zum Video
Falls der neue Personalausweis nicht akzeptiert wird, gibt es einige Möglichkeiten, diesen abzulehnen. Sollte der neue Personalausweis schon abgeholt worden sein, gibt es die Möglichkeit, diesen zurückzugeben. Das wäre sogar eine Pflicht gemäß dem PauswG § 28. denn auf dem neuen Personalausweis wird der Vorname und Name eingetragen.
Das sind fehlerhafte Eintragungen, denn nach §5 PauswG muss der Vorname und Familienname auf dem neuen Personalausweis eingetragen sein. Nochmal: nicht Vorname und Name muss dort stehe, sondern Vorname und Familienname.
Ein weiterer fehlerhafter Eintrag betrifft die Staatsangehörigkeit. Dummerweise wird seitens des PauswG §1 die Ausweispflichtigkeit festgelegt. Diese richtet sich nach dem Artikel 116 Abs.1 des Grundgesetzes und hier wird vom Deutschen Reich in den Grenzen vom Dezember 1937 gesprochen. Hier wird sich auf das nationalsozialistische Gesetz zur Neugliederung des Reiches von 1934 berufen, wonach es nur noch eine Staatsangehörigkeit gäbe: die deutsche!
Da sich selbst das StAG (Staatsangehörigkeitsgesetz) auf das Erstellungsdatum vom 22 Juli 1913 bezieht, kann nur das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz gemeint sein. Dort geht die Staatsangehörigkeit auf die Abstammung in einem Bundesstaate zurück. Hier gibt es nur Staatsangehörigkeit der Bundesstaaten Bayer, Preußen, Lübeck etc. und nicht deutsch. Die Staatsangehörigkeit deutsch ist somit ein fehlerhafter Eintrag auf dem neuen Personalausweis.
Eine weiter Möglichkeit besteht darin das sogenannte Bürgeramt darauf hinzuweisen, dass es sich um eine Amtsanmaßung handelt, sollten deren Angestellte sich als Beamte bezeichnen oder vorgeben hoheitliche Angelegenheiten zu vertreten.
Sehr unterschiedlich sind die Bezeichnungen der Dienststellen der Verwaltungen der BRD Hauptverwaltung. So zeigt die Internetpräsenz des Landkreises Lippe deutlich den geschäftlichen Charakter und es wird nicht vom Landkreis Lippe gesprochen, denn es wird offen und ehrlich vom Konzern Lippe gesprochen.
In Berlin steht im Briefkopf zwar noch Bürgeramt, doch nach dem Schrägstrich der Begriff BackOffice. Das kann nichts staatliches sein. BackOffice ist wohl ein ausgelagerter Teil eines Unternehmens.
Somit ist der geschäftliche Charakter zu erkennen und Schreiben von solch einem Unternehmen sind allenfalls Geschäftsangebote. Wer diese zurückweist hat nichts mehr damit zu tun. Sollte dieses Unternehmen weitere Geschäftsangebote senden, sollten Kosten entstehen, die diesem Geschäft in Rechung gestellt werden können
Nie Widerspruch einlegen oder das Geschäftszeichen verwenden, da sonst angenommen werden könnte, dass der Empfänger dieses Schreibens auf das Angebot eingegangen ist.
Es gibt also einiges gegen diesen neuen Personalausweis zu tun, selbst wenn man diesen schon hat, kann man ihn zurückgeben.
Für weiterführende Kommetare sei schonmal im Voraus gedankt
Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.
Man braucht keinen „Personalausweis“ Siehe §1 Abs.2 Satz 3 PAuswG
Personen, die einen gültigen Pass im Sinne des § 1 Abs. 2 des Passgesetzes besitzen, können die Ausweispflicht nach Absatz 1 Satz 1 und 2 auch durch den Besitz und die Vorlage ihres Passes erfüllen.
Nur den Reisepass kann dir die BRiD – Behörde auch versagen… 😦 … Passgesetz §7
Hat dies auf ϟ Edelwolf´s Echo ✠ rebloggt.
…und wenn Du dich nach all Deinen Videos Holger, auch an den Kern rantraust.
An den Kern des GANZEN, DANN hast Du wirklich Hilfe geleistet.
An den Symptomen rumzudoktern, daran scheitert bereits das was sich „Schulmedizin“ nennt, jeden Tag.
Die URSACHEN müssen weg !
