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Die Situation in unserem Staate in einem Satz zu formulieren ist eine Herausforderung, doch vielleicht geht es so:
Ein Staatssekretär kann keine neue Staatsform ausrufen; ein Kanzler kann keinen Kanzler als seinen Nachfolger ernennen!
Das ist das Problem, welches wir heute haben, denn aktuell 2014 erleben wir seit sechsundneunzig Jahren Putsch!
Tatsächlich ist es möglich, daß ein Staatssekretär ein Geschäft ins Leben ruft, wobei das zu eröffnende Geschäft/ Konzern auch Republik genannt werden kann.
Tatsächlich hatte Max von Baden, der Reichskanzler, am 10 November 1918 dem SPD- Vorsitzenden, Friedrich Ebert. „nur“ die die Führung der „Geschäfte“ des Reiches übertragen.
9 november 1918 text
Daraus folgt,daß wir nun seit dem 9 November 1918 lediglich eine Geschäftsleitung haben, die keinerlei Staatlichkeit für sich reklamieren kann. Die sogenannte Weimarer Republik; deren Fortführung durch die Nationalsozialisten; als auch die von den Alliierten installierte Bundesrepublik Deutschland konnten nie eine Staatlichkeit entwickeln. Diese Geschäftsführungen sind unfähig gewesen Gesetze zu verändern oder gar zu erlassen. Und diese Entwicklung läßt sich auf die Geschehnisse am 9 und 10 November 1918 zurückführen, wo ein Staatssekretär ein Geschäft/ einen Konzern ausrief und der Reichskanzler Max von Baden einen Kanzler inthronisierte.
Das funktioniert nur, wenn es sich um den Posten eines Treuhänders/Geschäftsführenden handelt.

Ein Staatssekretär kann keine neue Staatsform ausrufen; ein Kanzler kann keinen Kanzler als seinen Nachfolger ernennen!
Ebenso kann in einem Satz zusammengefasst werden, daß die Bundesrepublik Deutschland auch nur auf Konzernebene handeln kann, denn:
Es gibt kein staatliches Recht bevor es den Staat gibt!
Das Grundgesetz wurde im Mai 1949 von dem durch die Alliierten befohlenen Parlamentarischen Rat fertiggestellt. Im Vorfeld mußten die Abgeordneten sechsunddreißig mal auf den Petersberg zu den Alliierten Gouverneuren, um sich Befehle abzuholen.
Im Mai 1949 wurde also das Grundgesetz eingeführt in der amerikanischen und der britischen Besatzungszone. Die Bundesrepublik Deutschland entstand aber erst im September 1949 und es ist unmöglich von einer Verfassung zu sprechen, die vor dem Staate vorhanden ist. Das Grundgesetz kann also keine Verfassung sein, sondern vielmehr die Geschäftsbedingungen eines Konzerns. So paßt es wieder!

Tatsächlich ist es möglich unsere Situation in einzelnen Sätzen zusammenzufassen, so, daß es nicht dazu kommen kann, daß jemand einer anderen Ansicht sein könnte. Es sind Fakten!

Ich traute meinen Augen kaum, als ich einen Brief der Krankenkasse öffnete, der ich bereits am 15 Januar 2014 fristlos kündigte, nach BGB § 119+ 125 (Nichtigkeit wegen Irrtums und Formmangels). Die international gültige Frist zum Widerspruch ist abgelaufen und es kam keinerlei Widerspruch dagegen und somit ist die fristlose Kündigung seitens der Krankenkasse anerkannt. Da ich natürlich die Zahlungen eingestellt hatte, werden natürlich auch keine Zahlungen auf dem Konto der Krankenkasse eingehen.
Die Krankenkasse hatte bereits fristgerechte Zurückweisungen ihrer Angebote und Erinnerungen daran schlich ignoriert. Genauso, wie die fristlose Kündigung, welche auf drei Seiten DIN A4 begründet wurde. Es wurde lediglich nach dem Grund für meine Kündigung gefragt, den man gerne erfahren wollte, um danach das Angebot für deren Kunden zu verbessern (obwohl dies bereits auf drei DIN A4 Seiten vorlag). Das hatte ich natürlich als Auftrag aufgefasst, den ich auch annahm. Weitere drei DIN A4 Seiten mit ausreichend recherchierten Begründungen lieferte ich, wofür meinerseits vier Stunden Recherche a´150€ in Rechnung gestellt wurden. Diese Rechnung wurde ebenso ignoriert, wie alle meine Anschreiben an diese Krankenkasse.
rechsdeppen in der Krankenkasse
Nun meldet sich aufgrund ausbleibender Zahlungseingänge eine „Vollstreckungsbeamtin“ dieser Krankenkasse und der Brief trägt neben der Unterschrift einen Stempel des Reichsadlers
(dieser hat sechs Schwingen und so, wie ich das nachsehen konnte, gibt es diesen erst seit 1933.

Der Bundesadler hat nur fünf Schwingen und es gibt diesen seit 1950). Ehrlich gesagt hatte ich dem Thema Adler und Anzahl der Schwingen bisher wenig Aufmerksamkeit geschenkt, doch dieser Zusammenhang wundert mich schon. Auf dieser Internetpräsenz des Bundesversicherungsamtes kann man näheres erfahren warum Krankenkassen Vollstreckungsbeamte haben.

http://www.bundesversicherungsamt.de/druckversion/aufsicht/personal-und-verwaltung-der-traeger-selbstverwaltung/personal-und-verwaltungsangelegenheiten/vollstreckung.html

So weit ist es nun gekommen und dieser Fall zeigt einmal mehr, wie sehr degeneriert dieser sogenannte Staat Bundesrepublik Deutschland inzwischen geworden ist. Seit etwa 100 Jahren haben wir nun Sozialismus in seiner verschiedensten Ausprägung erleben dürfen. Auf den Begründer der SPD, Ferdinand Lassalle´, geht die Bezeichnung „Nachtwächterstaat“ zurück und gemeint war das deutsche Reich von 1871 bis 1914. Mit Nachtwächterstaat war ein Staat gemeint, der sich eigentlich nur um die innere und äußere Sicherheit kümmert und ansonsten die Leute in Ruhe ließ. Damals mußten arme Leute keine Steuern zahlen, die Mehrwertsteuer wie auch andere Steuern gab es gar nicht, und Normalverdiener hatten eine Steuerlast von gerade mal 4%. Heute dürfen wir die Früchte des Sozialismus in vollen Zügen genießen bei mindestens 50% Steuern und Abgaben; manche sollen sogar bis zu 80% belastet sein. Inzwischen haben wir einen Pseudostaat, der sich in alles einmischt und wo Täuschung, Lug und Betrug von höchster Stelle mit einer Chuzpe betrieben wird, wie es in der Geschichte keinen zweiten Fall gibt.
Es wird Zeit, daß wir diesen Nachtwächterstaat wiederbekommen. Natürlich denkt jetzt jemand ob hier einer den alten Kaiser Wilhelm wieder zurückhaben will. Denen sei gesagt, daß der Begriff Kaiser lediglich ein Amt des Präsidenten meint und nur ein Name/Namenszusatz ist, wie es im Artikel 11 der Verfassung von 1871 nachzulesen ist.
Unbenannt

zum Video

Falls der neue Personalausweis nicht akzeptiert wird, gibt es einige Möglichkeiten, diesen abzulehnen. Sollte der neue Personalausweis schon abgeholt worden sein, gibt es die Möglichkeit, diesen zurückzugeben. Das wäre sogar eine Pflicht gemäß dem PauswG § 28. denn auf dem neuen Personalausweis wird der Vorname und Name eingetragen.
PauswG 28 fehlt
Das sind fehlerhafte Eintragungen, denn nach §5 PauswG muss der Vorname und Familienname auf dem neuen Personalausweis eingetragen sein. Nochmal: nicht Vorname und Name muss dort stehe, sondern Vorname und Familienname.
PauswG 5
Ein weiterer fehlerhafter Eintrag betrifft die Staatsangehörigkeit. Dummerweise wird seitens des PauswG §1 die Ausweispflichtigkeit festgelegt. Diese richtet sich nach dem Artikel 116 Abs.1 des Grundgesetzes und hier wird vom Deutschen Reich in den Grenzen vom Dezember 1937 gesprochen. Hier wird sich auf das nationalsozialistische Gesetz zur Neugliederung des Reiches von 1934 berufen, wonach es nur noch eine Staatsangehörigkeit gäbe: die deutsche!
116 GG
Da sich selbst das StAG (Staatsangehörigkeitsgesetz) auf das Erstellungsdatum vom 22 Juli 1913 bezieht, kann nur das Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz gemeint sein. Dort geht die Staatsangehörigkeit auf die Abstammung in einem Bundesstaate zurück. Hier gibt es nur Staatsangehörigkeit der Bundesstaaten Bayer, Preußen, Lübeck etc. und nicht deutsch. Die Staatsangehörigkeit deutsch ist somit ein fehlerhafter Eintrag auf dem neuen Personalausweis.

Eine weiter Möglichkeit besteht darin das sogenannte Bürgeramt darauf hinzuweisen, dass es sich um eine Amtsanmaßung handelt, sollten deren Angestellte sich als Beamte bezeichnen oder vorgeben hoheitliche Angelegenheiten zu vertreten.

Sehr unterschiedlich sind die Bezeichnungen der Dienststellen der Verwaltungen der BRD Hauptverwaltung. So zeigt die Internetpräsenz des Landkreises Lippe deutlich den geschäftlichen Charakter und es wird nicht vom Landkreis Lippe gesprochen, denn es wird offen und ehrlich vom Konzern Lippe gesprochen.
Konzern Lippe ehrlich
In Berlin steht im Briefkopf zwar noch Bürgeramt, doch nach dem Schrägstrich der Begriff BackOffice. Das kann nichts staatliches sein. BackOffice ist wohl ein ausgelagerter Teil eines Unternehmens.
Back office
Perso droh 1
Somit ist der geschäftliche Charakter zu erkennen und Schreiben von solch einem Unternehmen sind allenfalls Geschäftsangebote. Wer diese zurückweist hat nichts mehr damit zu tun. Sollte dieses Unternehmen weitere Geschäftsangebote senden, sollten Kosten entstehen, die diesem Geschäft in Rechung gestellt werden können
Nie Widerspruch einlegen oder das Geschäftszeichen verwenden, da sonst angenommen werden könnte, dass der Empfänger dieses Schreibens auf das Angebot eingegangen ist.

Es gibt also einiges gegen diesen neuen Personalausweis zu tun, selbst wenn man diesen schon hat, kann man ihn zurückgeben.

Für weiterführende Kommetare sei schonmal im Voraus gedankt

Seit mehr als fünfzehn Jahren bin ich bei einer Krankenkasse und es kam in den ersten zehn Jahren lediglich zu einer Beitragserhöhung. Seit circa drei Jahren kommt es innerhalb eines Jahres zu Beitragserhöhungen und das letzte Angebot der Beitragserhöhung wies ich schriftlich zurück. Daraufhin wurde mir ein sechs Seiten langer Brief zugesandt, wo nur in einem Satz genannt wurde, warum diese Beitragserhöhungen zustande kommen. Man berief sich seitens der Krankenkasse auf Gesetze, welche dieses vorsehen.
Natürlich wurde das Gesetz nicht genannt. Nun will ich diese Versicherung kündigen und ahne schon, daß diese Krankenkasse sich auf eine Versicherungspflicht berufen wird. Deshalb sollte eine Kündigung dieser Argumentation gleich im Vorfeld begegnen.
Hier der Inhalt meines Briefes, der nur beispielhaften Charakter haben kann:

Betr.: fristlose Kündigung des Vertrages zur Krankenversicherung nach BGB § 125
Nichtigkeit wegen Formmangels in Verbindung mit BGB § 119 Anfechtbarkeit wegen
Irrtums.

Sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes der BKK Verkehrsbau Union,

auf meine Zurückweisung Ihres Angebotes über eine Beitragserhöhung erhielt ich einen Brief, bei dem auf sechs Seiten lediglich darauf verwiesen wurde, daß sie nur Gesetze umsetzen. Auf der Suche nach diesen Gesetzen fand ich zwar keine dementsprechenden Gesetze, dafür aber den Gesetzgeber.

Die Alliierten hatten den Bundesstaat Preußen nicht aufgelöst, wie viele Menschen glauben, sondern es wurden dort nur zeitlich begrenzt besatzungsrechtliche Verwaltungen eingerichtet.

1. Bereits die britische Besatzungsmacht hatte mit der Verordnung Nr.46, vom 23. August 1946, nur eine temporäre Regelung gefunden, welche wohl spätestens 1990 ausgelaufen sein dürfte. Es wurden nur Verwaltungen geschaffen, welche als Länder bezeichnet wurden.
(Originaltext der Verordnung Nr.46)

http://www.verfassungen.de/de/sh/aufloesung1946.htm

Artikel 1. 1. Ohne die Möglichkeit, eine spätere Neugliederung auszuschließen, werden die Provinzen des Landes Preußen oder Teile davon in der Britischen Zone (in der Verordnung die “Provinzen” genannt) – aufgeführt in Teil I des Anhangs zu dieser Verordnung – hiermit als solche aufgelöst, und erhalten vorläufig die staatsrechtliche Stellung von Ländern. Sie führen in Zukunft die Namen, wie sie in Teil II des genannten Anhangs aufgeführt sind.
2. Das Kontrollratsgesetz Nr.46 über die Auflösung des „Staates Preußen“ wurde am 20 September 1955 außer Wirkung gesetzt per Beschluß des Ministerrates der UDSSR. Außerdem wurde die Hohe Kommission insgesamt 1955 aufgelöst.

http://www.verfassungen.de/de/de45-49/kr-gesetz46.htm

3. Auch die Proklamation Nr.2 für die amerikanische Besatzungszone vom 19 September 1945 spricht nur von Verwaltungsgebieten, welche lediglich als Staaten bezeichnet werden.
Artikel I. Innerhalb der Amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet, die von jetzt ab als Staaten bezeichnet werden; jeder Staat wird eine Staatsregierung haben. Die folgenden Staaten werden gebildet:

http://www.verfassungen.de/de/bw/wuerttemberg-baden/proklamation2-45.htm

Historischer Hintergrund:
Mit der Verfassungsänderung vom 28 Oktober 1918 der Reichsverfassung vom 03 März 1871 sollte eine „Parlamentarisierung des Reichstages“ umgesetzt werden.
Die Ausrufung einer Republik am 9 November 1918 geschah durch eine eigenmächtige Handlung des Staatssekretärs Philipp Scheidemann. Hieraus entsteht keinerlei Verbindlichkeit für andere Menschen.
Schließlich hatte weder der Chef von Philipp Scheidemann, Reichskanzler Max von Baden, noch dessen Chef, Kaiser Wilhelm II, etwas anderes beabsichtigt als die „Parlamentarisierung des Reichstages“. Die Gründung einer Republik war ebenso eine Täuschung, wie die von Philipp Scheidemann behauptete Abdankung des Kaisers. Diese Täuschung ging ebenso vom Reichskanzler Max von Baden aus, der ebenso die Abdankung des Kaisers verkündete, welche aber tatsächlich am 9 November 1918 nicht vorhanden war.
Hier gilt der Rechtsgrundsatz Rousseau`s:
Der Gewalt muß man sich beugen, woraus kein freier Wille abgeleitet werden kann!
Von 22 Fürsten haben tatsächlich nur 17 abgedankt unter Einwirkung von Gewaltandrohung bis hin zu Todesandrohung. Die Abdankung eines Fürsten hat zur Folge, daß dessen Nachfolger den Platz einnimmt.

Es herrschte Burgfrieden, dem alle Parteien zugestimmt hatten. Die Zeichnung von Kriegsanleihen wurde während des ersten Weltkrieges von allen Parteien vorgenommen, was einer Bestätigung des Burgfriedens gleichkommt.
Das bedeutet, daß die Parteien in Kriegszeiten einer Friedenspflicht unterliegen. Die eigenmächtige Ausrufung einer, wie auch immer gearteten, Republik durch einen Staatssekretär, Philipp Scheidemann, war die Tat eines einzelnen, der sich weder mit seinem Chef, Reichskanzler Max von Baden, noch mit der Parteiführung der SPD abgesprochen hatte. Die SPD und deren Parteiführer, Friedrich Ebert, waren nicht in Kenntnis gesetzt worden. Die Ausrufung der Republik ist also hinfällig, genauso wie selbiges seitens der KPD und deren Parteiführer Liebknecht.

In der Folge wurde Preußen im Zuge des „Preußenschlag Juni 1932“ okkupiert und zwangsverwaltet durch Reichskommissar von Papen. Ab Januar 1933 führten die Nationalsozialisten, nahc deren Machtübernahme, diese Besetzung fort und ermächtigten sich selbst dazu, aus dem Bundesstaat Preußen ein Land zu machen. Dieses Land wurde in Gaue aufgeteilt, wodurch die Gemeinden und kreisfreie Städte den Anspruch auf Subsidiarität einbüßten, die ihnen durch die Hardenbergsche Städtereform von 1808 zustand.
Die Alliierten besetzten 1945 den bereits okkupierten Bundesstaat Preußen und schufen zeitlich begrenzt Verwaltungseinheiten, welche mal als Staaten oder auch Länder bezeichnet wurden.
Die Verweise auf die Proklamation Nr. 2 vom 19. September 1945 für die amerikanische Besatzungszone, als auch die Verordnung Nr.46 aus dem Jahre 1946 für die britische Besatzungszone wurden genannt.

Ab 1990 wurde diese Besetzung spätestens aufgehoben und auch die Gebietskörperschaft der BRD wurde mit der Streichung des Artikels 23 aufgehoben. Seitdem ist die Bundesrepublik Deutschland entsprechend des Artikels 73

http://www.documentarchiv.de/in/1945/un-charta.html

und folgende der Charta der Vereinten Nationen treuhänderisch tätig. Die BRD ist eine NGO (Nichtregierungsorganisation), so wie es auch BRD Geschäftsführende der Öffentlichkeit kundtun, wie Siegmar Gabriel (SPD) dies tat und auch andere. Beispiel:

Die BRD war stets nur geschäftlich konstituiert, was im Artikel 65 Grundgesetz nachzulesen ist. Kurz: der Bundeskanzler vergibt nur Geschäftsbereiche an seine Geschäftsführenden, welche Betriebsintern auch Minister genannt werden.
Im Artikel 146 Grundgesetz steht auch, welche Verfassung wir heute haben. Es die, welche in freier Abstimmung demokratisch zustande kam; es die Verfassung vom 03 März 1871. Die sogenannte Weimarer Verfassung konnte nicht in freier und demokratischer Abstimmung zustande kommen, da gar nicht bekannt war, wer hätte abstimmen dürfen. Teile der Bevölkerung befanden sich nicht innerhalb der Grenzen, waren auf der Flucht oder kämpften anderweitig um´s Überleben. Die Weimarer Verfassung muß als SPD Programm angesehen werden, da ausschließlich SPDler diese Zustande brachten. Hieraus ergibt sich lediglich eine Auswirkung auf Parteigenossen.

Nach Rustag von 1913 bin ich Preuße und befinde mich, wie sie auch, auf dem Territorium des Bundesstaates Preußen, der nach wie vor rechtsfähig ist. Die Handlungsfähigkeit ist derzeit aufgrund des Fehlens von Institutionen als eingeschränkt zu bezeichnen.
Die Handlungsfähigkeit des Bundesstaates Preußens ergibt sich aus den Tatsachen,
1. daß seit 1873 Rechtsanwälte Instrumente der Rechtspflege sind, welche ohne Auftrag Rechtsbeugungen verfolgen können; allerdings sind sie nicht verpflichtet dazu.
2. die Subsidiarität, welche insbesondere durch die Städtereform 1808 Hardenbergs in Preußen nochmals gestärkt wurde, ermöglicht Gemeinden und kreisfreien Städten ihre Belange selbst zu regeln. Dies wurde z.B. in Bayern umgesetzt. Nach einem Gesetz von 1875 wurde seitens der Gemeinde ein Amt eingerichtet.

http://www.tegernseerstimme.de/josef-bierschneider-nach-erfolgreicher-burgermeisterwahl-zum-standesbeamten-ernannt/6673.html

3. Die Staatsbürger Preußens können unmittelbaren Zwang anwenden, indem sie andere z.B. über Status des Territoriums in Kenntnis setzen. Dies habe ich mit diesem Brief an Sie umgesetzt. Die mildeste Form des „unmittelbaren Zwanges“ ist die Ansprache, auch schriftlich in Form eines Briefes. Wer einmal in Kenntnis gesetzt wurde und weiterhin entgegen der besseren Erkenntnis handelt, begeht eine Straftat, die durch nichts zu entschuldigen ist.
Hiermit habe ich umfänglich klargestellt, daß wir die Ehre haben uns auf dem Territorium des souveränen Bundesstaates Preußens zu befinden und Berlin sogar die Hauptstadt Preußens ist. Aus diesem Grunde gilt festzustellen, daß nach dem 09 November 1918 keinerlei Gesetze entstehen konnten und allenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen sein können. Gültig ist nach wie vor die Reichsverfassung vom 03 März 1871; die Preußische Verfassung von 1850; das BGB vom 01 Januar 1900; Rustag von 1913 etc.

Hochachtungsvoll

Ein Video zum Thema, ob Preußen existiert oder nicht.

Es gibt viele Menschen, die sich gut auskennen, wenn es um die Verfassung unseres Landes geht. Der Wissensstand dieser Leute ist zumeist erstaunlich gut, doch am Ende scheint immer etwas zu fehlen und so kommt es automatisch dazu, dass unterschiedliche Ansichten herrschen.
frage freistaat 2
Am besten ist es, wenn klare Fakten schwarz auf weiß nachzulesen sind. Dies ist der Fall, wenn es um die Frage geht: gibt es Preußen oder gibt es Preußen nicht mehr?
1947 kam es zum Befehl Nummer 46, wonach Preußen vom alliierten Kontrollrat aufgelöst wurde. Dieser Befehl wurde aber 1955 zurückgenommen seitens des Ministerrats der UDSSR.

Auch die Verordnung Nummer 46 der britischen Militärbehörden lassen nicht erkennen, dass Preußen vom britischen Militär aufgelöst wurde. Vielmehr handelt es sich um ein zeitlich begrenztes Ereignis einer Neuordnung, wobei diese eben nur zeitlich begrenzt existieren soll. Schlussendlich entscheidet die Bevölkerung, was und wie sie es haben will.

Der Autor dieses Briefes wurde gebeten seine Ansichten bezüglich Preußens darzustellen. Der Hintergrund ist, dass es 2013 zu einer Notwahl gekommen ist, wie es nach der Verfassung des Freistaates Preußen möglich wäre.

Es ging um die Frage der Rechtsfähigkeit des Freistaates Preußens und der Autor des Briefes ist der Ansicht, dass der Freistaat Preußen nicht rechtsfähig und sogar illegitim sei.

Diese Antwort wurde unter anderem mir zugestellt mit der Bitte um Argumente dafür oder dagegen zu bringen.

