Seit mehr als fünfzehn Jahren bin ich bei einer Krankenkasse und es kam in den ersten zehn Jahren lediglich zu einer Beitragserhöhung. Seit circa drei Jahren kommt es innerhalb eines Jahres zu Beitragserhöhungen und das letzte Angebot der Beitragserhöhung wies ich schriftlich zurück. Daraufhin wurde mir ein sechs Seiten langer Brief zugesandt, wo nur in einem Satz genannt wurde, warum diese Beitragserhöhungen zustande kommen. Man berief sich seitens der Krankenkasse auf Gesetze, welche dieses vorsehen.
Natürlich wurde das Gesetz nicht genannt. Nun will ich diese Versicherung kündigen und ahne schon, daß diese Krankenkasse sich auf eine Versicherungspflicht berufen wird. Deshalb sollte eine Kündigung dieser Argumentation gleich im Vorfeld begegnen.
Hier der Inhalt meines Briefes, der nur beispielhaften Charakter haben kann:
Betr.: fristlose Kündigung des Vertrages zur Krankenversicherung nach BGB § 125
Nichtigkeit wegen Formmangels in Verbindung mit BGB § 119 Anfechtbarkeit wegen
Irrtums.
Sehr geehrte Damen und Herren des Vorstandes der BKK Verkehrsbau Union,
auf meine Zurückweisung Ihres Angebotes über eine Beitragserhöhung erhielt ich einen Brief, bei dem auf sechs Seiten lediglich darauf verwiesen wurde, daß sie nur Gesetze umsetzen. Auf der Suche nach diesen Gesetzen fand ich zwar keine dementsprechenden Gesetze, dafür aber den Gesetzgeber.
Die Alliierten hatten den Bundesstaat Preußen nicht aufgelöst, wie viele Menschen glauben, sondern es wurden dort nur zeitlich begrenzt besatzungsrechtliche Verwaltungen eingerichtet.
1. Bereits die britische Besatzungsmacht hatte mit der Verordnung Nr.46, vom 23. August 1946, nur eine temporäre Regelung gefunden, welche wohl spätestens 1990 ausgelaufen sein dürfte. Es wurden nur Verwaltungen geschaffen, welche als Länder bezeichnet wurden.
(Originaltext der Verordnung Nr.46)
http://www.verfassungen.de/de/sh/aufloesung1946.htm
Artikel 1. 1. Ohne die Möglichkeit, eine spätere Neugliederung auszuschließen, werden die Provinzen des Landes Preußen oder Teile davon in der Britischen Zone (in der Verordnung die „Provinzen“ genannt) – aufgeführt in Teil I des Anhangs zu dieser Verordnung – hiermit als solche aufgelöst, und erhalten vorläufig die staatsrechtliche Stellung von Ländern. Sie führen in Zukunft die Namen, wie sie in Teil II des genannten Anhangs aufgeführt sind.
2. Das Kontrollratsgesetz Nr.46 über die Auflösung des „Staates Preußen“ wurde am 20 September 1955 außer Wirkung gesetzt per Beschluß des Ministerrates der UDSSR. Außerdem wurde die Hohe Kommission insgesamt 1955 aufgelöst.
http://www.verfassungen.de/de/de45-49/kr-gesetz46.htm
3. Auch die Proklamation Nr.2 für die amerikanische Besatzungszone vom 19 September 1945 spricht nur von Verwaltungsgebieten, welche lediglich als Staaten bezeichnet werden.
Artikel I. Innerhalb der Amerikanischen Besatzungszone werden hiermit Verwaltungsgebiete gebildet, die von jetzt ab als Staaten bezeichnet werden; jeder Staat wird eine Staatsregierung haben. Die folgenden Staaten werden gebildet:
http://www.verfassungen.de/de/bw/wuerttemberg-baden/proklamation2-45.htm
Historischer Hintergrund:
Mit der Verfassungsänderung vom 28 Oktober 1918 der Reichsverfassung vom 03 März 1871 sollte eine „Parlamentarisierung des Reichstages“ umgesetzt werden.
Die Ausrufung einer Republik am 9 November 1918 geschah durch eine eigenmächtige Handlung des Staatssekretärs Philipp Scheidemann. Hieraus entsteht keinerlei Verbindlichkeit für andere Menschen.
Schließlich hatte weder der Chef von Philipp Scheidemann, Reichskanzler Max von Baden, noch dessen Chef, Kaiser Wilhelm II, etwas anderes beabsichtigt als die „Parlamentarisierung des Reichstages“. Die Gründung einer Republik war ebenso eine Täuschung, wie die von Philipp Scheidemann behauptete Abdankung des Kaisers. Diese Täuschung ging ebenso vom Reichskanzler Max von Baden aus, der ebenso die Abdankung des Kaisers verkündete, welche aber tatsächlich am 9 November 1918 nicht vorhanden war.
Hier gilt der Rechtsgrundsatz Rousseau`s:
Der Gewalt muß man sich beugen, woraus kein freier Wille abgeleitet werden kann!
Von 22 Fürsten haben tatsächlich nur 17 abgedankt unter Einwirkung von Gewaltandrohung bis hin zu Todesandrohung. Die Abdankung eines Fürsten hat zur Folge, daß dessen Nachfolger den Platz einnimmt.
Es herrschte Burgfrieden, dem alle Parteien zugestimmt hatten. Die Zeichnung von Kriegsanleihen wurde während des ersten Weltkrieges von allen Parteien vorgenommen, was einer Bestätigung des Burgfriedens gleichkommt.
Das bedeutet, daß die Parteien in Kriegszeiten einer Friedenspflicht unterliegen. Die eigenmächtige Ausrufung einer, wie auch immer gearteten, Republik durch einen Staatssekretär, Philipp Scheidemann, war die Tat eines einzelnen, der sich weder mit seinem Chef, Reichskanzler Max von Baden, noch mit der Parteiführung der SPD abgesprochen hatte. Die SPD und deren Parteiführer, Friedrich Ebert, waren nicht in Kenntnis gesetzt worden. Die Ausrufung der Republik ist also hinfällig, genauso wie selbiges seitens der KPD und deren Parteiführer Liebknecht.
In der Folge wurde Preußen im Zuge des „Preußenschlag Juni 1932“ okkupiert und zwangsverwaltet durch Reichskommissar von Papen. Ab Januar 1933 führten die Nationalsozialisten, nahc deren Machtübernahme, diese Besetzung fort und ermächtigten sich selbst dazu, aus dem Bundesstaat Preußen ein Land zu machen. Dieses Land wurde in Gaue aufgeteilt, wodurch die Gemeinden und kreisfreie Städte den Anspruch auf Subsidiarität einbüßten, die ihnen durch die Hardenbergsche Städtereform von 1808 zustand.
Die Alliierten besetzten 1945 den bereits okkupierten Bundesstaat Preußen und schufen zeitlich begrenzt Verwaltungseinheiten, welche mal als Staaten oder auch Länder bezeichnet wurden.