Gruß
Ich bin KontraVerdummung !
Eine Ausweis Rückgabe geht sehr fix, und zwar durch das „vorlegen“ / „verweis auf“ >>
Art.-Nr. 55856981 G 3191 A
GEMEINSAMES MINISTERIALBLATT Seite 1685
HERAUSGEGEBEN VOM BUNDESMINISTERIUM DES INNERN
60. Jahrgang ISSN 0939-4729 Berlin, den 23. Dezember 2009 Nr. 81
http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Themen/Sicherheit/PaesseAusweise/PassVwV.pdf?__blob=publicationFile
Weicht ein Ausweis von den Vorgaben (Passmuster) ab, (Fehlerhafte Ausstellung), so hat der Ausweisinhaber dies anzuzeigen, siehe Passgesetz.
Stimmt der Ausweis überein mit den Punkten ?, (siehe):
§ 1 Absatz 4 , ( 1.4.1 ;1.4.2 )
§ 4 Absatz 1 ( 4.1.1 bis 4.1.10)
z.B. Staatsangehörigkeit
4.1.10 Staatsangehörigkeit
Als Staatsangehörigkeit ist nur die deutsche
Staatsangehörigkeit (siehe Ziffer 6.2.4) einzutragen.
Weitere Staatsangehörigkeiten neben der
Nr. 81 Seite 1697GMBl 2009
deutschen Staatsangehörigkeit dürfen somit nicht
eingetragen werden. Wird einer Person, die nicht
Deutscher im Sinne des Artikel 116 Absatz 1 GG
ist, ein amtlicher Pass ausgestellt, ist die ausländische
Staatsangehörigkeit einzutragen (siehe
auch Ziffer 4.2.6).
6.2.4 Bestehen der deutschen Staatsangehörigkeit/
Deutsche im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 GG
4.2.6 Länderkürzel in einem amtlichen Pass
Für Länderkürzel in amtlichen Pässen gilt die AVVaP.
Danach wird die Eintragung der Staatsangehörigkeit
mit einem dreistelligen Länderkürzel entsprechend
des ICAODOC9303 vorgenommen.
§ 4 Absatz 1
4.1.1 Namenseintrag (Familienname, Geburtsname)
4.1.1.1 Der Familienname und ggf. der Geburtsname sind
grundsätzlich vollständig und ungekürzt einzutragen.
Für die Schreibweise und die Reihenfolge von
Namen sind die Eintragungen in den Personenstandsregistern
maßgebend; der Nachweis hierüber
kann durch Personenstandsurkunden geführt
werden.
( prüfen sie ihr Familien-Stammbuch, ihre Geburtsurkunden )
Anmerkung: Wenn die Leute selbst nicht wissen wie ihr Name + Familienname zu schreiben ist, bzw. sie hierrauf keinen Wert mehr legen…..dann…, aber wie die Bayern gespielt haben , das ist wichtig.
Auch dieses lohnt zu lesen:
Art.-Nr. 55856942 G 3191 A
GEMEINSAMES MINISTERIALBLATT Seite 877
60. Jahrgang ISSN 0939-4729 Berlin, den 30. Oktober 2009 Nr. 42–61
Klicke, um auf avwv_aufenthg.pdf zuzugreifen
soweit bis hier, Adonei.
Danke für die ausführliche Erklärung, aber was ist mit dem § 4.1.1.3 Alle Eintragungen erfolgen in Großbuchstaben…
Würde mich über Antwort freuen bis dahin Musterschüler
Sehr geehrter Herr,
gemäß §4 Abs. 1 Satz 1 PassG sind Pässe nach einheitlichen Mustern auszustellen.
§4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 PassG sieht vor, dass der Pass u.a. Angaben zu dem
Familiennamen und Geburtsnamen einer Person enthält. Ergänzend hierzu sieht
Ziffer 4.1.1.3 Abs. 1 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums
des Innern zur Durchführung des Passgesetzes (PassVwV) vom 17. Dezember 2009
vor, dass alle Einträge in Großbuchstaben erfolgen und Ausnahmen nur gelten bei
Buchstaben, die nur als Kleinbuchstaben vorhanden sind, wie z.B. dem Buchstaben “ß“.
In Ihrem Fall enthält Ihr Namen keinen Buchstaben, der nur als Kleinbuchstabe
vorhanden ist. Es ist insofern kein Ausnahmetatbestand gegeben. Wir halten uns
bei der Ausstellung Ihres Passes also an die oben genannten Vorgaben.