(Aus dem Brief)

1. Das Deutsche Recht seit Gründung des Deutschen Reich 1871, kennt den Begriff “Notwahl” nicht.
2. Wenn Du dich nach dem GG Artikel 116 Abs. 2 wieder Eingebürgert hast, bist Du im 2. Deutschen Reich und deinem rechtmäßigen Bundesstaat. Denn die Einbürgerung nach GG Art. 116/2 ist gleichzeitig die Ausbürgerung aus der Bundesrepublik.
3. Das Königreich Preußen hat seine Gründungsurkunde und damit eine gültige Verfassung (Verfassungsurkunde für den Preußischen Staat vom 31. Januar 1850).
4. Das Deutsche Reich ist 1914 offiziell durch Mobilmachung in den Kriegszustand versetzt wurden und hat bis heute keine Friedensverträge aus dem ersten Weltkrieg. Der Grund dafür ist, weil es durch einen Verfassungsbruch am 28. Oktober 1918 handlungsunfähig wurde und durch die dann folgende Selbstermächtigung der Parteien noch der Kaiser vertrieben wurde, der Frieden schließen muß. Verfassung von 1871 Art. 11.
Die Mobilmachung wurde durch den Bündnisfall ausgelöst und von Bundesrath und Reichstag beschlossen und durch den Kaiser verkündet. Ab dem Tag, bis zu Friedensverträgen kannst Du weder am Deutschen Reich etwas ändern noch an dessen Bundesstaaten. Alle Kriegsparteien haben also nicht den Bundesstaaten den Krieg erklärt, sondern dem Deutschen Reich und auch nur dieses, vertreten durch seinen Kaiser kann Frieden schließen.
Deutsche sind schlau und haben das Beste aus mehr als 3.000 Jahre Zivilisation genommen, um das Kaiserreich zu gestalten. Nicht ohne Absicht haben die Verantwortlichen das Deutsche Reich als Verein gegründet, das als Mitglieder nur Staaten kennt. Es hat also selbst kein Staatsvolk und kein Staatsgebiet und es bekommt nur die Teilsouveränität der Bundesstaaten, nämlich über alles was zur Kriegsführung gebraucht wird und deren Armeen, die dann das Heer bilden. Die Zivilbevölkerung behält ihre Souveränität über die Gemeinden und Kreisfreien Städte. Die Alliierten haben nun einige dicke Probleme, denn sie dürfen nicht zulassen, das sich Teile des Deutschen Reich verselbstständigen oder die Mehrheit mitbekommen, das ihre Staaten noch voll rechtsfähig sind und sie jederzeit die Hoheitsgewalt wieder ausführen können. So wird das Deutsche Reich in die EU abgewickelt, was wenn das gelänge zum Verlust der Verfassung des Deutschen Reich von 1871, führen würde und somit die Alliierten zum Gewinner des ersten Weltkrieg werden würden. Im umgekehrten Falle, wenn die Alliierten die Besatzung nicht mehr aufrecht erhalten können, weil die Besatzung niemals ewig andauern kann, würde nach Abzug der Alliierten das Deutsche Reich den ersten Weltkrieg gewinnen. Das ist übrigens ein Grund warum wir unbedingt verhindern müssen, dass a ) was Neues geschaffen wird, was das Alte ablöst und somit löscht und b ) das der Rest des Deutschen Reich (das vereinte Wirtschaftsgebiet) nicht in die Hände der Macher der EU gerät.
Deshalb gilt das Grundgesetz auch nicht für die Bundesrepublik sondern für das deutsche Volk und das ist egal wo es sich auf dieser Welt aufhält. Das tolle ist, das wenn man das GG löscht, wie es die Alliierten 1990 und noch mal explizit 2007 mit dem 2. BMJBBG taten, denn gilt wieder die im Artikel 146 GG genannte Verfassung. Für jeden Deutschen Volkssouverän der seine Heimath kennt, steht dort klar und deutlich welche Verfassung gemeint ist. Deutlicher konnten die Macher des GG unter Aufsicht der Alliierten es nicht formulieren. Diese Verfassung kennt keine Freistaaten und ist eine der besten Verfassungen die jemals ein Völkerbund hatte.
Ich hoffe Du verstehst das, denn wenn die Alliierten, den ersten Weltkrieg nicht verlieren wollen und so alles Bezahlen müssen was sie den Deutschen und dem Deutschen Reich angetan haben, dann brauchen sie einen erneuten Krieg, die illegale Errichtung von Staaten auf dem besetzten Gebiet ist ein kriegerischer Akt gegen die Besatzer.
Wir sind seit 1914 ununterbrochen im Krieg und das Ende ohne Waffen würde die Alliierten zum Verlierer stempeln und das Deutsche Reich zum Gewinner, die Schuld der Alliierten würde so hoch sein, das wir sie schlucken würden. Leider sind die falschen Menschen an der Macht des Deutschen Reich, wenn es so weit kommt, es sind die Zionisten, Faschisten und Kommunisten die die NWO anstreben und so freie Bahn hätten. Rom regiert bis heute, ein tolle Film auf Youtube. Also sollten wir lieber aufwachen und unsere Gemeinden wieder handlungsfähig machen und das Deutsche Reich und seine Bundesstaaten wieder zum Leben erwecken, denn im Deutschen Reich hatten ab Einführung des BGB v. 1896 die Menschen (Deutschen) die Souveränität und regieren wenn sie es wollen von Unten nach Oben. Jeder Deutsche ist ein Volkssouverän.
Welche Verfassung ist nun in Kraft, wenn das GG gelöscht ist??? Ja richtig die von 1871.

(Antwort)

Es ist sicherlich richtig, dass mit Beginn des Krieges ein Burgfrieden ausgerufen wurde, der dafür sorgen sollte, dass an der politischen Heimatfront ruhig bleibt, damit sich der gesamte Staat auf den Krieg konzentrieren kann. Das bedeutet, dass es natürlich nicht zu politischen Eskapaden kommt und schon gar nicht zur Separation oder Sezession, wo Teile des Staates aus dem Gesamtstaat gerissen werden. Demzufolge wäre eine Gründung des Freistaates Preußens Unrecht.

Die Praxis kennt aber Beispiele, wo es in Kriegszeiten zu solchen Szenarien gekommen war. Im amerikanischen Bürgerkrieg wollte sich Georgia von der Konföderation trennen, weil diese keinen ausreichenden Schutz für Georgia bereitstellen konnte.
Gegenwärtig gab es mehrere Beispiele, wo es zu Abspaltungen in Kriegszeiten kam und ein neuer Staat entstand. Es herrschte Krieg im Sudan und Südsudan spaltete sich ab; Osttimor war von Indonesien besetzt; auf Zypern verhindern UN-Blauhelmsoldaten eine direkte Konfrontation, doch Nordzypern wird nur von der Türkei als eigenständiger Staat anerkannt.

Wer also meint, dass die Gründung des Freistaates Preußen durch eine freie Wahl der Bevölkerung illegitim sei, der sollte wohl falsch liegen. International gibt es genügend Beispiele, die zeigen, dass es sehr wohl möglich ist einen eigenen Staat zu gründen. Des weiteren ist eine Bevölkerung eines Teils eines Gesamtstaates sehr wohl imstande einen neuen Staat zu gründen.

Dieser neue Staat, Freistaat Preußen, hatte eine Verfassung, wonach es wohl möglich ist eine Notwahl abzuhalten.

In dem Brief wurde behauptet, dass nur der Kaiser einen Frieden schließen könne. Am 28 Oktober 1918 kam es zu einer Verfassungsänderung, wonach dem politischen Oberhaupt mehr Macht gegeben wurde. Es mögen sich die Experten streiten ob nun der oberste Kriegsherr oder das politische Oberhaupt einen Frieden schließen kann. Ein politisches Oberhaupt eines Staates sollte wohl in der Lage sein, einen Frieden zu schließen.

Zu 2. Wenn Du dich nach dem GG Artikel 116 Abs. 2 wieder Eingebürgert hast, bist Du im 2. Deutschen Reich und deinem rechtmäßigen Bundesstaat. Denn die Einbürgerung nach GG Art. 116/2 ist gleichzeitig die Ausbürgerung aus der Bundesrepublik.

Das ist Gegenstand heftiger Diskussionen, denn es gibt viele Menschen, die sich von den BRD-Behörden Ausweise über die Staatsangehörigkeit ausstellen lassen, obwohl die BRD kein Staat ist und deren Behörden keinerlei hoheitliche Akte vollziehen können.
Preußen Befehl Nr. 46

Auch die Verordnung in der britischen Besatzungszone sah nur ein zeitlich begrenztes existieren der sogenannten Länder vor (Hanover zum Beispiel)
nr 46 brit

Wenn der Staat Preußen existiert, kann wohl kaum ein anderer Staat auf dessen Territorium existent sein und nur preußische Behörden können etwas ausstellen wie einen Ausweis, da es ein hoheitlicher Akt ist. In Preußen gibt es aber keine Ausweispflicht und deswegen müsste schon begründet werden, wenn jemand einen Ausweis nachfragt.
Es geht auch um die Formulierung im Gesetz: wenn kein entgegengesetzter Wille zum Ausdruck gebracht wurde. Die BRD ist kein Staat und deswegen ist es kein entgegengesetzter Wille, wenn jemand einen Personalausweis besitzt. Der entgegengesetzter Wille müsste ein Bekenntnis zu einem anderen Staat sein, wie Dänemark, Frankreich oder andere.

Wir besitzen alle die Staatsangehörigkeit eines Bundesstaates und zumindest in Preußen benötigen wir keinen Ausweis. Sollte dies bezweifelt werden, sind jene in der Pflicht die Papiere zu besorgen, die das bezweifeln; was wohl kaum möglich sein dürfte.

Der Autor des Briefes deutete nochmals darauf hin, dass der Artikel 146 eine sehr klare Sprache spricht und meint, dass die Verfassung in Kraft tritt, die vom deutschen Volke beschlossen worden ist. Hier geht die Interpretierung los, denn die Schreibweise wird unterschiedlich gedeutet. Dem deutschen Volke, oder dem Deutschen Volke ist für viele Menschen ein wichtiger Unterschied.

Es gibt dann aber auch die Erkenntnis, dass es nicht eines Artikels des Grundgesetzes bedarf, ob sich ein Volk oder ein Teil eines Volkes eine neue Verfassung geben darf oder nicht. Wenn dieses so geschieht, entscheidet das Volk und niemand sonst.

Fakt aber ist, dass es eine Verfassungen gibt, die jene Kriterien erfüllen, welche im Artikel 146 Grundgesetz gefordert wird. Am 03. 03. 1871 kam es durch die Reichstagswahl zur Verfassung des Deutschen Reiches von 1871.

Die Paulskirchenverfassung kommt für einige Menschen auch in Betracht, doch wurde diese ungültig durch die Folgen des deutschen Krieges von 1866, wobei einige Bundesstaaten annektiert wurden, welche die Paulskirchenverfassung mittrugen.

Es gibt dann aber auch die Erkenntnis, dass es nicht eines Artikels des Grundgesetzes bedarf, ob sich ein Volk oder ein Teil eines Volkes eine neue Verfassung geben darf oder nicht. Wenn dieses so geschieht, entscheidet das Volk und niemand sonst.

Für eine Friedensregelung würde eine Art zweites Brest Litowsk wohl das richtige historische Beispiel sein. So wäre ein Frieden möglich, bei dem keine Seite bevorzugt würde. Auf eine Rückzahlung der astronomischen Summen, welche die Entende und später die Alliierten schlicht geraubt hatten, wie sie nicht nur der Autor des Briefes vorsieht, ist wohl kaum möglich und sollte deshalb gegen eine Vereinbarung gutgeschrieben werden. Eine Vereinbarung, diejenigen auszuliefern, die den Frieden stören. Diese könnten auf einer Insel, wie sie seitens Kubas an die DDR geschenkt wurde verfrachtet werden, wo sie dann ihre lebenslange Strafe absitzen können.
Karibikinsel von Deutschland
Abschließend kann gesagt werden, dass Preußen selbstverständlich rechtsfähig ist. Um Preußen diesen Status zu nehmen, hätten die Alliierten eine Annektion durchführen und dieses Land in das ihrige einverleiben müssen. Das haben sie aber nicht getan. Nun ist nur zu klären, welches Preußen existiert. Für die Alliierten wäre es gut, wenn das Königreich Preußen gemeint ist. Sollte der Freistaat Preußen gemeint sein, wäre dies fatal für die Alliierten.

Der Freistaat Preußen wurde durch den Preußenschlag durch den Reichskanzler von Papen durch Waffengewalt besetzt worden. Knapp ein halbes Jahr später kamen die Nationalsozialisten an die Macht und degradierten den Bundesstaat, einem völkerrechtlichen Subjekt, zum Land, einem politischem Gebilde.