Die Verweise auf die Proklamation Nr. 2 vom 19. September 1945 für die amerikanische Besatzungszone, als auch die Verordnung Nr.46 aus dem Jahre 1946 für die britische Besatzungszone wurden genannt.
Ab 1990 wurde diese Besetzung spätestens aufgehoben und auch die Gebietskörperschaft der BRD wurde mit der Streichung des Artikels 23 aufgehoben. Seitdem ist die Bundesrepublik Deutschland entsprechend des Artikels 73
http://www.documentarchiv.de/in/1945/un-charta.html
und folgende der Charta der Vereinten Nationen treuhänderisch tätig. Die BRD ist eine NGO (Nichtregierungsorganisation), so wie es auch BRD Geschäftsführende der Öffentlichkeit kundtun, wie Siegmar Gabriel (SPD) dies tat und auch andere. Beispiel:
Die BRD war stets nur geschäftlich konstituiert, was im Artikel 65 Grundgesetz nachzulesen ist. Kurz: der Bundeskanzler vergibt nur Geschäftsbereiche an seine Geschäftsführenden, welche Betriebsintern auch Minister genannt werden.
Im Artikel 146 Grundgesetz steht auch, welche Verfassung wir heute haben. Es die, welche in freier Abstimmung demokratisch zustande kam; es die Verfassung vom 03 März 1871. Die sogenannte Weimarer Verfassung konnte nicht in freier und demokratischer Abstimmung zustande kommen, da gar nicht bekannt war, wer hätte abstimmen dürfen. Teile der Bevölkerung befanden sich nicht innerhalb der Grenzen, waren auf der Flucht oder kämpften anderweitig um´s Überleben. Die Weimarer Verfassung muß als SPD Programm angesehen werden, da ausschließlich SPDler diese Zustande brachten. Hieraus ergibt sich lediglich eine Auswirkung auf Parteigenossen.
Nach Rustag von 1913 bin ich Preuße und befinde mich, wie sie auch, auf dem Territorium des Bundesstaates Preußen, der nach wie vor rechtsfähig ist. Die Handlungsfähigkeit ist derzeit aufgrund des Fehlens von Institutionen als eingeschränkt zu bezeichnen.
Die Handlungsfähigkeit des Bundesstaates Preußens ergibt sich aus den Tatsachen,
1. daß seit 1873 Rechtsanwälte Instrumente der Rechtspflege sind, welche ohne Auftrag Rechtsbeugungen verfolgen können; allerdings sind sie nicht verpflichtet dazu.
2. die Subsidiarität, welche insbesondere durch die Städtereform 1808 Hardenbergs in Preußen nochmals gestärkt wurde, ermöglicht Gemeinden und kreisfreien Städten ihre Belange selbst zu regeln. Dies wurde z.B. in Bayern umgesetzt. Nach einem Gesetz von 1875 wurde seitens der Gemeinde ein Amt eingerichtet.
http://www.tegernseerstimme.de/josef-bierschneider-nach-erfolgreicher-burgermeisterwahl-zum-standesbeamten-ernannt/6673.html
3. Die Staatsbürger Preußens können unmittelbaren Zwang anwenden, indem sie andere z.B. über Status des Territoriums in Kenntnis setzen. Dies habe ich mit diesem Brief an Sie umgesetzt. Die mildeste Form des „unmittelbaren Zwanges“ ist die Ansprache, auch schriftlich in Form eines Briefes. Wer einmal in Kenntnis gesetzt wurde und weiterhin entgegen der besseren Erkenntnis handelt, begeht eine Straftat, die durch nichts zu entschuldigen ist.
Hiermit habe ich umfänglich klargestellt, daß wir die Ehre haben uns auf dem Territorium des souveränen Bundesstaates Preußens zu befinden und Berlin sogar die Hauptstadt Preußens ist. Aus diesem Grunde gilt festzustellen, daß nach dem 09 November 1918 keinerlei Gesetze entstehen konnten und allenfalls Allgemeine Geschäftsbedingungen sein können. Gültig ist nach wie vor die Reichsverfassung vom 03 März 1871; die Preußische Verfassung von 1850; das BGB vom 01 Januar 1900; Rustag von 1913 etc.
Hochachtungsvoll
Hat dies auf bloggerrundschau rebloggt.
Meine Krankenkasse teilte mir schriftlich mit, daß mein zuständiges Finanzamt im Rahmen der „AMTSHILFE“ ihr die Schätzung meines Einkommens mitgeteilt hat.
Das führte zu einer Beitragserhöhung von bisher 237,— auf 407,– €. Zwischendurch erhielt ich Schreiben der Zollverwaltung, die im Auftrag der Krankenkasse deren Forderungen bei mir eintreiben wollte. Es dauerte zwei jahre, bis ich der Barmer gegenüber ein tatsächlich geringeres Einkommen nachweisen konnte. Meine Überzahlungen wurden verrechnet!
Alles gut?
Jetzt ging es los:
ich fragte persönlich vorstellig beim Finanzamt wegen der „Amtshilfe“ an und nach Gültigkeit der AO und der ZPO; erbat dazu eine schriftliche Aussage der Behördenleitung.
Diese erhielt ich nach Wochen mit einem Text, in dem „versichert“ wurde, daß alles seine Rechtmässigkeit habe und als „Beweis“ ein Urteil eines Amtsgerichtes in einer gänzlich anderen Sache.
Daraufhin antwortete ich dem FA, daß wegen der nichtssagenden, unbefriedigenden Auskunft ich nur eine substantiierte schriftliche Beantwortung meiner Fragen akzeptiere und bis dahin wegen des § 415 AO keine Steuererklärung mehr ausfülle.
Das war im Jahr 2010.
Ich hörte nichts mehr vom FA.
Im Okt.2013 ereilte mich völlig unvorbereitet eine Kontopfändung seitens des FA.
Die wurde im Dezember aufgehoben und für Januar kündigte ein „Vollziehungsbeamter“ seinen Besuch an. Diesen empfing ich, legte die geschätzte „Steuerschuld“ in bar auf den Tisch und ihm eine „gerichtsverwertbare Erklärung“, die ich bei politeia heruntergeladen hatte, vor und bat um Unterzeichnung derselben, was verweigert wurde.
Daraufhin steckte ich mein Geld wieder ein und nun drohte er mit Gewalt, Hinzuziehung der Polzei etc. um an meine Geldbörse zu gelangen. Als begann, per Handtelefon nach der Polizei zu telefonieren, warf ich ihn aus meinen Geschäftsräumen raus.
Zwei Tage später erhielt ich eine Mitteilung des Grundbuchamtes, daß mir eine Sicherungshypothek eingetragen wurde. In Höhe der „Steuerschuld“.
Nach einer Woche wieder eine Mitteilung vom Grundbuchamt: Jetzt wurde zusätzlich eine Zwangsversteigerung eingetragen.