Hallo Holger, soviel ich weiß hat Berlin immer noch einen Sonderstatus ,ist nicht die Hauptstadt der BRD und wird auch nicht von ihr regiert. Von daher kannst dort keinen BRD-Pass ausgestellt bekommen,sondern wie vor 1990 einen externen Ausweis Berlins. Somit würde in Berlin auch nicht das Grundgesetz greifen und da es auch nicht in Mitteldeutschland greifen kann,greift es nirgentwo mehr. Siehe 2+4 Verträge. Frag doch mal bei den Botschaften der Alliierten nach,was die dazu sagen.
Gruß Anti-Antichrist
Das ist wichtig zu beachten und man kann das auch erkennen, da keinerlei Hinweisschilder auf den Straßen nach Berlin eine Hauptstadt ausweisen. Damals, in der DDR, war das anders, dort stand „Berlin-Hauptstadt der DDR“!
Hallo Holger, hier hast du noch einen Konzern,bzw einen Kreis der seine Konzerstruktur zugibt.
http://www.kreis-wesel.de/C12575890043D198/HTML/C3766D02C694D571C1257C380038434C?openDocument
http://www.hamm.de/rathaus/konzern-stadt-hamm.html
hier noch ein Konzern. Man muß erst mal suchen
Das ist auch gut zu wissen, dass nicht nur Landkreise Konzerne sind, sondern auch die Städte und Gemeinden. Immer her mit den Konzernen, die eigentlich was anderes sein sollten.
Hallo Conrebbi,
mein Perso ist am 13.9.2013 abgelaufen. Weil ich keinen mehr haben will und ihn abgeben wollte, hatte ich vor, mir zuvor einen Reisepass zu beschaffen, weil es ja ausreicht, solch einen zu besitzen. Da ich natürlich nicht den roten staatenlosen haben wollte, habe ich versucht, den grünen Ausweis zu bekommen, aber den bekommt man nur, wenn man glaubhaft machen kann, innerhalb von 3 Tagen ins Ausland, z.B. Russland reisen zu wollen oder zu müssen. Als ich diesen in einem zweiten Anlauf beantragen wollte, bekam ich einen besseren Tipp für eine weitere Form von Reisepass, einen souveränen. Bitte kontaktiere mich per Email, dann schicke ich Dir einen Link dazu zu.
Liebe Grüße
Susanne Sejana
Abschnitt 6
Pflichten des Ausweisinhabers; Ungültigkeit und Entziehung des
Ausweises
Personalausweisregister; Speicherungsvorschriften
Hallo Susanne
nimm irgendeinen Ausweis. Im PAuswG
https://conrebbi.wordpress.com/wp-admin/edit-comments.php
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis
(Personalausweisgesetz – PAuswG)
ist immer nur von Ausweisen dies Rede. Nur wenn ein Personalausweis gemeint ist, wird von Personalausweis genannt. Darauf kann man sich berufen
23
Personalausweisregister
(1) Die Personalausweisbehörden führen Personalausweisregister.
(2) Das Personalausweisregister dient der Durchführung dieses Gesetzes, insbesondere
1.
der Ausstellung der Ausweise und der Feststellung ihrer Echtheit und
>>nimm irgendeinen Ausweis. Im PAuswG
https://conrebbi.wordpress.com/wp-admin/edit-comments.php
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis
(Personalausweisgesetz – PAuswG)
ist immer nur von Ausweisen dies Rede. Nur wenn ein Personalausweis gemeint ist, wird von Personalausweis genannt. Darauf kann man sich berufen<<
Na, DANN gilt das natürlich auch für den deutschen Staatsangehörigkeitsausweis, gelle! 😉
Hallo Zusammen,
um was für eine weitere Form handelt sich hier!? Bitte um Info
Danke
Es werden Themen der Zeit vorgestellt.
Hallo Susanne, bitte sei so nett und sende auch mir den Link für diesen souveränen Pass. Ich habe den grünen, der ist aber jetzt abgelaufen und den möchte ich ungern nochmal beantragen.
Ich danke Dir im voraus und wünsche Dir viel Erfolg.