Zwölf Jahre später kamen die Alliierten in diesen besetzten Staat und erdreisteten sich, diesen Staat auflösen zu wollen. In der folge wurde Preußen mehr als sechzig Jahre daran gehindert seine Handlungsfähigkeit wieder aufzubauen, weil die Alliierten einen Scheinstaat dort etablierten, um vom Nießbrauchsrecht Gebrauch zu machen zur fortgesetzten Ausplünderung des Staates und der Menschen. Das Nießbrauchsrecht wurde in der Haager Landkriegsordnung aufgenommen, wie mit besetztem Gebiet umgegangen werden kann.

Dies ist ein so unglaublich Schlimmer Vorgang, der in der gesamten Geschichte der Menschheit kein zweites mal zu finden ist. Die Alliierten haben sich benommen, wie das übelste Pack- und sind es auch.

Deshalb würden die Alliierten wohl am besten mit einem Preußen zurecht kommen, wie es vor dem ersten Weltkrieg vorhanden war.

Friedensvertrag von Brest-Litowsk
3. März 1918

Der Vertrag von Brest-Litowsk war, im Gegensatz zum Versailler Friedensvertrag, ein sogenannter ehrenvoller Frieden. Der Vertrag von Brest-Litowsk wurde mit dem Waffenstillstand zwischen dem Deutschen Reich und Russland am 15.12.1917 begonnen und endgültig am 3.03.1918 unterschrieben. Im Gegensatz zum Vertrag von Versailles ist im Vertrag von Brest-Litowsk kein Sieger oder Verlierer des Krieges erkennbar, da die beiden Kriegsgegner miteinander verhandelt haben. Am bemerkenswertesten ist am Vertrag von Brest-Litowsk, dass die beiden Parteien sogar Maßnahmen aushandelten um der vom Krieg betroffenen Bevölkerung zu helfen. Außerdem wurde geregelt, dass die kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen dem Dt. Reich und Russland wieder aufgenommen werden. Insgesamt wurden beim Vertrag von Brest-Litowsk über 2 Monate verhandelt erst dann wurde von den Mittelmächten ein Ende binnen 48 h gefordert.
Obwohl der Vertrag für Russland hart war, da Russland Finnland, die 3 baltischen Staaten (Estland, Litauen, Lettland) Russisch-Polen und die Ukraine freigeben musste, passte er aber in dass von den Bolschewisten geforderte Recht auf Selbstbestimmung. Im Gegensatz zum Versailler Vertrag diskriminierte oder kriminalisierte der Vertrag von Brest-Litowsk die Russen nicht und sie wurden auch nicht bis in alle Ewigkeiten an den Vertrag gebunden, sondern Russland konnte tun und lassen was es wollte.
Das wichtigste war aber für Russland, dass es keinen Artikel über die Zahlung von Reparationen gab. Es gab nicht einmal eine Bestimmung über die Auslieferung von Kriegsverbrecher. Obwohl die Bolschewiken gerne die zaristische Führung ausgeliefert hätte. Die deutsche Regierung half sogar der Witwe des bei Tannenberg verstorbenen russischen Generals Samsomow hinter den deutschen Linien nach der Leiche ihres Mannes zu suchen und nach Russland zu transportieren. General Erich Ludendorff bot den Russen sogar Hilfe beim Aufbau Russlands an

Friedensvertrag von Brest-Litowsk
3. März 1918
Art. 1.
Deutschland, Österreich-Ungarn, Bulgarien und die Türkei einerseits und Rußland andererseits erklären, daß der Kriegszustand zwischen ihnen beendet ist. Sie sind entschlossen, fortan in Frieden und Freundschaft miteinander zu leben.
Art. 2.
Die vertragschließenden Teile werden jede Agitation oder Propaganda gegen die Regierung oder die Staats- und Heereseinrichtungen des anderen Teiles unterlassen. Die Verpflichtung gilt, soweit sie Rußland obliegt, auch für die von den Mächten des Vierbundes besetzten Gebiete.
Art. 3.
Die Gebiete, die westlich der zwischen den vertragschließenden Teilen vereinbarten Linie liegen und zu Rußland gehört haben, werden der russischen Staatshoheit nicht mehr unterstehen; die vereinbarte Linie ergibt sich aus der diesem Friedensvertrag als wesentlicher Bestandteil beigefügten Karte (Anlage 1). Die genaue Festlegung der Linie wird durch eine deutsch-russische Kommission erfolgen.
Den in Rede stehenden Gebieten werden aus der ehemaligen Zugehörigkeit zu Rußland keinerlei Verpflichtungen gegenüber Rußland erwachsen.
Rußland verzichtet auf jede Einmischung in die inneren Verhältnisse dieser Gebiete. Deutschland und Österreich-Ungarn beabsichtigen, das künftige Schicksal dieser Gebiete im Benehmen mit deren Bevölkerung zu bestimmen.
Art. 4.
Deutschland ist bereit, sobald der allgemeine Friede geschlossen und die russische Demobilmachung vollkommen durchgeführt ist, das Gebiet östlich der im Art. III Absatz 1 bezeichneten Linie zu räumen, soweit nicht Art. 6 anders bestimmt.
Rußland wird alles in seinen Kräften stehende tun, um die alsbaldige Räumung der ostanatolischen Provinzen und ihre ordnungsmäßige Rückgabe an die Türkei sicherzustellen.
Die Bezirke Erdehan [Ardahan], Kars und Batum werden gleichfalls ohne Verzug von den russischen Truppen geräumt. Rußland wird sich in die Neuordnung der staatsrechtlichen und völkerrechtlichen Verhältnisse dieser Bezirke nicht einmischen, sondern überläßt es der Bevölkerung dieser Bezirke, die Neuordnung im Einvernehmen mit den Nachbarstaaten, namentlich der Türkei, durchzufahren.
Art. 5.
Rußland wird die völlige Demobilmachung seines Heeres einschließlich der von der jetzigen Regierung neugebildeten Heeresteile unverzüglich durchfuhren.
Ferner wird Rußland seine Kriegsschiffe entweder in russische Häfen überführen und dort bis zum allgemeinen Friedensschluß belassen oder sofort desarmieren. Kriegsschiffe der mit den Mächten des Vierbundes im Kriegszustand verbleibenden Staaten werden, soweit sie sich im russischen Machtbereich befinden, wie russische Kriegsschiffe behandelt werden. [...]
Art. 6.
Rußland verpflichtet sich, sofort Frieden mit der Ukrainischen Volksrepublik zu schließen und den Friedensvertrag zwischen diesem Staate und den Mächten des Vierbundes anzuerkennen. Das ukrainische Gebiet wird unverzüglich von den russischen
Truppen und der russischen Roten Garde geräumt. Rußland stellt jede Agitation oder Propaganda gegen die Regierung oder die öffentlichen Einrichtungen der Ukrainischen Volksrepublik ein.
Estland und Livland werden gleichfalls ohne Verzug von den russischen Truppen und der russischen Roten Garde geräumt. Die Ostgrenze von Estland läuft im allgemeinen dem Narew-Flusse entlang. Die Ostgrenze von Livland verläuft im allgemeinen durch den Peipus-See und Pskowschen See bis zu dessen Südwestecke, dann über den Lubanschen See in Richtung Livenhof an der Düna. Estland und Livland werden von einer deutschen Polizeimacht besetzt, bis dort die Sicherheit durch eigene Landeseinrichtungen gewährleistet und die staatliche Ordnung hergestellt ist. [...]
Auch Finnland und die Aalandinseln werden alsbald von den russischen Truppen und der russischen Roten Garde, die finnischen Häfen von der russischen Flotte und den russischen Seestreitkräften geräumt [...]
Die auf den Aalandinseln angelegten Befestigungen sind sobald als möglich zu entfernen. Über die dauernde Nichtbefestigung dieser Inseln sowie über ihre sonstige Behandlung in militärischer und schiffahrtstechnischer Hinsicht ist ein besonderes Abkommen zwischen Deutschland, Finnland, Rußland und Schweden zu treffen; es besteht Einverständnis darüber, daß hierzu auf Wunsch Deutschlands auch andere Anliegerstaaten der Ostsee hinzuzuziehen sein würden.
Art. 7.
Von der Tatsache ausgehend, daß Persien und Afghanistan freie und unabhängige Staaten sind, verpflichten sich die vertragschließenden Teile, die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit und die territoriale Unversehrtheit dieser Staaten zu achten.
Art. 8.
Die beiderseitigen Kriegsgefangenen werden in ihre Heimat entlassen. Die Regelung der hiermit zusammenhängenden Fragen erfolgt durch die im Art. 12 vorgesehenen Einzelverträge.
Art. 9.
Die vertragschließenden Teile verzichten gegenseitig auf den Ersatz ihrer Kriegskosten, d. h. der staatlichen Aufwendungen für die Kriegführung sowie auf den Ersatz der Kriegsschäden, d. h. derjenigen Schäden, die ihnen und ihren Angehörigen in den Kriegsgebieten durch militärische Maßnahmen mit Einschluß aller in Feindesland vorgenommenen Requisitionen entstanden sind.
Art. 10.
Die diplomatischen und konsularischen Beziehungen zwischen den vertragschließenden Teilen werden sofort nach der Ratifikation des Friedensvertrages wieder aufgenommen. Wegen Zulassung der beiderseitigen Konsuln bleiben besondere Vereinbarungen vorbehalten.
Art. 11.
Für die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Mächten des Vierbundes und Rußland sind die in den Anlagen 2 bis 5 enthaltenen Bestimmungen maßgebend, und zwar Anlage 2 für die deutsch-russischen, Anlage 3 für die österreichisch-ungarisch-russischen, Anlage 4 für die bulgarisch-russischen, Anlage 5 für die türkisch-russischen Beziehungen.
Art. 12.
Die Herstellung der öffentlichen und privaten Rechtsbeziehungen, der Austausch der Kriegsgefangenen und der Zivilinternierten, die Amnestiefrage sowie die Frage der Behandlung der in die Gewalt des Gegners geratenen Handelsschiffe werden in Einzelverträgen mit Rußland geregelt, welche einen wesentlichen Bestandteil des gegenwärtigen Friedensvertrages bilden und, soweit tunlich, gleichzeitig mit diesem in Kraft treten.
Art. 13.
Bei der Auslegung dieses Vertrages sind für die Beziehungen zwischen Deutschland und Rußland der deutsche und der russische Text, für die Beziehungen zwischen Österreich-Ungarn und Rußland der deutsche, der ungarische und der russische Text, für die Beziehungen zwischen Bulgarien und Rußland der bulgarische und der russische Text, und für die Beziehungen zwischen der Türkei und Rußland der türkische und der russische Text maßgebend.
Art. 14.
Der gegenwärtige Friedensvertrag wird ratifiziert werden. Die Ratifikationsurkunden sollen tunlichst bald in Berlin ausgetauscht werden. Die Russische Regierung verpflichtet sich, den Austausch der Ratifikationsurkunden auf Wunsch einer der Mächte des Vierbundes innerhalb von zwei Wochen vorzunehmen.

Wahldebakel 2013- der Hintergrund

(heute ist der 3 Oktober 2013 und es sind seit der letzten Bundestagswahl fast zwei Wochen her)
Dass es 2013 zur Abhaltung von illegalen Wahlen gekommen ist, scheinen nur wenige Leute zu wissen. Am 25 Juli 3013 kam es wiederholt zu einem Urteil des Bundesverfassungsgericht, wo in mehreren Punkten festgestellt wurde, dass der Wählerwille sich nicht ausreichend in der Besetzung des Parlaments darstellen lässt. Dies hat unter anderem damit zu tun, dass zwar die direkte, die unmittelbare Wahl von Abgeordneten grundgesetzlich festgelegt ist (Artikel 38), doch durch Überhangmandate Abgeordnete ins Parlament kommen, die von der jeweiligen Partei entsandt werden; also mittelbar. Das ist ein klarer Fall von Verfassungsbruch.