Dagegen erhob ich Beschwerde, weil ich zahlungsfähig war und auch die Verhältnismässigkeit nicht berücksicht wurde:
Mein Obekt, in dem ich auch mein Gewerbe ausübe, hat einen ermittelten Verkehrswert von 360.000,– €; die „Steuerschuld“ beträgt 6.500,– €. Das sind nur 1,8 %!!!
Der Beschwerde wurde nicht nachgegeben, weil das FA auf seine Forderung als Grundbucheintrag beharrte. Ausserdem wurde in dem „Nichtabhilfebeschluss“ zu keiner meiner der Beschwerde beigelegten Anlagen Stellung genommen. Das waren Sachen wie GVG § 15; Art.101 GG; Haager Landkriegsordnung; Bundesbereinigungsgesetz im Verhältnis zur ZPO, § 415 AO; Firmenauskünfte nach UPIK und ein ganz neues Urteil des Finanzgerichts Stuttgart.
Im Moment versuche ich, wegen fehlendem „rechtlichen Gehör“ in den alten Stand u gelangen.
Wo kann ich diesen Rechtsbruch öffentlich, offenkundig machen? Stelle dazu gerne Originalunterlagen zur Verfügung.
stromerhannes
Es ist wirklich unglaublich, was da möglich ist. Judikative, Legislative und Exekutive unter einem Dach. Das ist organisierte Kriminalität. Man bedenke, daß es bei einer Kontopfändung zur Kündigung des Kontos kommen kann durch die Bank. Das sind existentielle Bedrohungen.
@ conrebbi
Selbstverständlich wurde das Geschäftskonto aufgelöst, die EC- Karte eingezogen, kein Kredit mehr möglich wegen Negativeintrag bei der Schufa und jetzt auf Pfändungsschutzkonto umgestellt. Dazu nur eine Karte für den Kontostand- keine Auszahlung am Automaten mehr möglich. Das bedeutet, keine hohen Geldbeträge mehr zur Überweisung auf dem Konto, Urlaubsreisen nur mit hohem Bargeldbetrag am Mann. Geldaufbewahrung im Hause.Im Wesentlichen ist es eine Freiheitsberaubung.
Für das Ändern aller Lastschriftbeiträge bei Versorgern, Versicherungen, Lieferanten und auch Zahlungen von Kunden benötigte ich zwei Tage Verwaltungsarbeit.
Ich habe immer meine Rechnungen bezahlt und trotzdem werde ich in komplizenhaftem Schulterschluss zwischen Banken, FA und Gericht mit Missachtung gestraft; ergo behandelt wie der letzte „Penner“.*
*= ich habe Respekt vor den Menschen, die unverschuldet blitzschnell den sozialen Abstieg im freien Fall durchmachen mussten.
Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt
Die Ami Botschaften müssen mit Brieflawinen überschüttet werden.
Es bringt gar nichts, eure Bürokrauts auf SHAEF und den Artikel 23 a.F. GG hinzuweisen. Auch dürft ihr denen keine löffeln oder Geruchsstoffe in die Bürpflure zu kippen; 1. strafbar und ihr stellt euch damit auf die gleiche Stufe.
Die Alliierten müssentätig werden.
Tut was, eure Zeit läuft ab !
Bayram, Türke, gut intergriert und schon die Schnau…. voll von eurem Nicht-Rechtsstaat-
Hallo Conrebbi,
also wir sind bei Artabana versichert, uns lassen Sie in Ruhe!
Sie Dir doch das mal an (www.artabana.de).
Was auch noch sehr interessant ist, ist die Sache das es nicht nur die „normalen“ Versicherungen gibt, sondern auch Versicherungen auf Gegenseitigkeit(Sehr viele und alle möglichen Branchen)
Ich bin selber gerade am recherchieren aber ich glaube das hier eine „Lücke“ ist die uns weiterhilft!
Artabana hat den Vorteil, das man seinen Beitrag selbst bestimmt. Wir haben ein Konto bei der GLS-Bank)
Bei Artabana trifft man hauptsächlich nur gleichgesinnte die unser System auch kapiert haben, Germanische Heilkunde ist dort nichts unbekanntes. Darüber hast Du glaube ich noch gar kein Video gemacht, oder?
Herzliche Grüße
Mani
Vielen Dank für den Hinweis. Andere haben auch schon Artabana empfohlen. Schließlich gibt es viele, die nicht auf eine solche Versicherung verzichten können oder wollen.
Aloah Conrebbi, aus der BarmerGEK kam ich 2011 sehr fix raus, kein Arbeitgeber mehr -> keine Beiträge mehr, die Antwort der Krankenkasse war, sie können die Beiträge auch selber ein zahlen (Privatversichern), ansonsten erfolgen keine Leistungen mehr (Staseve war ihnen egal, ebenso ein EU-SGB und das Saarland 2010 vom Bund ausgegliedert, war den scheißegal und ist es heute noch).Habe in meiner bessherigen Staseve-Zeit mit meinen Mitteln soviel Klimmzüge gemacht wie möglich, aber seit ca.Mitte 2013 habe ich wieder eine BarmerGEK-Card, ich wollte nicht (kenne Selbstheilung und das Spiel des Medizinmannes und Bruce Lipton, Mirin Dajo, Thiaoouba-Prophezeiung, GmG, ect.), aber das Jobcenter war dafür. Auch Dank deiner Beiträge haben immer mehrere gesehen wo das „System-NWO“ hin will. seit jahren sehen wir wie ernst die Lage ist, die Leute laufen umher, haben Personalausweis und wissen nicht von welcher Firma der ist.
Die SEPA-Sache wurde mit Ende 2013 vertig gestellt, der zugriff ist jetzt voll möglich.
Viele sind noch am träumen (am glauben) aber wenn die erdten Abbuchungen auf Grund des ESM gelaufen sind, erst dann werden sie Wissen. (Ps.Und das geschrei der Erbsenzähler wird groß sein, am bessten Gehörschutz besorgen.)
Und die Leute sehen nicht das schon wieder, wie so oft in der Geschicht, zu Rom, im MA, zu Napolion, immer die selben Konzepte angewant werden , haltet Sie dumm und Arm , etwas Brot und Spiele, ja gut + Bild, DPA, Reuters und ganz wichtig trie-tra trull, den Kasper, nur jetzt heist der A.Merkel.
—
Wer das Geheimnis hinter der Materie kenn, weis , daß das alles nicht so schlimm ist .
_-_-
mit guten Gedanken
cawia
Conrebbi hallo, staatliche Versicherungspflicht bei staatlicher nicht bei privat-Beraubung? VersicherungsAG’s ohne hoheitliche Rechte/Pflichten, Gebiets- Personenkörperschaften? ; Gruß von der staatlichen Versicherung der DDR. Dankeschön an Dich und Gleichgesinnte, zusammen(tragend) werden wir stark in friedlicher Art.
Frage; dies Fremdschuldgeld gegenüber eigenem Geld; Wann ist das Geld eigen? Wenn nur und ausschließlich wir darüber bestimmen(souverän)? Die DDR Mark war nur auf dem Gebiet gültig.
