.1945
Doch selbst Dorpmüller war Politiker der Weimarer Republik und konnte deswegen ebenfalls keinerlei Staatlichkeit entwickeln, da am 9 November 1918 nur die Geschäfte des Reichskanzlers verhandelt wurden, aber kein Staat dem SPD Parteivorsitzenden Ebert übergeben wurde!

Der Richter in dem oben aufgeführten Video meinte nun, dass deutsches Recht von EU Recht gebrochen würde. Die EU ist nur ein Handelskonstrukt und kann ebenso keinerlei Staatlichkeit entwickeln, wie auch die BRD. Wenn die BRD sich der EU unterwirft, dann ist vom Richter angesprochene deutsche Recht eben nur das BRD- Handelsrecht und mehr nicht!

Es müssten noch so viele Punkte angesprochen werden, doch eigentlich kann man das ganze Thema darauf reduzieren, wie die BRD zu beurteilen ist. Das ist nachzulesen bei den Zusatzprotokollen zum 2 + 4 Vertrag.
Auszug:
Die Bundesregierung nimmt zur Kenntnis, daß die polnische Regierung in der Erklärung der Vier Mächte keine Grenzgarantie sieht.
– Die Bundesregierung schließt sich der Erklärung der Vier Mächte an und stellt dazu fest, daß die in der Erklärung der Vier Mächte erwähnten Ereignisse und Umstände nicht eintreten werden, nämlich daß ein Friedensvertrag oder eine friedensvertragliche Regelung nicht beabsichtigt sind.

Hier nachzulesen, ganz am Ende des Textes: Paris – Drittes Treffen der Außenminister der Zwei-plus-Vier unter zeitweiliger Beteiligung Polens
http://www.2plus4.de/chronik.php3?date_value=17.07.90&sort=001-002
2+4
Hieraus ist klar ersichtlich, dass die BRD eine feindliche Haltung zu einem Frieden einnimmt und wohl als Feind der Bevölkerung unseres Staates angesehen werden muss. Es erübrigt sich also festzustellen, welchen Stellenwert eine Äußerung eines BRD- Volljuristen haben könnte.

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Die beklopptesten Friedensverträge

Geschichte kann auch lustig sein, was die Friedensabschlüsse

der jüngeren Vergangenheit zeigen.

Link zum Artikel       http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_wars_extended_by_diplomatic_irregularity

Einige Beispiele sollen demonstrieren, das oftmals noch Krieg zwischen zwei Kontrahenten, obwohl keiner mehr daran denkt. Irgendwann fällt es dann auf, dass noch Krieg herrscht und dann kommt es eben ein wenig verspätet zum Friedensschluß.

scilly nederland

Während des Englischen Bürgerkrieges wurden die Anhänger der Monarchie von den britischen Inseln verdrängt. Die königstreue Marine zog sich daraufhin auf die Scilly-Inseln zurück, die der Herrschaftsbereich des Royalisten Sir John Grenville (1643-1701) waren. Nach Kämpfen mit niederländischen Schiffen forderte der niederländische Admiral Maarten Tromp, der mit seinen Schiffen vor Scilly ankerte, am 30. Mai 1651 als Ausgleich für die Piraterie Reparationen von den Royalisten; da er keine zufriedenstellende Antwort erhielt, erklärte er daraufhin den Krieg. Noch im Juni musste die kronloyale Seestreitmacht jedoch gegen Admiral Robert Blake kapitulieren, der die Inseln für die Parlamentsarmee eroberte; die niederländischen Schiffe vor Scilly zogen ab, ohne selbst Kriegshandlungen aufgenommen zu haben. Auf eine Anfrage des Historikers und Ratsvorsitzenden der Inseln, Roy Duncan, bei der Londoner Vertretung der Niederlande 1985 wurde von deren Seite bestätigt, dass sich Scilly offiziell noch im Kriegszustand mit den Niederlanden befinde. Am 17. April 1986 unterzeichneten Duncan und der Botschafter Rein Huydecoper auf den Scilly-Inseln einen Friedensvertrag. Man sprach damals vom Dreihundertfünfunddreißigjährigen Krieg (1651–1986).

Zweites Beispiel:

 Montenegro hatte zur Unterstützung von Russland Japan den Krieg erklärt. Montenegro fehlte allerdings eine Marine oder andere Möglichkeiten, um Japan anzugreifen. Nachdem Montenegro (unabhängig in 1904, aber vereint mit Serbien bis 1919) im Jahr 2006 für ihre Unabhängigkeit gestimmt hatten, schlossen sie einen separaten Friedensvertrag, um diplomatische Beziehungen mit Japan aufzubauen.

drittes Beispiel:

Aufgrund eines Streits über die Legitimität der Regierung von Federico Tinoco Granados, war Costa Rica keine Partei, die an den Verhandlungen zum Vertrag von Versailles teilnehmen durfte. Der Krieg mit Costa Rica endete mit der Unterzeichnung eines Friedensvertrages mit Deutschland nach dem ende des zweiten Weltkrieg.

(allerdings lässt sich nicht nachvollziehen, wieso dieses so bei Wikipedia zu lesen ist)

Ähnlich verhält es sich mit dem unilateralen (einseitigen) Friedensvertrages der seitens Andorras abgeschlossen wurde und das Ende mit des Krieges mit dem deutschen Reich bedeuten soll. 1958 geschah das und zeigt sehr deutlich die Abwesenheit eines Verhandlungspartners, denn weder BRD noch die DDR hätten hier als Verhandlungspartner dienen können. Deswegen konnte auch nicht mehr erreicht werden als ein „unilateraler“ Friedensvertrag.

 

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