(Hier soll nicht diskutiert werden, ob die BRD nun staatlich oder geschäftlich konstituiert ist)

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht kam es zwar zu einer Änderung des Wahlrechts, doch das änderte nichts an der Tatsache, dass im Parlament Abgeordnete zu finden sind, die da nicht hin gehören!

Es gab zwar bei der Durchführung der Bundestagswahl etliche Pannen und möglicherweise Wahlbetrug, doch das ist nur ein Teil des gesamten Debakels. Schließlich gingen einige Kommentatoren so weit, zu behaupten, dass alle Bundestagswahlen seit 1957 Illegal wären. Was jedoch zu den (angeblich) illegalen Bundestagswahlen führte, wurde nicht bekanntgegeben.

Hier darf nicht der Eindruck der Legalität der bisher stattgefundenen Wahlen entstehen, denn im Grunde zeigt der Befund ein wesentlich schlimmeres Bild dessen, wo wir uns hier befinden.
„Hier herrscht der Parteienstaat“, und das heißt:“Die Partei, die Partei, die hat immer Recht!“
Bismarck spruch
Wir befinden uns in einem Konstrukt, wo es um Sichtweisen geht. Der eine Richter sieht das so, ein anderen wiederum anders und solange nicht gegen die Parteiendoktrin verstoßen wird, passiert auch nichts dagegen. Auf der Strecke bleibt das Recht und es wird massiv gegen den Grundsatz verstoßen, dass Gesetze so formuliert werden müssen, dass jeder sein Handeln danach ausrichten kann. Wenn nun vor Gericht Juristen das mal etwas anders sehen wie es eigentlich dem Wortlaut des Gesetzes zu entnehmen ist, dann ist es unmöglich sein Handeln darauf auszurichten; der Willkür wird so Tür und Tor geöffnet.

Diese bedenkliche Ausformung der Parteistaatslehre begann sehr früh in der BRD und lässt sich auf einen Richter am Bundesverfassungsgericht zurückführen.
Leibholtz
Gerhard Leibholz wurde 1951 Richter des zweites Senates des Bundesverfassungsgerichtes und von hier aus prägte er eine Generation von Juristen durch seine Interpretationen und Auslegungen der Parteistaatslehre. Wes Geistes Kind er war, ist an seinen Aufsätzen zu erkennen, wo er beispielsweise 1928 dem italienischen Faschismus eine positive Vitalisierung des Staates attestierte. Es gab weitere Ausführungen in ähnlicher Weise.
Die faschistischen Regime weisen eben alle ein Merkmal auf:
Das Zusammengehen von Wirtschaft und Politik unter Ausschluss der Bevölkerung!
Das ist der Parteienstaat und in einem solchen Konstrukt hat nun mal die Partei immer recht; und es ist letztlich egal, was Recht ist und was nicht. Richter können einen Sachverhalt sehen, wie es ihnen beliebt und die Bevölkerung hat nichts zu sagen und nur den Anforderungen zu genügen. Das nennt man wohl moderne Sklavenhaltung.
Deswegen nimmt es auch nicht Wunder, dass dem Artikel 38 zwar eine unmittelbare Wahl der Abgeordneten vorschreibt, doch der Richter, Gerhard Leibholz, sah die Unmittelbarkeit gegeben durch den Artikel 21 des Grundgesetzes:

[24. Mai 1949-1. Januar 1984]
Artikel 21. 
(1) [1] Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit.[2] Ihre Gründung ist frei. [3] Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. [4] Sie müssen über die Herkunft ihrer Mittel öffentlich Rechenschaft geben.
(2) [1] Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. [2] Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
(3) Das Nähere regeln Bundesgesetze.

Hier wird deutlich, wie es aussehen kann, wenn ein Richter mal etwas so sieht, wie er es will. Der Begriff wird völlig verzerrt und ins Gegenteil verkehrt. Das war aber anschließend die Sichtweise einer ganzen Juristengeneration. Und deswegen kam es zu zwei Urteilen (1957 und 1967) des Bundesverfassungsgerichtes, wo festgestellt wurde, dass die Bundestagswahlen grundgesetzlich einwandfrei waren. Zwar saßen in den jeweiligen Parlamenten Abgeordnete, die nur mittelbar durch ihre Partei auf den Posten gekommen sind, also nicht durch ein Mandat der Wähler, doch das ficht die damaligen Richter nicht an.

Es ist also nicht richtig, wenn jemand heute behauptet, dass die Bundestagswahlen seit 1957 illegal waren. Es gab die beiden Urteile von 1957 und 1967, wo es von dem Bundesverfassungsgericht in Manier des Parteienstaates so gesehen wurde.

Wenn heute ein Bundesverfassungsgericht dies richtig stellt, dass der Artikel 38 wörtlich zu nehmen ist, dann haben wir es hier mit einem Bewusstseinswandel zu tun, der positiv zu werten ist, denn hier wird mit dem Parteienstaat gebrochen und die Interpretierbarkeit von Gesetzen eingedämmt.
Friedrich II allgemeines Landrecht
Man könnte diese Ereignisse auch als Bestandteil eines Jahrhunderte andauernden Kulturkampfes ansehen. Schon Friedrich der Große hatte mit der Einführung des „allgemeinen preußischen Landrechts“ 1779 versucht ein Gesetzeswerk schaffen zu lassen, welches alles regelt und so die Interpretierbarkeit vor Gericht eliminiert. Ein Werk, wo jeder sich auf das Recht berufen kann und niemand von der Sichtweise von Juristen abhängig ist.

So lange geht nun der Kampf darum, dass Recht Recht bleiben muss. Dass heute im Parlament der Bundesrepublik Deutschland Abgeordnete sitzen, die nicht durch den Willen der Wähler dort hingekommen sind, ist nur ein kleiner Teil und Auswirkung davon, dass der Kulturkampf weitergeht und weiterhin das Recht gebrochen wird.

Weiterführendes von Professor von Arnim http://www.hfv-speyer.de/VONARNIM/Wahl.htm#top

Wer wollte Deutschland?
In vorhergehenden Videos berief ich mich darauf, daß das Deutsche Reich, der Deutsche Bund, oder auch kurz Deutschland, von den Großmächten gewollt war. Diese Äußerung wurde häufig mißverstanden oder gar für nicht zutreffend gehalten.
Manche wissen vielleicht, daß 1806 das heilige Römische Reich Deutscher Nation von Napoleon aufgelöst wurde. Er konnte dies tun, da es durch die französischen Armeen erobert wurde. Es war das Recht des Siegers.
Ems Oriental
Nachdem Napoleon allerdings selber nach der Völkerschlacht von Leipzig zum Verlierer wurde, kam es vom September 1814 bis zum 8 Juni 1815 zum Wiener Kongress, bei dem die Entende; die Alliierten, über eine Ordnung in Europa berieten, die nach den napoleonischen Kriegen geschaffen werden mußte. Ein einhelliger Beschluß war die Bildung eines Gegenparts zu Frankreich, welches nicht erst unter Naoleon zeigte, daß es bei Gelegenheit die Nachbarstaaten angreifen würde. Es war auch nicht erst Ludwig XIV, der Sonnenkönig, der die heutigen Niederlande Frankreich einverleiben wollte (1672, von den Niederländern als „Rampjaar“ bezeichnet). Dem Südwesten Deutschlands erging es nicht besser als den Holländern im Rampjaar, sondern eher schlimmer, denn während, und auch nach dem verheerenden dreißigjährigen Krieg kam es immer wieder zu Angriffen französischer Armeen. Es dauerte stets, bis das Reich imstande war entsprechende Truppen dort hin zu entsenden, um die Franzosen zu vertreiben. Diese brandschatzen und mordeten in dieser Zeit ungehemmt; so wie es auch Holland 1672 widerfuhr. Aus dieser Zeit mag noch der Spruch kommen “schaffe, schaffe, Häusle baue“, denn was sonst sollten die Menschen machen, die in Schwaben, Baden, Saarland etc. bleiben wollten. Es sei denn, sie wanderten aus dieser Region ab, wie beispielsweise die Donauschwaben, deren Wegzug wohl auch nicht ganz freiwillig geschah.
Es ist also nachvollziehbar, daß auf dem Wiener Kongreß eine Ordnung für ein künftiges Europa geschaffen werden mußte, wobei weitere Versuche Frankreichs, sich auf Kosten der Nachbarn auszudehnen, eine Macht entgegengestellt wird, die imstande sei, dies zu verhindern.
Das ist der Grund und die Bewandtnis, was zur Bundesakte von 1815 führte und weiterführend in der Wiener Schlußakte seine Vollendung erhielt:: Die Schaffung des Deutschen Bundes!
Die Funktion des Deutschen Bundes ist also die Eindämmung der Machtausbreitung Frankreichs auf dem europäischen Festland. Aus 39 Einzelstaaten sollten zunächst souveräne Staaten werden, die gemeinsam den Deutschen Bund bilden sollten.
Deutscher Bund bis 1866

Die Funktion Deutschlands

Wie nötig dieser Entschluß der Siegermächte war, die zur Schaffung des Deutschen Bundes führte, sollte sich schon bald zeigen.
Es war das Geschick des französischen Abgesandten, Charles-Maurice de Talleyrand-Périgord, auf dem Wiener Kongress überhaupt zugelassen zu werden als Verhandlungsführer. In der Zeit bis zur Unterschrift unter den letzten Vertrag, am 8 Juni 1815, gelang es ihm sogar, daß Frankreich in den Grenzen von 1789/92 bestehen blieb; also vor Beginn der napoleonischen Kriege. Tatsächlich kam es sogar zu Gebietsgewinnen, denn Frankreich behielt nicht nur seine Kolonien, sondern bekam noch Senegal hinzu.
Hier ereignete sich das Schicksal der Fregatte Meduse´. Dieses Schiff hatte Aussiedler aus Frankreich an Bord, welche die neu hinzugekommene Kolonie besiedeln sollten.

http://de.wikipedia.org/wiki/Das_Flo%C3%9F_der_Medusa

Es wirkt schon verwunderlich, wieso am 8 Juni 1815 der Abgesandte Frankreiches mit den Siegermächten einen Friedensvertrag abschließen konnte, obwohl zu dieser Zeit wieder französische Truppen in Belgien einmarschierten geführt von Napoleon Bonaparte. Diese unterlagen in der Schlacht von Waterloo den alliierten Truppen. Erst am 18 Juni waren die napoleonischen Kriege vorbei.Königreich Frankreich, Charles-Maurice de Talleyrand-Périgord war Abgesandter des Königreichs Frankreich und nicht für den Kaiser (Napoleon Bonaparte) und dafür leistete er die Unterschrift. Er war es, der das Legitimitätsprinzip für Staaten aufbrachte. Frankreich habe demzufolge ein legitimes Recht in ausreichender Stärke weiter zu bestehen.
Es muß erwähnt werden, daß er unter Napoleon viele Jahre als Außenminister diente, bis dieser ihn entließ.
Talleyrand

Hundert Jahre später sahen Friedensverhandlungen etwas anders aus, siehe den Vertrag von Versailles.
Überhaupt war die Behandlung Frankreichs vorteilhaft im Gegensatz zum Deutschen Reich 1918-20. Frankreich mischte sich schon bald innerhalb Europas militärisch ein.

Frankreichs militärischen Eskapaden
Zunächst kam es 1818 zum ersten der vier Monarchen Kongresse, dem Aachener Kongress, auf dem der Abzug alliierter Truppen aus Frankreich und eine Minderung der Kriegsschulden beschlossen, von 700 auf 265 Millionen Francs, die Frankreich hätte bezahlen sollen.Auf diesen Kongressen wurde ebenfalls beschlossen gegen die revolutionären Umtriebe vorzugehen, siehe Karlsbader Beschlüsse. Auf dem Veroneser Kongress 1822 kam es zur Intervention in Spanien durch französische Truppen und nur Großbritannien war nicht einverstanden mit diesem Eingreifen. Es ging bei der Intervention um die Wiederherstellung der Macht der spanischen Boubonen, einem französischem Adelsgeschlecht.
Um es noch einmal hervorzuheben: nur sieben Jahre nach dem Ende der napoleonische Krieg drangen wieder französische Truppen in ein Nachbarland ein.