Angemerkt: DDR Mark contra thail.Baht
Die DDR Mark war nicht frei konvertierbar, Valuta war angesagt.
Spekulationsattacke gegen den thailändischen Baht 1997, gestartet durch Hedge-Fonds „Quantum“ und „Tiger“mit Kreditaufnahme in Baht, tausch in $, Überagebot des Baht, Abwertung des Baht, Regierung kauft massiv ihre „eigene“ Währung auf, Devisenreserven aufgebraucht, Kapitulation zur Freigabe des Wechselkurses, über die hälfte Verlußte bringen gegenerisch die ge- und erzielten Gewinne plus mehrere Jahre Wirtschaftskriese samt Armutgedeihen.
An Conrebbi
Ich bin Preusse und wohne in der Provinz Brandenburg;
jedenfalls der rote Adler im Wappen, oder der Adler im Amtsstempel von der
Firma mit dem Namen „Finanzamt“, suggeriert mir das.
Klär doch mal die Leute in einem Video darüber auf,
wem die Gelder, die diese Hoheitszeichen verwenden, gehören.
Wie es in anderen Ländern/Provinzen aussieht weis ich nicht;
ich denke aber es ist ähnlich.
Mahlzeit Conrebbi
Ich würde es mal mit dem folgenden probieren… – das geht zurück auf die sog. „34 Seiten zur Aufklärung über unser Recht“(schicke ich Dir wenn Du möchest)
Zurückweisung/ Nichtigkeit wegen Formmangels in Verbindung mit BGB § 119 Anfechtbarkeit wegen Irrtums.
Sehr geehrte Frau Andrea Galle,
die Person Holger Conrebbi,
gem. Staatsangehörigkeitsausweis Nr. … der Ausländerbehörde des … , ausgestellt am … (unbefristet) und nachgewiesener Deutscher(BGB § 1) gemäß §§ 1, 3, 4.(1) RuStAG 1913, mit der Staatsangehörigkeit Preussen, bestätigt durch EStA-Reg.-Nr.: … (s. Anl.),
hat nach rechtlicher Würdigung des Absenders und der rechtmäßigen Prüfung des Inhaltes(gemäß gültigem deutschen Recht), das Schreiben mit dem [vorgeblichen]
Zeichen: …
als verdecktes Vertragsangebot bzw. sogar nur Vertragsentwurf erkannt, da es auf sechs Seiten lediglich darauf verweist, daß die Firma BKK Verkehrsbau Union nur Gesetze umsetzt und es von der Person Herr/Frau Blabla Mustermann/frau, in seiner/ihrer Funktion als …, nicht rechtmäßig unterschrieben ist – somit nicht der Form der Norm entspricht – und weist es unwiderruflich und unmißverständlich zurück!(s. Anl.)
Die Person Holger Conrebbi hat kein Interesse in Bezug auf das o a. Schreiben an einem Handelsvertragsverhältnis (HGB) mit der Firma BKK Verkehrsbau Union, gelistet im Firmenverzeichnis der internationalen Handels.- & Unternehmensdatenbank von Duns & Breadstreet(D&B), unter einer nur einmalig vergebenen D-U-N-S-® Nr. 340890198 – entsprechend der globalen Richtlinien von D&B(s. Anl.) –, deren „Tätigkeit“ mit der „Standard Industrial Classification“(SIC 6321) beschrieben wird, welcher die unterschiedlichen Industriezweige bzw. Branchen in den VSA klassifiziert.
______________________
SIC 6321: http://www.marigoldtech.com/lists/sic.php?sic-code=6321&submit=Find+Code
______________________
Die Person Holger Conrebbi als deutscher Staatsangehöriger gemäß RuStAG 1913 a.F. fordert die Einhaltung und Anwendung des Artikel 5 Personalstatut des EGBGB
„(1) Wird auf das Recht des Staates verwiesen, dem eine Person angehört, und gehört sie mehreren Staaten an, so ist das Recht desjenigen dieser Staaten anzuwenden, mit dem die Person am engsten verbunden ist, insbesondere durch ihren gewöhnlichen Aufenthalt oder durch den Verlauf ihres Lebens. Ist die Person auch Deutscher, so geht diese Rechtsstellung vor.“
Die Person Holger Conrebbi fordert die Person Andrea Galle auf, in ihrer Funktion als „Hauptverantwortlicher“ der Firma BKK Verkehrsbau Union(s.o), der Person Herr/Frau Blabla Mustermann/frau(s.o.), in seiner/ihrer Funktion als … und jeder anderen Person in Verwaltungs- oder Firmenfunktion der der Firma BKK Verkehrsbau Union über diesen Umstand auf zu klären.
Zu dem gesagten erklärt die Person „Conrebbi“ folgendes:
Keine dementsprechenden Gesetze – aber Gesetzgeber!
Die Alliierten hatten den Bundesstaat Preußen nicht aufgelöst, wie vielen glauben gemacht wird/wurde, sondern es richteten nur zeitlich begrenzt besatzungsrechtliche Verwaltungen ein.
usw. …
Bei den weiteren Ausführungen bin ich mir nicht sicher ob man hier auch von z.B. „der Person Philipp Scheidemann, in seiner Funktion als…“ (obwohl der ja zu dem Zeitpunkt schon zurückgetreten war) usw.
Vielleicht weiß der Matthias aus Neuhaus dazu mehr…
Vielen Dank für diesen Text, der sicherlich im Umgang mit solchen Behörden/Firmen wohl der bessere wäre. Ich bin schon gespannt, wie die Antwort auf das Schreiben/Kündigung ausfallen wird.
Hallo Conrebbi und Gleichgesinnte,
zur „“staatlichen“ Pflichtversicherung
Zurücweisungen sind vielleicht auch anwendbar bei Mieterhöhungen.
Sind in Verträgen/AGB’s keine Zurückweisungen verklauselt, sind womöglich auch bestehende Erhöhungen zurückweisbar. Probiergehtvorstudier und das „Das Undenkbare wird gedacht, das Unmögliche wird geMACHT“(Udo Lindenberg’sNiemandsland). Zurückweisungen sind auch eine edle Form friedlichem Widerstands, führen mit zum Beraubungsversklavungskriegsstillstand und zählen zum neumodischen Volkssport des „tausendfachen Nein“(Bettina Wegner‘ Soldaten).
Volkssport zur geistigen Ertüchtigung; Widerstand durch Zurückweisungen von Gebühren mit
Klärungsverlangen der Gesetzeslage,
erhoben in welchem Jahre?
Mit Hinweis bei: Nazitage
gibts Null Gebühr,
dafür zur Anzeige geführt.
Ps. nicht vergesst; die Nachtmütz der Dichter & Denker.
Auch nicht Euer täglich Zimt,
der Körper kennt’s damit wohin.
Nach acht Wochen merkt Ihr’s geschwind
geistige Ertüchtigung/ Reimerei beginnt.
friedliches Wohlergehen & wiedersehn
(druschba i mir)
Hat dies auf TeCutEli`s Blog rund um die Althochdeutsche Sprache! rebloggt und kommentierte:
Wat mutt, datt mutt!