Lieben Gruß
jürg-andreas
Hallo Susanne,
Ich habe mir die Kommentare hier durchgelesen und beschäftige mich seit einiger Zeit mit diesem Thema. Ich bitte dich mit’r den Link mit dem Tip auch zu schicken. Ich danke dir im Voraus…
Hallo Susanne, hallo Holger, den besseren Tipp für eine weitere Form von – souveränem – Reisepass könnte auch ich gut gebrauchen. Bitte kontaktiere/t mich per Email und sende/t mir bitte den Link dazu zu. Herzlichen Dank und alles Gute! Martin.
Liebe Susanne, könntest Du mir auch bitte Infos zu der form von einem souveränen Reisepass zukommen lassen?
Liebe Grüße
Raziela
Hallo Susanne, bitte sende mir doch diesen Link zu. Vielen Dank
Gruß Jenny
Bitte schick mir mal auch diesen Link für den souveränen Reisepass
Danke Gruß
Ich habe keinen Link für einen solchen Reisepaß und wüßte auch nicht, daß es solch einen Paß gibt
Dies habe ich auch vor aber weis leider nicht wie möchte meinen perso auch ablegen daher bitte ich um info b.z eventuell hilfe hansfedler@msn.com
Hallo Susanne, kannst du mir bitte auch den Link schicken?
Vielen herzlichen Dank,
Sabrina
Liebe Susanne Sejana,
das Thema Pass beschäftigt mich auch sehr,besonders seit dem ich souverän bin,ist es mir selbst der grüne Reisepass peinlich, in dem ich mich mit der Großschrift als
Sklave auszeichne. Welchen Vorschlag hättest Du zu diesem Thema:
Freue mich auf eine Antwort vob dir
L.G. Charotte D e f r e n
Hallo Susanne,
nun sind schon ein paar Jahre ins Land gegangen. Wie hat sich Dein Dokument bewähet ?
Kann ich meine mail-Adresse schicken, ohne daß sie hier im Kommentar veröffentlicht wird ?
Danke schon mal im voraus !
MfG Michel
Hallo Holger,im Bezug auf Kreise wie den Kreis Lippe und anderer fällt auch auf das viele nicht
die alten originalen Hoheitszeichen verwenden ,sondern abgewandelte Fantasielogos verwenden.
Achte mal darauf.
Gruß Anti-Antichrist
Oh schön zu lesen das es noch jemanden gibt. Tipp: Es reicht zu sagen das man die Speicherung der biometrischen Inhalte ableht, da aufgrund der Unsicherheit des technischen Verfahrens eheblich Bedenken bezüglich des Mißbrauches durch Dritte besteht. Also: Konsequent untersagen. Da damit ein Sicherheitmerkmal wegfällt ist das Stück Plastik irrelevant. Auf rechtliche Konsequenzen sollte man sich trotzdem vorbereiten.
Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.
Hallo Holger,
da es hier nicht auftaucht, wollte ich im Zusammenhang mit dem Perso auf das Bundesgesetzblatt Teil II Art. 27 ausgegeben zu Bonn am 22.04.1976 hinweisen, in welchem es heißt:
„…stellen jedem Staatenlosen…. einen Personalausweis aus.“
Doch auf der Seite vom „Bürgerdienst“ heißt es:
• Jeder deutsche Staatsangehörige hat die Pflicht, einen Personalausweis zu besitzen, sofern das 16. Lebensjahr vollendet ist und er der Meldepflicht unterliegt.
Ausnahme: gültiger Reisepass ist vorhanden.
• Voraussetzungen
o Deutsch im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz (GG)
o gemeldet mit Hauptwohnung in XXX
o persönliche Vorsprache notwendig
-soll implizieren deutsche Staatsangehörigkeit=Deutsch
zu Deinen letzten beiden Videos, ich denke die meisten unteren Bediensteten wissen wirklich nicht genau Bescheid, wollen es auch gar nicht, und handeln nur auf Anweisungen.
Liebe Grüße
Maro
Vielen Dank für die Zusendung dieser wichtigen Informationen. es ist sicherlich zu anspruchsvoll selbst alle Gesetzblätter der BRD durchzublättern. Deswegen sind solche Funde immer sehr aufschlußreich. Vielleicht noch zum 116er, denn dort wird man ja (angeblich) nur eingebürgert. Wir sprechen allerdings von der Staatsangehörigkeit.