1830, acht Jahre nach dem militärischen eingreifen in Spanien, wurde Algerien okkupiert. Siebzehn Jahre dauerte der Krieg in Algerien. Die Franzosen betrachteten fortan Algerien nicht als Kolonie, sondern zum Mutterland gehörig.
franz Algerien 3

1839 begann der sogenannte „Kuchenkrieg“. Einem französischen Bäcker geschah es, wie vielen anderen in der Unruhigen Zeit Mexikos seit der Gründung der Republik Mexiko 1824, daß marodierende Truppen seine Bäckerei verwüsteten. Daraufhin verlangte Frankreich von Mexiko 600 000 Pesos Entschädigung (ein Arbeiter verdiente zu dieser Zeit etwa einen Peso am Tag). Mexiko ließ das gesetzte Ultimatum verstreichen und Frankreich entsandte die Flotte, um alle Häfen zu sperren. 1838 erklärte Mexiko Frankreich den Krieg (eine Blockade ist eigentlich eine Kriegserklärung, siehe amerikanischer Bürgerkrieg, wo die Flotte der Nordstaaten die Häfen der Südstaaten blockierte).

1840 Nach einer diplomatischen Niederlage richtete sich das französische Interesse auf die Rheinprovinz. Hier sollten 32 000 Quadratkilometer Land abgegeben werden, die sogenannten linksrheinischen Gebiete. Dieses Land war fünfundvierzig Jahre zuvor von Napoleon Bonaparte erobert und 1815 auf dem Wiener Kongress wieder zurückgegeben worden. Diese „Rheinkrise“ war Anlaß für den beginnenden Franzosenhass.

1856 okkupierte Frankreich Vietnam, welches zu dieser Zeit ein Kaiserreich war. Dies geschah, weil der Kaiser Vietnams kein Interesse am Abschluß von Handelsverträgen mit Frankreich hatte. Es wurde aber nicht nur Vietnam von französischem Militär besetzt, sondern auch Teile Südchinas; die Provinz Tonkin. Fast hundert Jahre lang sollte Vietnam, Laos und Kambodscha französische Kolonie bleiben.
franz Viet

1859 kam es zum militärischen Auseinandersetzungen mit Österreich. Die Schlacht von Solverino ist Auslöser für das künftige Engagement Henry Dunand´s, welches zur Gründung des roten Kreuz führte. Österreich verlor die Lombardei durch diesen Krieg.

1862 landete eine französische Expeditionsarmee in Mexiko. Der Hintergrund war, daß nach dem Ende des großen Bürgerkrieges in Mexiko das Land derart verschuldet war, sodaß die Rückzahlung der Auslandskredite ausgesetzt wurde. Daraufhin entsandten Großbritannien, Spanien und Frankreich Expeditionsarmeen. Da zur selben Zeit der amerikanische Bürgerkrieg vonstatten ging, erschien die Zeit günstig für Frankreich, Mexiko zu erobern. Als die britischen und spanischen Militärs merkten, daß es Frankreich nicht nur um die Rückzahlung der ausstehenden Kredite ging, zogen diese ihre Truppen ab. Erst 1867 mußten sich die Franzosen aufgrund der heftigen Gegenwehr der Mexikaner aus Mexiko zurückziehen.

1866 Die Rache für Sadowa. War die unverhohlene Kriegsdrohung Frankreichs gegenüber dem Deutschen Reich und es wurde abermals das linksrheinische Gebiet gefordert. Hintergrund war der rasche Sieg Preußens über Österreich im Deutschen Krieg 1866, da Frankreich sich Vorteile erhoffte, die so zunichte gemacht wurden.
Rache für Sadowa
1870 begann dann der deutsch- französische Krieg, bei dem das Bündnis deutscher Staaten innerhalb kurzer Zeit die französische Armee besiegen konnte und Frankreich erneut, nach der Niederlage Napoleon Bonaparte fünfundfünfzig Jahre zuvor, in die Schranken gewiesen wurde. Elsaß- Lothringen, welches nach dem dreißigjährigen Krieg von Frankreich weggenommen wurde, gelangte nun wieder zum Deutschen Reich. Andere deutsche Territorien, die nach dem dreißigjährigen Krieg ebenso von Frankreich vereinnahmt wurden, blieben jedoch französisch.

Emser Depeche

Es gibt die Annahme, daß die Emser Depesche der Grund für eine Kriegserklärung Frankreichs an Preußen gewesen sei. Diese Annahme sollte deutlich hinterfragt werden angesichts der Provokationen Frankreichs spätestens seit 1840, die erste Rheinkrise, und der folgenden.
deut franz krie nap

Wer diese geschichtlichen Hintergründe berücksichtigt, versteht, warum auf der Wiener Konferenz ein Deutscher Bund von den Großmächten gefordert wurde, denn Frankreichs Machthunger und die Gier nach Land, scheint eine Kontinuität zu sein, ein normales Verhalten von Frankreich mindestens seit Ludwig XIV., dem Sonnenkönig. Im Jahr 1668 beschloss Ludwig XIV., nachdem er zuvor schon einige kleine Ausbauten an dem ursprünglichen Schloss hatte vornehmen lassen, dort seinen Regierungssitz entstehen zu lassen. In den nächsten 30 Jahren entstanden in teils waldigem, teils sumpfigem Gebiet ein Schloß und Parkanlagen, die auch noch Jahrhunderte später ein Publikumsmagnet sind. Es wurde zum Symbol des Absolutismus.
1815, am 1. Juli, fand in Versailles ein Gefecht im Rahmen der Befreiungskriege zwischen Preußen und Franzosen statt.
1871, am 18 Januar, wurde der preußische König Wilhelm I. Im Schloß Versailles zum Deutschen Kaiser ausgerufen. Man könnte hier einen symbolischen Akt vermuten, der dem französischen Absolutismus seit Ludwig XIV. Ein ende setzen sollte.
Die Gegenwärtige Entwicklung, das französische Engagement in Nahen und mittleren Osten sogar offen mit Militär, läßt erahnen, daß die alten Geister leider nicht tot sind, sondern möglicherweise eine Renaissance erleben könnten.

Irgendwas ist anders als sonst. Früher waren die Straßen bereits Monate vor der Wahl gepflastert mit Wahlplakaten und Sprüchen. Bei dieser Wahl ist erst einen Monat vor dem Termin hin und wieder etwas von Wahlwerbung zu sehen, und dann nur in der Größe DIN A 6.
Vielleicht ist das bereits eine Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, welches am 25.7.2012 das Wahlgesetz für Verfassungswidrig erklärte, da die Unmittelbarkeit des Wählerwillens verzerrt wird durch die Überhangmandate. Außerdem konnte es zu einem negativen Ergebnis kommen, wobei eine Partei zwar mehr Stimmen erhielt, doch weniger Sitze im Parlament erhielt.

Der Kommentator der ARD, Frank Bräutigam, hatte seinerzeit, nach Verkündung des Urteils zur Ungültigkeit des Wahlgesetzes, klar zum Ausdruck gebracht, dass es kein gültiges Wahlgesetz gibt selbst wenn diese Regierung zurücktreten würde.
Wahlrecht verfassungswidrig ~ Alle BRD-Gesetze nichtig

Das Bundesverfassungsgericht hatte in dem Urteil zum Wahlgesetz klar zum Ausdruck gebracht, dass der Gesetzgeber hier bald eine mit dem Grundgesetz vereinbare Lösung präsentieren muss.
Hier liegt ein großes Problem, denn im Artikel 144 Absatz 2 ist geregelt, wer der Gesetzgeber in der Bundesrepublik ist. Es sind demnach die Abgeordneten der Länder, wie sie im Artikel 23 des Grundgesetzes nachzulesen sind.
Dort sind seit September 1990 keine Länder mehr aufgeführt, weil der Artikel vom Außenminster Baker der USA gestrichen wurde. Seit 1992 Steht im Artikel 23 nur noch etwas von Europa und manche Leute meinen, dass die Länder in der Präambel nachzulesen wären. Im Artikel 144 des Grundgesetzes steht aber nicht, die Abgeordneten, wie sie in der Präambel aufgelistet sind, sondern diese sind dem Artikel 23 zu entnehmen.
Wir haben also seit 23 Jahren, seit September 1990, keinen Gesetzgeber mehr. Wer soll nun die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes wahrnehmen?
Im August 20123 wurde nun der BRD Politiker, Gysi, scheinbar vorgeschickt und er erwähnte in einer Sendung des Deutschlandfunks und in einer Sendung auf Phönix, dass hier in Deutschland noch immer das Besatzungsstatut besteht.

Gysi sagt.. Besatzung Deutschlands beenden (13 08 2013)

Hier wäre zu fragen, was man denn wirklich wählt. Einen Gesetzgeber haben wird nicht, wie schon aus dem Artikel 144 des Grundgesetzes erkennbar wird. Wahrscheinlicher wird wohl sein, dass es irgendwas ist, was von den Alliierten installiert wurde und offensichtlich geschäftlich organisiert ist. Im Artikel 65 des Grundgesetzes ist nachzulesen, dass der Bundeskanzler an seine Minister Geschäftsbereiche vergibt- mehr nicht. Wie dann diese Geschäftsbereiche genannt werden, ist Sache des Geschäftes.
Was soll ein verantwortungsbewusster Mensch nun mit der Wahlbenachrichtigung umgehen?
Schließlich herrscht Besatzungsstatut und das heißt, dass die Alliierten hier anzusprechen wären, wenn irgendwas im Argen liegt- oder schlimmeres.
Da wohl kaum zu erwarten ist, dass die Verwaltungen der BRD, die allesamt des Status eines Geschäftes aufweisen, diesem Treiben ein Ende setzen und wohl ihrerseits suggerieren werden, dass alles seine Richtigkeit habe, scheint es vielversprechender zu sein, diese Wahlbenachrichtigung an die Botschaften der Alliierten zu senden. Es könnte sinnvoll sein, die Wahlbenachrichtigung an die russische Botschaft zu senden mit einem Hinweis auf die Ungültigkeit des Wahlgesetzes. Die russische Botschaft sollte es deswegen sein, weil diese vor allen anderen angelaufen wird von Deutschen, die auf Missstände hinweisen wollen. So würde sich diese Maßnahme besser bewerten lassen. Wenn an alle vier Botschaften angeschrieben werden, verteilt es sich dementsprechend.

Falls jemand einen besseren Vorschlag hat, bitte als Kommentar hinterlassen- vielen Dank im Voraus.

Nachtrag: Aufgrund einiger Kommentare, die auf eine Änderung des Wahlgesetzes verweisen, sei darauf hingewiesen, daß diese Änderung von denen vorgenommen wurde, die nicht auf legale Weise ins Parlament gekommen sind. Anzumerken sei auch noch auf Artikle 144 Grundgesetz, wonach die Länder, die im Artikel 23 genannt werden, das Recht haben Abgeordnete in Bundestag und Bundesrat zu entsenden. Seit 23 Jahren steht aber im Artikel 23 kein Land mehr. Und auf die Präambel zu verweisen geht nicht, da im 144er GG nunmal steht: die Länder, die dem Artikel 23 genannt werden.

Wer es ganz genau nimmt, sollte sich Artikel 38 durchlesen.

(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt.