Interessante Argumentation. Ich bin gespannt ob die Kasse dem folgt 🙂
Hallo Holger, ich habe Dein Video auf meinen Blog übernommen
http://arsenalinjustitia.wordpress.com/2014/01/23/4563/
Mediziner und die Ware Mensch! Skrupellos und korrupt! In diesen Beitrag eingebunden und mit folgendem Kommentar versehen:
Ergänzend zu Holgers Video kann gesagt werden, dass ALLE Krankenkassen bei upik.de als Firmen zu finden sind! (www.upik.de) wer selbst nachschauen möchte.
Wo aber bitte steht geschrieben, dass man einer Firma zwangszugehörig sein muss? Und dafür auch noch bezahlt !!! Als Firmenmitglied bin ich Personal und werde bezahlt, oder? Ich habe meinen Ausweis vernichtet und gekündigt, eine Kündigungsbestätigung allerdings blieb aus, man ignoriert es. Mir ist es dadurch egal, denn ich bin familienversichert, so dass weder mehr noch weniger Kosten zustandekommen und ich eben eine Karteileiche bin, vorläufig. Schulmedizinische Behandlung lehne ich a.G persönlicher, gravierender Erfahrungen mit dieser menschenschädigenden Sparte ab und beim Zahnarzt bezahlt man sowieso alles selbst, ansonsten gilt für mich Eigenverantwortung und allenfalls ein Besuch beim ganzheitlichen Mediziner, den ich auch bezahlen muss.
Damit hängt alles zusammen:
gefunden bei: http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/aok-krankenhausreport-mehr-tote-durch-behandlungsfehler-als-durch-verkehrsunfaelle-12761937.html
Was fehlt ist die hohe Zahl der unnötigen, aber lukrativen Operationen v.a. im Orthopädiebereich, Dank der Fallpauschale und der Bonizahlungen an die Chefärzte. Besorgniserregend, wenn man Hilfe durch Unfall braucht und unnötigerweise unterm Skalpell landet, nur weil das sich bezahlbar macht . Die Ware Mensch wird regelrecht vermarktet und scheissegal, wenn dann auch noch Komplikationen entstehen, die somit ja auch nicht entstanden wären und der so geschädigte Patient gleich dreifach bestraft ist, weil er Jahre braucht, um in diesem Unrechtskonstrukt mit Meucheljustiz, seine Rechte einzuklagen. Solange das so ist, sollte man aus Vorsicht weite Bögen um Kranke Häuser machen, wenn es nur irgend möglich ist und sich darauf einstellen, Eigenverantwortung für seine Gesundheit zu übernehmen, denn unter diesen Umständen ist man besser beraten sein Vertrauen nicht zu verschenken. Ärzte sind Dienstleister zum Wohle des Menschen, das vergessen diese Kotzbrocken (die ich kenne) leider. Weg von der Zwangsversicherung, alle KK sind Firmen und in diesen kann niemand zwangsversichert sein! Das geht nur freiwillig und bei schweren Behandlungsfehlern lässt sie Ihre KK auch im Stich, denen ist das völlig schnurz, ich habe es erlebt, die zahlen lieber als das die sich mit Vetragsärzten anlegen. Also auch der KK einen Tritt-symbolisch- und den Rücken zugekehrt. Der Schaden durch Ärzte wird nur grösser denn an Gesundheit lässt sich nichts verdienen, irgend eine Pille werden Sie schon nehmen dürfen, egal ob sie die brauchen und Pharma lässt grüssen.
Für Krankbehandlung auch noch bezahlen? Nein Danke!
LG
Vielen dank für die Aufnahme meines Artikels auf Deiner Seite. Eben drum: ich wil mit Sicherheit keine Krebsvorsorge, weil ich ganz gestimmt keinerlei Krebstherapie akzeptiere.
Wobei Du sicher recht hast, denn was anderes als
1.) verstümmeln= Operation
2.) vergiften= Chemotherapie
3.) verstrahlen= Strahlentherapie
können sie nicht. Viele sterben genau daran.
Ich empfehle Dir das Video von Dr. Rath dazu, ich habs auch auf meinem Blog, ich glaube unter Krebslüge. Keine Panik auf der Titanic, sterben müssen wir eh alle, nur wir müssen uns nicht zu Tode behandeln lassen. Krebsvorsorge geh ich auch nicht, fragwürdige Mammographie bei Frauen mit Röntgenstrahlen ans empfindliches Brustgewebe löst Krebs aus in wenigen Jahren und der PSA Test bei Männern ist der gleiche Scheiß, viele lassen sich operieren, ohne je an Prostatakrebs zu erkranken, weil diese Krebsart sehr langsam wächst und Männer sowieso erst im fortgeschrittenerem Alter erhöhte PSA Werte haben und der Verdacht auf Prostatakrebs entsteht. Die Werte selbst sind auch umstritten und schwanken. Ärzte sind für mich die Folterknechte und Betrüger bis hin zu Mördern der Neuzeit,( natürlich nicht alle, die , die sich aus dem kriminellen Patientenschädigersystem ausgeklinkt haben, gehören nicht dazu).
Sie verdienen nicht an unserer Gesundheit, sie verdienen an unserer Krankheit und der beste Patient ist der, der nicht gesund wird, aber auch nicht stirbt, mit dem lässt sich Kasse machen.
Meine Meinung habe ich durch eigene Erfahrungen erworben und von dem was ich durch andere erfuhr und welches Leid sich dahinter verbirgt.
Hüte Dich vor schwarzen und weißen Kitteln, dieser Spruch ist nicht umsonst eine Warnung und das völlig zu recht.
LG
Hallo Holger,
Ich habe vor ca. 2 Jahren auf der Seite von „Staseve – Selbstverwalter“ gelesen, dass eine Frau aus dieser Gruppe aus ihrer KK austreten konnte, weil sie Legitimationen und Körperschaftsrechte einsehen wollte.
Bei mir; Aufhebung einer Vollstreckung gegen mich:
Weil ich die 8 € Zusatzbeitrag nicht bezahlt habe und die letzte Rate für Ausfallzeiten (ich war Selbstständig und konnte meine KK nicht mehr bezahlen) nicht mehr überwiesen habe, wurde die Vollstreckung eingeleitet. Ich verlangte von der KK Legitimationen und Körperschaftsrechte. Der Gerichtsvollzieher war da und nach einem zweiten Verusch, -ich habe Ihm im Beisein der Polizei einen konkludenten Vertrag in die Hand gedrückt und u. a. die Körperschaftsrechte der KK verlangt-, hat die KK das Zwangsverfahren gegen mich eingestellt. Hier habe ich meinen Fall dokumentiert: http://www.petra-timmermann.de/Meinung/2013/Vollstreckung.html
Wenn sie Deine Kündigung nicht akzeptieren und wenn Du anschließend Nachweise über deren Legitimation und Körperschaftsrechte einforderst, lassen sie Dich sicher raus.