Hallo! Ich habe gelesen, dass die Susanne einen Link hat, der einem zu einem souveränen Pass helfen kann. Hat denn jemand von euch diesen Link und könnte mir da weiterhelfen indem man mir diesen schickt? Ich danke euch im Voraus! liebe grüße
Es gibt keinen Pas, der etwas mit Souveränität zu tun hat.
Was meinte dann die Susanne? Ihr Link dazu wäre jetzt natürlich interessant gewesen.
Aktion Vernichtung Personalausweis gescheitert. Den sandte ich an das hiesige Bürgeramt zurück mit der Bitte um Vernichtung. Der sei eh ungültig, weil ich ihn nach der Namensänderung nicht habe aktualisieren lassen, bleibt nun in Verwahrung bzw. soll ich wieder abholen, bis der neue fertig ist. – Der neue Perso? Ich will keinen Perso, Sie müssen aber sagt der Herr vom Bürgeramt. Schreiberei hin und her, trotz wahrer Fakten von wegen Handelsrecht, BRD GmbH und ich habe doch den Gelben Schein bzw. die deutsche Staatsangehörigkeit, § 28 Ungültigkeit und Pflicht zur Rückgabe, Kopie vom Einwohneramt Steingarden über Rücknahme und Vernichtung eines Perso, hat die alles nicht interessiert. Meine Androhung einer Strafanzeige wegen Nötigung hatte die Einleitung eines Busgeldverfahrens zur Folge. – Ach ja, mein bewährter Rechtsbeistand, flüchtete sich in Ausreden, wand sich wie ein Aal, wurde aggressiv – habe wohl ins Wespennest gestochen. Sein Rat nach einer Stunde Hickhack, Perso annehmen, die sind zu groß, da kommen Sie nicht gegen an. Ich ging und die Tür wurde hinter mir mit voller Wucht zugeknallt.
Ich habe nun schriftlich einen Perso beantragt mit entsprechendem Kommentar. Beantragt nur, weil gesundheitlich und existentieller Druck seitens der „Behörde“ mich dazu zwingen. Meine Bitte doch im Perso, statt Name = Familienname und bei der Staatsangehörigkeit doch Deutschland eintragen – tun die sowieso nicht. Ich habe jedenfalls ganz schön dumm aus der Wäsche geschaut und mal wieder gemerkt wie feige manche Menschen sind, wie ignorant und das man Advokaten in die Gewissenszwickmühle bringen kann. Denn der wußte mehr als er mir gesagt hat.
Ist mir in meinem Leben übrigens oft passiert. Wenn ich die Menschen mit der Wahrheit konfrontierte, Fakten setzte um ein ehrliches Ergebnis zu erzielen wurde ich von anderen nieder gemacht, unter Druck gesetzt, zu gequatscht.
Dann haben sie Die diesen Ausweis unter massiver Rechtstäuschung angedreht. Das Rechtsgeschäft ist also ungültig und somit nichtig. Ja, das ist nur ein schwacher Trost, doch immerhin ist das nicht zu unterschätzen.
Hat dies auf Souliman Kannu New´s from Germany rebloggt und kommentierte:
Unter Zeugen im Amt, des „Bürgerbüro“, Wiili – Beckerallee 07, Düsseldorf, Bürgermeister, Frau Kraft, Burgplatz, wird man zwr zum Chef des Büro eingeladen, aber es sind deren Zeugen und die PC haben den Aktenstand! Somit sind deren Geschäfte ohne Protokolle und Unterschriften auch untauglich, siehe Mafia, nicht auf Verfassung und Staat vereidigt und bezahlt aus Haushaltsgeldern der Bürgerkassen, aus Stadt, Land und Kommune, wie auch der Instanz, die da Schutz darstellt, „Polizei“ – eine Partisanenlandschaft für die NWO! Ich als nunmehr alter Mann, ich werde den Teufel reiten lassen, mich selber zum Opfer zu machen, siehe Behinderungen in Alter und Körper! Und siehe Mollath, Psychiatrie, die warten nur auf Einweisungen in FEMA-Psychiatrie, durch Hannover-Gang des Schröder auch bis Mosckau und international unterwegs! Der Fall Kannu beweist ja auch, den Betrieb, Menschen zu verachten und internationales Recht brechende System unter Besatzung des Deutschen seiner Heimaten, seiner Rechte und im Kampf auch gegen christliche Werte unter römisch-katholischem Recht! Glück, Auf, meine Heimat!