Ein Brief animiert dazu das Thema Geoengeneering einmal von einer anderen Seite zu betrachten. Die Veränderung des Wetters wird durch den Menschen bereits seit Jahrtausenden betrieben. Ob dies nun bewußt oder unbewußt geschieht, ist nebensächlich. Wenn der Mensch bereits zur Gewinnung von Bronze, oder später Eisen, ganze Wälder rodete, oder Wälder im Zuge der Urbanisierung verschwanden, so kann sehr wohl gesagt werden, daß der Mensch bereits seit Jahrtausenden das Klima verändert. Bereits 1968 demonstrierte der Professor Haber in einer Fernsehsendung zum Thema Wetterbeeinflussung durch den Menschen, daß das Geschehen in der Atmosphäre auf den Austausch von Energien zurückzuführen ist.
Regenwald Dunstwolken
Waldsterben 1
Ausgewachsene Bäume geben pro Tag zwischen 750 bis 1000 Liter Wasser in Form von Wasserdampf an die Atmosphäre ab. Man kann sich nun gut vorstellen, daß zu den Zeiten (Kupfersteinzeit, Bronzezeit und Eisenzeit) bereits ganze Wälder verschwanden und Wüste zurückblieben. So wird nachvollziehbar, daß der Mensch seit der Seßhaftwerdung ein Klimawandler ist. Wenn heutzutage innerhalb weniger Jahre fast ganz Borneo (etwa so groß wie Frankreich) vom Urwald befreit wird, kann ein Einfluß auf das Klima nicht verneint werden.

Daß der Mensch aber auf ganz andere Weise heute das Klima ändert, durch Geoengeneering, wäre in der Geschichte der Menschheit ein Novum, wenn das Wetter oder Klima tatsächlich bewußt verändert wird. Ob dies nun als gut zu bewerten ist oder als schlecht, hängt leider von vielen Wahrnehmungen ab- es könnte auch zur Kriegsführung dienen oder auch nur einer Firma einen Wettbewerbsvorteil verschaffen. Fakt ist: Geoengeneering ist ein entscheidender Beitrag zu dem, was die Wissenschaft als Anthropozän oder menschgemachtes Zeitalter bezeichnen.
Crutzen SO2 strato
Hier nun der Brief, der auch durch die Links im Brief lesenswert ist.

Hallo,

Ruben mein Name. Ich verfolge Deine Videos und finde sie sehr interessant. Du beschäftigst Dich ja auch mit Geoengineering und vermeintlichen Chemtrails. Ich hatte dazu mit einem Freund eine Debatte. Anstoss war dieser Spiegelartikel: http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/chemtrails-fakten-und-behauptungen-zu-verschwoerungstheorie-a-911711.html

Ich begann mich ein wenig in Materie einzulesen. Und habe ihm geantwortet. Ich schicke Dir das einfach mal. Vielleicht findest Du es nützlich, vielleicht nicht. Vielleicht gibt es ein paar neue Denkanstösse, vielleicht nicht. Ich bin zu faul, es umzuschreiben, deswegen schicke ich das Original:

Ich habe ja schon einmal angedeutet, dass ich es als nicht zielführend erachte, sich über jeden Streifen am Himmel zu zerfleischen. Die einen sagen, da wird gesprüht, die anderen sagen, das sei Blödsinn. Bei dieser Debatte kommt man nicht wirklich weiter. Sie führt ins Nichts. Also sollte man lieber schauen, wohin die Reise gehen soll und was es dafür für Indizien gibt. Und wenn man sich das anschaut, muss man zu dem Schluss kommen, dass, während wir eben diese sinnlose Debatte führen, alle Welt schon längst darüber spricht, das Klima aktiv zu beeinflussen, also Geoengineering zu betreiben. Und da gibt es eben mehrere Möglichkeiten.
Eine Möglichkeit wird in der Fachwelt als Solar Radiation Management beschrieben (SRM). Darunter fällt das, was die „Verschwörungstheoretiker” als Chemtrails bezeichnen. Das Ziel dabei ist letztlich, die Albedo der Erde zu erhöhen, damit mehr Sonnenlicht wieder zurück ins All reflektiert wird. Der Guardian hat dazu eine Grafik veröffentlicht, beruhend auf den Daten der ETC Group:

http://www.guardian.co.uk/environment/graphic/2012/jul/17/geoengineering-world-map

Auf der Karte ist gut zu sehen, dass in den USA, in Peru, in Russland und in Deutschland wohl SRM-Versuche stattgefunden haben sollen. Auf der Seite findest du gleich den Link zu einem geplanten Versuch von Wissenschaftlern der Harvard-University, die von einem Ballon aus, in 80.000 Fuß Höhe (ca. 24 km) Schwefelverbindungen in die Stratosphäre pumpen wollen.

http://www.guardian.co.uk/environment/2012/jul/17/us-geoengineers-spray-sun-balloon

Finanziert wird die Sache u.a. von unserem Eugeniker-Freund Bill Gates. Also:
Bill Gates tut es:

http://www.guardian.co.uk/environment/2012/feb/06/bill-gates-climate-scientists-geoengineering

Der Council on Foreign Relations schlägt es vor:

http://www.cfr.org/content/thinktank/GM_CFR_briefing_REV.pdf

Die NASA hat ähnliche Ideen:

http://gmi.gsfc.nasa.gov/mtgs_rpts/2010_09/weisenstein_geoengineering.pdf

Zitat Folie 7:
„Circa 1974… Budyko calculated that if global warming ever became a serious threat, we could counter it with just a few airplane flights a day, burning sulfur to make aerosols that would reflect sunlight away”

Und auch die bekannte Wohltätigkeitsorganisation CIA will es tun:

http://nsnbc.me/2013/07/21/why-the-cia-is-involved-in-geoengineering-projects/

http://www.presstv.ir/usdetail/314482.html

Hier die Beschreibung des Projekts:

http://www8.nationalacademies.org/cp/projectview.aspx?key=49540

Man sieht hier überall, dass es um die Ausbringung von Schwefelverbindungen geht. Von Aluminium, Strontium und Barium ist nicht die Rede. Es kann sein, dass auch mit diesen Materialien experimentiert wurde, aber für einen Massengebrauch werden sie nicht vorgeschlagen. Das IPCC erwähnt auch metallische Anteile im Abgas der Flugzeuge, geht dort aber nicht weiter darauf ein. Weiterhin wird beim IPCC von Contrails und Persistant Contrails gesprochen.
Jedenfalls gehen die Hauptüberlegungen in Richtung Schwefel und Wasserdampf. Schwefelverbindungen sollen eine aktive und eine passive Rolle spielen, wenn man sie in der Atmosphäre ausbringt. Die aktive Rolle besteht in einer sich bildenden Aerosolschicht, die das Sonnenlicht reflektiert und bei der Permeation die Wellenlänge verändern kann. Die Forschung beschreibt Partikelgrößen um 3 Mikrometer als am vielversprechendsten. Diese Partikelgrößen sind bereits lungengängig. Gibt es hier vielleicht einen Zusammenhang mit der steigenden Anzahl an Atemwegserkrankungen?

Der passive Effekt liegt in der Bindung von Wassermolekülen der Atmosphäre und der Flugzeugabgase an die Partikel, welche als Kondensationskeime dienen. Das führt eben zu der Bildung der Contrails. Die Zerstreuung dieser durch Winde erzeugt die Zirren, die eben manchmal den ganzen Himmel bedecken. Ein Zusammenhang mit der Schwefelkonzentration im Abgas und der Ausdehnung der Contrails wird kontrovers diskutiert. Einige sehen einen proportionalen Zusammenhang, andere sagen, sie konnten das nicht unbedingt beobachten. Die Mehrzahl geht aber von diesem Zusammenhang aus. Ein Bild dazu findest du in dieser Studie auf Seite 36:

https://www.easa.europa.eu/rulemaking/docs/research/EASA_SULPHUR_Project_11-01-2010.pdf

Interessanterweise zeigt die Studie auf den Seiten 39 bis 42 eine Zunahme der Schwefelanteile im Jet-Treibstoff.

Wichtiger für die Wolkenbildung ist aber wohl der Wasseranteil in der Umgebung. Je mehr Wasser zur Verfügung steht, desto mehr Zirren/Contrails können sich bilden.
Und hier sind wir nun an einem Punkt, an dem man spekulieren kann. Wenn man mehr Schwefel beimengt und zusätzlich Wasser nach der Verbrennung injiziert, kann man dann eine vermehrte Wolkenbildung induzieren? So, wie es sich liest, ja. Besteht der Unterschied zwischen Con- und vermeintlichen Chemtrails in der absichtlichen Beimischung dieser Substanzen? Wenn ja, dann wäre es sinnlos, einen Wetterballon zu starten, so wie es SPIEGEL vorschlägt, da dieser höchstens ein erhöhtes Hintergrundrauschen an sowieso vorhandenen Luftinhaltsstoffen detektieren würde. Ein beweiskräftiger Nachweis wäre nicht möglich.
Aber genau in diese Richtung gehen alle diese Forschungen: Wie kann man die Albedo erhöhen? Wie kann man die Contrails möglichst effektiv vergrößern? Der Unterschied zwischen unabsichtlichem Con- und absichtlichem Chemtrail, bzw. Persistant Contrail, läge nur in der Menge an Wasser und Schwefel.

Vielleicht entstehen diese Chemtrails/Persistant-Contrails ja auch zunehmend, weil die Beschaffenheit der Atmosphäre bereits verändert wurde. Weil durch die Ausbringung von Schwefelverbindungen vermehrt Kondensationskeime vorhanden sind, die dann im Zusammenwirken mit der aus der Verbrennung von Kerosin zu CO2 und Wasser entstehenden Feuchtigkeit Eiskristalle bilden. Aus den Studien geht zumindest hervor, dass diese Schwefelverbindungen eine Verweilzeit von mehreren Jahren in der Atmosphäre aufweisen können, je nach Höhe, in der man sie ausbringt. Von Jetstreams würden sie um die gesamt Welt verteilt und die Albedo der Erde verändern. Es würde Jahre dauern, bis sich die Verbindungen auf der Erd- oder Wasseroberfläche absetzen. Auf dem Weg nach unten können sie mit der Luftfeuchtigkeit in tieferen Wolkenschichten Schwefelsäureverbindungen bilden. Vermehrter saurer Regen könnte eine Folge sein. Damit einher ginge eine Versauerung der Böden und der Meere. Der saure Regen könnte Aluminium aus dem Boden lösen, der natürlich vorkommend bis zu 7% des Metalls enthalten kann.

Entwickelt Monsanto deswegen gerade aluminiumresistente Pflanzen?

http://metabunk.org/threads/debunked-monsantos-aluminum-resistant-gmos-and-chemtrails.341/

Investiert Bill Gates deshalb in Monsanto?

http://www.guardian.co.uk/global-development/poverty-matters/2010/sep/29/gates-foundation-gm-monsanto

Man sollte hervorheben, dass es hier überall nur um den zivilen Bereich der Forschung geht. Die militärische Anwendung wird seit den 50er Jahren erforscht und getestet. Das IPCC spricht ebenso von möglichen Einflüssen von Carbon Black Dust („Soot”) wie es die Wetterkriegsführungsstudie der Air Force von 1995 beschreibt. Beim IPCC wird sich dazu auch auf Quellen aus dieser Zeit berufen. Das Militär war also mal wieder deutlich schneller als die zivile Forschung. Wie weit die in der Forschung sind und was die aktuell so treiben, darüber kann größtenteils nur spekuliert werden. Sicher kann man sein, dass die Topnationen dieses Thema garantiert nicht unangetastet lassen. Operation Pop Eye, Project Storm Fury und Project Cirrus haben teilweise 50 Jahre auf dem Buckel. Die Zeit bleibt nicht stehen…

Ich schlage deshalb vor, dass man auf diffamierende SPIEGEL-Artikel verzichtet und sich bewusst wird, dass eben diese Eingriffe in das Klima im großen Stil geplant sind. Dass dazu Experimente gelaufen sein müssen, steht, denke ich, außer Frage. Deswegen sollte man sich eher mit der Frage beschäftigen, ob man es für eine gute Idee hält, global am Klima herum zu pfuschen. Besonders wenn man sich nicht sicher sein kann, ob nicht vielleicht doch eine andere Agenda dahinter stehen könnte. Denn wie wurde es bereits in der Bundeswehrstudie beschrieben: „Geoengineering könnte die primär tragende Säule internationaler Klimapolitik werden. [...] Geoengineering könnte auch grundsätzlich von Staatengruppen, einzelnen Staaten und gar von finanzstarken nicht-staatlichen Akteuren eingesetzt werden. Hierdurch könnte sich die Grundlogik heutiger konsens- und partizipationsbedürftiger Klimapolitik drastisch wandeln. Statt alle Länder zu überzeugen, den Klimawandel zu bekämpfen, könnte internationale Klimapolitik quasi im Alleingang von einigen wenigen Ländern betrieben werden.” (Googlesuche: “Bundeswehr Geoengineering”, erster und zweiter Link, S. 5)

So… das ist erst mal mein Senf dazu. Vielleicht lese ich mich bei mehr Zeit tiefer in die Materie ein.