Sie müssen.
Interessiert mich, wie es bei dir weitergeht und wie und ob überhaupt Du Dich zukünftig versicherst.
Ich hätte gerne von der KK meine Kohle zurück. Die haben mich, als ich vollkommen pleite war, gnadenlos abgezockt. Noch nie in meinem Leben hatte ich Schulden, doch plötzlich, von einem Tag zum anderen, weil die BRD mit einem Gesetz von 2007, das alle Nichtversicherten mit Ausfallzeiten belastet, hatte ich 2300 € in Monatsraten zu überweisen.
Damals, 2008, war ich noch in meiner Tiefschlafphase und hab das brav überwiesen.
Ich glaube, dass es viele Selbstständige gibt, die kein Geld für Krankenversicherungen aufbringen können und in einer verzwickten Situation sind, denn sobald sie sich wieder irgendwo anmelden, müssen sie alles nachzahlen. Unglaubliche Abzocke sowas.
Ist zwar ein anderer Fall, doch alles hängt zusammen und wir hängen alle zusammen.
Viel Erfolg
für Dich
Gruß Petra
.
Hallo Holger,
Ich habe vor ca. 2 Jahren auf der Seite von „Staseve – Selbstverwalter“ gelesen, dass eine Frau aus dieser Gruppe aus ihrer KK austreten konnte, weil sie Legitimationen und Körperschaftsrechte einsehen wollte.
Bei mir; Aufhebung einer Vollstreckung gegen mich:
Weil ich die 8 € Zusatzbeitrag nicht bezahlt habe und die letzte Rate für Ausfallzeiten (ich war Selbstständig und konnte meine KK nicht mehr bezahlen) nicht mehr überwiesen habe, wurde die Vollstreckung eingeleitet. Ich verlangte von der KK Legitimationen und Körperschaftsrechte. Der Gerichtsvollzieher war da und nach einem zweiten Verusch, -ich habe Ihm im Beisein der Polizei einen konkludenten Vertrag in die Hand gedrückt und u. a. die Körperschaftsrechte der KK verlangt-, hat die KK das Zwangsverfahren gegen mich eingestellt. Hier habe ich meinen Fall dokumentiert: http://www.petra-timmermann.de/Meinung/2013/Vollstreckung.html
Wenn sie Deine Kündigung nicht akzeptieren und wenn Du anschließend Nachweise über deren Legitimation und Körperschaftsrechte einforderst, lassen sie Dich sicher raus. Sie müssen.
Interessiert mich, wie es bei dir weitergeht und wie und ob überhaupt Du Dich zukünftig versicherst.
Ich hätte gerne von der KK meine Kohle zurück. Die haben mich, als ich vollkommen pleite war, gnadenlos abgezockt. Noch nie in meinem Leben hatte ich Schulden, doch plötzlich, von einem Tag zum anderen, weil die BRD mit einem Gesetz von 2007, das alle Nichtversicherten mit Ausfallzeiten belastet, hatte ich 2300 € in Monatsraten zu überweisen. Damals, 2008, war ich noch in meiner Tiefschlafphase und hab das brav überwiesen.
Ich glaube, dass es viele Selbstständige gibt, die kein Geld für Krankenversicherungen aufbringen können und in einer verzwickten Situation sind, denn sobald sie sich wieder irgendwo anmelden, müssen sie alles nachzahlen. Unglaubliche Abzocke sowas.
Ist zwar ein anderer Fall…, doch alles hängt zusammen.
Viel Erfolg für Dich
.
Vielen Dank für Deine Zusendung. Natürlich unterscheiden sich die Fälle, doch gibt es immer auch die gleichen Bedingungen.
Hallo Holger,
ich bin Lipper und wie du siehst wird das Fürstentum Lippe heute von einen echten Verwaltungskonzern verwaltet.
http://www.kreis-lippe.de/Konzern-Kreis-Lippe
Bisher scheint das der einzige Kreis zu sein der seine Konzern-Firmenstruktur öffentlich zugibt.
Vielen Dank für dieses aussagekräftige Beispiel für die geschäftliche Struktur, die wohl überall vorhanden sein muß
Gern geschehen Holger,der Link ist gut für weitere Aufklärung zu gebrauchen.
Der „Geschäftsführer“ dieses Konzerns hatte kürzlich Ärger durch Angestellte des Konzereigenen Klinikums,da er diese als Reinigungspersonal einstellte (billiger) und
dann als Pflegekräfte einsetzte. Diese Klagten und haben vorm Arbeitsgericht gewonnen.
Auf anfrage des WDR warum er das gemacht hat sagte der „Landrat“ nur:
Wir sind ein Konzern“. Alles Klar ? Deutlicher geht es nicht !
Frage; Darf ein Konzern Bußgelder fordern und eintreiben ? Darf ein Konzern eine Polizei
haben. Hat ein Konzern überhaupt hoheitliche Befugnisse?
Ich habe bisher keine Gesetze gefunden die das regeln.
Ich habe mich 2008 selbständig gemacht.
Damals habe ich eine freiwillige Krankenversicherung abgeschlossen. Am Anfang hatte ich ein relativ üppiges Einkommen. Damit wurden die Beiträge festgelegt.
Kurz danach sank mein Einkommen um fast die Hälfte. Meine Krankenkassenbeiträge aber nicht. Denn wenn man sagt:“Ich habe jetzt weniger“ dann wird von der Krankenkasse der Nachweis in Form der Steuererklärung gefordert.
Und bis die da war, haben sie mir lustig die fetten Beträge abgezogen.
Als ich nach zwei Jahren endlich die Papiere fertig hatte(jaja, hat länger gedauert, meine Schuld),
wurde seitens der Krankenkasse eine Neuberechnung durchgeführt(hat ewig gedauert) und dann bekam ich meiner Meinung nach viel zu wenig zurück.
Kurz davor hatte ich den ersten Anwalt konsultiert, der mir gute Hoffnung gemacht hat, daß ich im Recht wäre.
Genau diesem Anwalt habe ich das Schreiben der KV geschickt mit der Anweisung Widerspruch einzulegen. Hat er nicht gemacht, sich nie wieder gemeldet und nie wieder auf irgendetwas geantwortet.
Daraufhin habe ich die Zahlung der Beiträge eingestellt.
Dann kamen die Mahnungen und dann kam das Schreiben vom Gerichtsvollzieher.
Naja, kommen wir zum zweiten Anwalt, bzw zur Anwaltskanzlei. Ein richtiges Gespräch kam nicht zustande, weil der Fachanwalt krank war und sein Kollege mir nur riet, daß ich vorläufig bezahlen soll, dann wäre die Kuh vom Eis.
Also habe ich gezahlt, weitere Rechnungen aber ignoriert. So ging das etwa ein Jahr lang. 2012 kam wieder ein Schreiben von einem Gerichtsvollzieher.
So ging ich zu einem dritten Anwalt. Dieser erklärte mir, daß ich alles bezahlen muss. Aber ich bin zu dem Gerichtsvollzieher gegangen und habe erklärt(unterschrieben), daß ich die Forderung nicht anerkenne.
Jetzt habe ich einen SCHUFA-Eintrag. Drauf geschissen. Gottseidank plane ich nicht einen Kredit aufzunehmen.
Ich bin praktisch seit drei Jahren nicht mehr krankenversichert. Die Krankenkasse verweigert die Leistung(„Ihre Leistungen ruhen“) und ich zahle keine Beiträge.
–> Damit ist der Vertrag erloschen! Oder etwa nicht?
Die Krankenkasse hat mir jeden Monat eine neue Rechnung geschickt. Mit Säumniszuschlägen. Das ist inzwischen über 13.000 Eurotz. Ich werde keinen Pfennig zahlen.
Soll ich für verweigerte Leistung den vollen Betrag zahlen? Wenn ich einen Arzt benötige, bezahle ich privat. Seit drei Jahren.
Insgesamt kommen da höchstens 500 Euronen zusammen, eher weniger. Das liegt daran, daß ich als Selbstständiger gar nicht krank feiern kann. Ich habe Verträge mit Firmen, die ich einhalten muß. Ich kann nicht einfach eine Rechnung schreiben in der Art: “ Im November war ich krank, aber ich bekomme trotzdem für nicht erbrachte Leistung 2000 Mark“.
Inzwischen halte ich das Gesundheitssystem für einen Giga-Betrug und mache da ganz bestimmt nicht mehr mit.
Ganz interessant ist auch, was ich im Radio Deutschlandfunk gehört habe: Die Krankenkassen haben bei den Selbstständigen Außenstände von insgesamt zwei Milliarden Euro.
Ich nehme an, daß das die Luftbeträge sind, die wie bei mir ohne Leistung erhoben werden.
Als Reichskanzler Bismarck das Gesundheitssystem mit der Krankenversicherung eingeführt hat, hat er es gut gemeint. Inzwischen ist es jedoch zu einem Selbstbedienungsladen für Ärzte, Kliniken und ganz besonders für die Pharmaindustrie geworden.
Viele Grüße
Ron
Hallo Ron,
Ich hatte auch 1997 eine Phase der Selbständigkeit, die allerdings nur eineinhalb Jahre dauerte. Man wird nur noch zur Kasse gebeten für Zwangsmitgliedschaften und das gilt auch für Krankenkassenbeiträge, denn aus „besonderer Verantwortung des Gesetzgebers für Leute im Gesundheitsbereich“ wird man freiwillig Pflichtversichert. Bismarck hatte solche Zustände doch gar nicht kennenlernen können und deshalbd muß man differenzieren- das hattest Du auch gemacht, doch muß das betont werden.
Hallo Ron – und natürlich Corebbi !
Ron, ich hab fast die gleiche Situalion. Bei mir hab ich schon einen Pfändungseintag auf dem P-Konto und seit einigen Tagen geht der Steß nun mit dem GerichtsV los – den hab ich zurückgewiesen, wegen fehlender Rechtsgrundlagen. Nun ist die Zeit, sich richtig was zu überlegen, weil die brechen Rechte und Gesetze und dagegen muß man gewappnet sein.
Ein etwas anders liegender Fall ist der von der Petra Timmermann: http://www.petra-timmermann.de/Meinung/2013/Vollstreckung.html Aber ich denke, auch wenn bei uns die Beträge viel höher sind, könnte das eine gute Vorlage sein. Bin ich auch erst gestern drauf gestoßen. Aber es gibt schon mehr als 50.000 Selbsständige, die ihre Beiträge nich mehr leisten können !
Vielleicht hat ja Holger noch ’ne gute Idee … Wäre toll, wenn wir mal zusammen mailen / telefonieren könnten. Vielleicht kann das Holger möglich machen.
Ansonsten alles Gute
– der moonclimber
Der Gerichtsvollzieher, mit dem ich es derzeit zu tun habe, wird sich hiermit auseinandersetzen müssen.
Amtsanmaßung § 132 StGB:
sachliche Zuständigkeit von Vollstreckungsbeamten wurde aufgehoben – siehe §1, § 24 GVO vom 01.08.2012
Missbrauch von Titeln, Berufsbezeichnungen und Abzeichen § 132a StGB:
wenn ein Finanzbeamter(in) kein Beamter mehr ist (§1 GVO), so ist er auch keine Amtsperson, welche zu hoheitlichem Handeln befugt ist – siehe § 11 StGB
Täuschung im Rechtsverkehr § 270 StGB:
Vorlage von falschen Dokumenten
Urkundenfälschung § 267 StGB:
Gebrauch von gefälschten Urkunden, der Versuch ist strafbar
Mittelbare Falschbeurkundung § 271StGB:
Verwendung von Entwürfen bzw. Abschriften mit Deklaration als Urkunde
Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen §276 StGB:
Vorlage von Dienstausweis mit Deklaration als Amtsausweis, dadurch Täuschung im Rechtsverkehr
Nötigung nach § 240 und § 241 Abs.2 StGB:
die Anmaßung als Amtsperson mit Drohung und Nötigung zur Erschleichung von Leistungen ist strafbar
Betrug § 263 StGB:
Verschaffung von Vermögensvorteil durch Vortäuschung falscher Tatsachen ist strafbar
Weitere schwere Vorwürfe, die sich aus der Tatsache, dass Sie rechtlich geschult sind:
– vorsätzlicher Betrug
– vorsätzliche Täuschung
– vorsätzliche Amtsanmaßung
– vorsätzliche Urkundenfälschung § 267 StGB
– vorsätzliche Anleitung Straftaten § 130a i.V. §126 Abs.4 Satz 1 StGB
– Anleitung zur vorsätzliche Begünstigung § 257 Abs.1 StGB
– vorsätzliche Untergrabung der freiheitlich demokratischen Grundordnung §81 und §82 StGB
Suchen lohnt sich:http://www.minden-luebbecke.de/index.php?NavID=1891.182
Man solte das Netz mal abgrasen,da findet sich hier und da offen eine Konzerstruktur.
Ich schicke dir was zu sobald ich drüber stolper.OK ?
Vielleicht sollten deine Hinweise auf Minden und die anderen Konzerne mal in einem Video zusammengefasst werden
Insbesondere für Selbständige wird das mit der Krankenversicherung immer schwieriger. Kein Wunder, dass die Zahl der Menschen in Deutschland ohne Krankenkasse steigt.
Krankenkassen sind „Blutsauger“
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/10/15/der-brutalste-raubzug-aller-zeiten-wie-die-banken-den-crash-planen/
Was ist mit dem 3 klassen wahlrecht ? 31.05.1917 in preussen?