Grüße und Dank für Deine Beiträge, Ruben

Interessant ist auch dieser BEitrag, der fast zeitgleich mit diesem Brief zugesandt wurde. Komischerweise scheint man zu versuchen Kinder dieses Thema anders beizubrinegn, als noch vor kurzem, denn da gab es Schulbücher, die Chemtrails und Wellenwolken (durch Radartechnik erzeugt) als normale Wetterphänomene darszustellen.

Selbstbestimmung der Gemeinden
zum Video http://youtu.be/wgttwl46L28
dieser Brief wurde am 27.07.2013 zugesandt. Seit der Emder Synode wurde die Subsidiarität festgelegt, wonach die GEmeinden und kreisfreie Städte die kleinsten Einheiten sind, die alles selber bestimmen. Es ist der Gegensatz zu dem Zentralismus oder auch Führerstaat (Kommunismus, Nationalsozialismus und europäische Union) und macht Sinn, weil die Gemeinden wesentlich besser wissen, was nötig ist und was nicht.
Weil die Subsidiarität europäische Tradition ist und die Volkssouveränität unvernichtbar sei, wie Carlo Schmid (Mitglied des parlamentarischen Rates, der das Grundgesetz erschuf) es formulierte, finden wir im Artikle 28 das Recht auf Selbstbestimmung.

gg 28 2

Mitte 2013 sind es bereits vier Gemeinden, die sich aus der geschäftlich konstituierten Bundesrepublik Deutschland herausgelöst haben. Die Gemeinde Neuhaus ist also nur ein Beispiel für die grundgesetzlich festgelegte Möglichkeit zur besseren Gestaltung des Gemeindelebens. Denn leider finden wir auch in Bezug auf die DGO, die deutsche Gemeindeordnung, ein Weiterleben des Nationalsozialismus. Man kann sich nur wundern über die Alliierten und die BRD, die scheinbar keine Gelegeheit ausgelassen hatten Gesetze aus der Zeit des Nationalsozialismus aufrecht zu erhalten bis heute.
Ratsverfassung

Auch die sogenannte preußische Ratsverfassung stammte aus dieser Zeit, denn sie wurde von Herman Göring verfasst für den Freistaat Preußen- nicht zu verwechseln mit dem ursprünglichen Preußen. Die DGO löste nur die preußische Ratsverfassung ab, um das Führerprinzip im ganzen Deutschen Reich zu etablieren, welches obendrein noch in 42 Gaue unterteilt war. Diese Aufteilung in Gaue reduzierte die Möglichkeiten von Magistrat und Bürgermeistern zusätzlich, denn sie waren nur mehr Befehlsempfänger der Gauleiter. Ein Gauleiter ist sozusagen Regionalgruppenleiter der NSDAP. Wenn nun Gemeinden sich abwenden von der Bundesrepublikanischen DGO (deutsche Gemeindeordnung), dann ist das nur konsequent und wünschenswert.

(Zum Brief)

Hallo zusammen,

hier eine Anlage zu einem Schreiben an eine “Behörde” der
Firma “BRD” ………………..

An Alle die es angeht !

Wir haben Anfang 2013 die Gemeinde Neuhaus (Preußische Provinz Westfalen) aktiviert. Dies wurde den fünf Alliierten, der UNO und den „Behörden“ der Firma „BRD“ mitgeteilt. Innerhalb der internationalen Frist von 21 Tagen ist kein Widerspruch erfolgt.

Am 18. Juli 2013 hat der Europäische Menschengerichtshof (ECHR) in Straßburg unter der Beschwerdenummer: 45304/13 die Beschwerde / Klage auf Völkermord gegen die UNO, die fünf Alliierten und die Firma „BRD“ von der Gemeinde Neuhaus (Preußische Provinz Westfalen) angenommen.

Das bedeutet, daß der Europäische Menschengerichtshof in Strasbourg-Cedex (France) – European Court of Human Rights die Gemeinde Neuhaus als Gebietskörperschaft des Bundesstaates Preußen anerkannt hat. Der ECHR verlangt, daß die nationale Gerichtsbarkeit ausgeschöpft wird. Wir haben dem ECHR mitgeteilt, daß im Bundesstaat Preußen die Gemeinde Neuhaus zur Zeit die höchste Gerichtsbarkeit darstellt. Auch dieser Punkt wurde so akzeptiert.

http://www.gesetze-im-internet.de/gvg/BJNR005130950.html (Gerichtsverfassungsgesetz von
1950 – § 15 weggefallen !!)

http://de.wikisource.org/wiki/Gerichtsverfassungsgesetz (Gerichtsverfassungsgesetz von
1877 – § 15 Staatsgerichte)

Bereits im Jahr 2012 hat der internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag unsere Klage / Strafantrag / Strafanzeige auf Völkermord gegen die Firma Bundesrepublik Deutschland, 1 Farragut Pi Nw Washington, Distrikt of Columbia 20011 und Berlin unter dem Aktenzeichen OTC-Cr-241/12 angenommen.

Wir sind durch unsere Proklamation / Abmeldung bei der Firma „BRD“ im Jahr 2011 / 2013 wieder Staatsangehörige des Bundesstaates Preußen. Wir haben mit den firmeninternen Handlungen nichts mehr zu tun. Wir haben die Gemeinde Neuhaus (Preußische Provinz Westfalen) aktiviert, was vom Europäischen Menschengerichtshof so anerkannt wurde.
Bis zum Ermächtigungsgesetz Hitlers 1933 / 1934 war jeder Staatsangehörige in Neuhaus, Paderborn, Elsen, Sande usw. Staatsangehöriger Preußens. Im Pass stand Staatsangehörigkeit Preußen !!

Die Menschenrechte und das Völkerrecht stehen über jedem nationalen Recht !

Sie haben die Möglichkeit der Remonstration- siehe Wikipedia.

Remonstration im deutschen Beamtenrecht [Bearbeiten]
Regelungen finden sich in § 63 BBG (bis 2009 § 56 BBG) und § 36 BeamtStG, ehemals § 38 BRRG.
Nach den Vorschriften des Beamtenrechts muss der Beamte seine dienstlichen Handlungen auf ihre Rechtmäßigkeit prüfen. Hat er Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer Weisung, so muss er seinem unmittelbaren Vorgesetzten gegenüber remonstrieren, d. h. gegen die Ausführung der Weisung Einwände erheben. Bestätigt der unmittelbare Vorgesetzte die Anweisung und sind die Bedenken des Beamten nicht ausgeräumt, so muss sich der Beamte an den nächsthöheren Vorgesetzten wenden. Der Beamte hat hier keinen Ermessensspielraum. Bestätigt auch der nächsthöhere Vorgesetzte (der Vorgesetzte des Vorgesetzten des remonstrierenden Beamten) die Anordnung, so muss der Beamte sie ausführen. Diese Gehorsamspflicht trifft den Beamten allerdings dann nicht, wenn er durch die Befolgung der Weisung eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit begehen würde.
Der Beamte kann sich durch dieses Vorgehen vor Disziplinarverfahren schützen, wenn später die Rechtswidrigkeit der Anordnung festgestellt wird. Das gleiche gilt für den Schutz vor Schadensersatzforderungen nach § 839 BGB (Amtshaftung) i.V.m. dem jeweiligen Beamtengesetz (§ 48 BeamtStG, § 75 BBG).
Die Remonstration ist im Beamtenalltag eine nur selten genutzte Möglichkeit, da ein potentieller Remonstrant häufig befürchtet, als Querulant abgestempelt zu werden. Trotzdem oder gerade deshalb wird die Remonstration in neueren Beiträgen zur Verwaltungsethik sowie zum Whistleblowing (Aufdeckung von Skandalen) thematisiert.

Auch wenn das Alles für jemanden der nicht eingeweiht ist sehr eigenartig klingt, es entspricht der Wahrheit. Die Alliierten haben, um uns weiterhin ausbeuten zu können (siehe auch Eurokrise, kommender Währungsschnitt und kommende Zwangshypothek 2 auf jedes Haus wie im Jahr 1952 beim sogenannten Lastenausgleich) – sehr verlogene Maßnahmen ergriffen. Um dagegen angehen zu können, sollte man sich mit der Deutschen Geschichte ab Anfang 18tes Jahrhundert beschäftigen, und mindestens das Völkerrecht (Haager Landkriegsordnung – HLKO), das SHAEF-Gesetz der Alliierten, die Menschenrechte, die deutschen Verfassungen und UN-Resolutionen kennen.

Abgaben für den Lastenausgleich – Inkrafttreten am: 1. September 1952 – Wikipedia
Diese Umverteilung erfolgte dadurch, dass diejenigen, denen erhebliches Vermögen verblieben war (insbesondere betraf das Immobilien), eine Lastenausgleichsabgabe zahlten. Die Höhe dieser Abgabe wurde nach der Höhe des Vermögens mit Stand vom 21. Juni 1948 berechnet. Die Abgabe belief sich auf 50 % des berechneten Vermögenswertes und konnte in bis zu 120 vierteljährlichen Raten, also verteilt auf 30 Jahre, in den Ausgleichsfonds eingezahlt werden. Zu diesem Zweck wurden eine Vermögensabgabe, eine Hypothekengewinnabgabe und eine Kreditgewinnabgabe eingeführt, die an die Finanzämter zu zahlen waren. Durch die Verteilung auf viele Jahre betrug die Belastung nur 1,67 % pro Jahr, sodass sie aus dem Ertragswert des betroffenen Vermögens geleistet werden konnte, ohne die Vermögenssubstanz angreifen zu müssen. Das fiel den Betroffenen infolge der ständigen Inflation in den Jahren 1948 bis 1978 auch allmählich leichter. Ab den 1980er Jahren flossen zunehmend auch allgemeine Steuermittel in den Fonds.

Artikel 10 der Preußischen Verfassung von 1850: „Der bürgerliche Tod und die Strafe der Vermögenseinziehung finden nicht statt.“

http://www.verfassungen.de/de/preussen/preussen50.htm#2

Der bürgerliche Tod wird im System der Firma BRD durch die Einführung der juristischen Person erzeugt. Der Name im „Personal“ausweis (richtig Staatsangehörigkeitsausweis) wird seit ca. 1990 in Großbuchstaben abgedruckt. Die Vermögenseinziehung der „Bundesbürger“ findet bald statt.

Im Ausweis steht Name nicht wie es richtig sein sollte Familienname.

§ 28 Antrag – Personalausweisgesetz (PAusw.V) – der Firma BRD

(1) Um das Vorliegen der Voraussetzungen des § 21 Absatz 2 Satz 1 des Personalausweisgesetzes überprüfen zu können, muss ein Antrag nach § 21 Absatz 1 Satz 1 des Personalausweisgesetzes enthalten:
1.
Angaben zur Identitätsfeststellung von juristischen und natürlichen Personen; bei natürlichen Personen sind dies insbesondere der Familienname, die Vornamen, der Tag und der Ort der Geburt sowie die Anschrift der Hauptwohnung; bei juristischen Personen sind diese insbesondere der Name, die Anschrift des Sitzes, die Rechtsform und die Bevollmächtigten; außerdem ist in diesem Fall eine Kopie des
Handelsregisterauszugs oder der Errichtungsurkunde beizulegen;

http://www.gesetze-im-internet.de/pauswv/__28.html

matthias aus dem Hause …….. (Gemeindevorstand)

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