Gruss aus flensburg
Arme Menschen brauchten keine Steuern zahlen und hatten deswegen nur ein gemindertes Wahlrecht. Das war nur in Preußen so. Zur selben Zeit gab es in Frankreich Bürger zweiter Klasse, die kein Wahlrecht hatten. Man muß immer alle Bereiche ansehen, sonst entsteht ein einseitiges Bild. Sieh´Dir an, wieviele Analphabeten es gab. deutsches Recih > 1%; GB 29%; Italien 50%. wie wollen die denn wählen- und was ?
http://www.freistaat-preussen.org/offenkundige-tatsachen/58-gerichtsvollzieher-sind-unternehmer
Hallo ihre alle und Conrebbi,
ich verfolge Conrebbis Videos regelmäßig und mit Interesse. Jetzt sah ich das Video bezüglich der Kündigung einer Zwangsversicherung.
Auch ich will mich nicht mit Gewalt in dieses abartige System pressen lassen (wozu sind wir Individuen, wenn wir letztlich doch alle das Gleiche tun sollen, hm?).
Das hier ist meine Geschichte:
Im Juli 2012 machte ich mich selbstständig und war bis dahin noch über meine Familie versichert, was sich ab dem Zeitpunkt meiner Selbstständigkeit ja erledigte. Im gleichen Jahr – November – stellte ich Antrag bei der Schwenninger BKK (hätte ich gewusst, was noch auf mich zukommt, hätte ich das gelassen). Kurz darauf bekam ich die Mitgliedsbestätigung.
Im Januar 2013 noch einmal (keine Ahnung, warum). Gleichzeitig bekam ich Mitteilung darüber, was ich zukünftig zahlen soll und, was ich noch rückständig habe. Die haben mich vorerst in die Mindeststufe des Beitrages gesetzt und mein Rückstand belief sich auf etwas mehr als 400 Euro – konnte ich nicht zahlen. Zudem wollten die wissen, was ich beruflich mache etc. Ihr wisst schon. Ich verdiente damals noch etwas mehr, sodass mein Beitrag auf ca. 232 angehoben wurde. Ich hatte meine Karte noch nicht, musste aber zur Routine-Untersuchung beim Frauenarzt – wurde nicht behandelt, auch nicht nach Vorlage der Mitgliedsbestätiung >>> da Karte nicht vorgezeigt.
Im Februar 2013 – ich glaube, dass es im Februar war (auf jeden Fall zu spät) – erhielt ich meine Versicherungskarte.
Da ich ab dieser Zeit auch weniger verdiente, konnte ich die Beiträge nicht oder nur bruchstückhaft bezahlen.
Im September flatterte der Brief vom Hauptzollamt zwecks Vollstreckung ins Haus. Ich rief bei der Schwenninger an und die meinten, die hätten den Auftrag im August zurückgezogen.
Anfang November 2013: Es klingelt und zwei Männer vom Hauptzollamt standen vor der Tür. Ich sagte denen, dass die KK den Auftrag zurücknahm. Er schaute in sein Laptop, fand aber nichts. Schließlich verließen die schwarzen Gestalten erfolglos unsere Wohnung.
Ich rief noch einmal bei der Schwenninger an und fragte, was schiefgelaufen sei, denn der Auftrag wurde doch angeblich zurückgezogen. Sie fragte nach meinem Nachnamen (der lediglich aus vier >>> 4 <<< Buchstaben besteht). Sie fragte: „Mit ‚h‘ oder ohne?“, ich sagte, ohne und sie schwieg. Heißt das also, der Auftrag wurde unter falschem Namen (nämlich einem mit 5 Buchstaben, mit h) zurückgezogen? Offenbar.
Ich hätte k****n können, sag ich euch! Die hatten doch sämtliche Unterlagen von mir und können nicht einmal meinem Nachnamen schreiben, der zudem sehr einfach ist: Siel.
Im Juni 2014 wurde ich Mitglied bei der Salus BKK. Meinen Beitrag konnte ich auch dort nicht immer zahlen (mein Einkommen wurde ja nicht mehr).
Februar 2015: Ankündigung einer Zwangsvollstreckung (Salus BKK) – geeinigt auf Ratenzahlung. Gleichzeitig Brief vom Gerichtsvollzieher (Schwenninger BKK) – „Einladung“ am 9. März zur Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung oder wie man jetzt sagt. Ich rief bei der Schwenninger an wegen Ratenzahlung und erfuhr, ich soll es schriftlich machen. Brief abgeschickt – mal sehen, was kommt.
Ehrlich gesagt, bin ich nicht gewillt, die eidesst. Vers. abzugeben, aber, wenn ich es nicht tue, sperren die mich ja ein, bis ich es tue (schreiben sie jedenfalls). Sollte ich bis dahin keine Antwort von der Schwenninger haben, werde ich dem GV sagen, dass eine Ratenzahlungsvereinbarung noch läuft und notfalls – wenn möglich – eine mit ihm vereinbaren. Meine Schulden bei Schwenninger: 3700 und ein paar Zerknetschte (davon dumme Zinsen) + 56 Euro Gebühr vom GV (davon sagenhafte 10 Euro dafür, dass er den Brief bei uns eingeworfen hat … wie krank das ist).
Danach gehe ich ins örtliche Bürgerbüro und melde ich in Deutschland ab, um meine Mitgliedschaft bei der Salus BKK zu kündigen. Nach Kündigungsbestätigung melde ich mich wieder in D an, aber nicht mehr bei einer KK. Darauf kann ich verzichten. Das Geld spare ich lieber, zahle selbst und kaufe mir mal wieder was Schönes ^^
Ich werde dem GV den konkludenten Vertrag in die Hände drücken, mit dem Verweis, dass ich mich nicht bedrohen lasse und, dass er sich persönlich strafbar macht bei Verstoß.
Naja, ich bin gespannt, was noch passiert. Bin für Tipps und „Kniffe“ immer offen 😉
Ich sehe zu, dass ich euch auf dem aktuellen Stand halte.
Liebe Grüße
Hallihallo,
ich habe hier etwas Interessantes gefunden, was für viele von uns von Bedeutung sein kann. Es geht um den Betrug, den sogenannte Gerichtsvollzieher versuchen, mit uns durchzuführen. Das dürfen die gar nicht und machen sich strafbar!
Ich hoffe, der Link funktioniert 🙂
http://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&ved=0CCEQFjAA&url=http%3A%2F%2Fwemepes.ch%2Fdoc%2FGerichtsvollzieher.doc&ei=df7vVKjlHcHDPJz6gLgD&usg=AFQjCNFvexMt0SaciXXeXIXMvSMYvNJZYg&bvm=bv.87269000,d.ZWU
Wemwpes ist sehr zu empfehlen. Der hat richtig gute Arbeit geleistet. Dennoch sieht die Praxis so aus, daß es nunmal auf die Leute selbst ankommt und einige (zuviele) scheißen auf alles und ziehen das durch, was sie glauben tun zu müssen.
Hallo,
vielen dank für die ausführliche Darstellung. Leider stehen wir immer vor dem Problem, daß uns unbekannt ist, auf welchen Wissensstand die sind. So kommt es zu unterschiedlichen Handlungsweisen. Beispiel: es gibt GV, die irgendwelche Fragen stellen und gar keine Unterschrift haben wollen. Die wollen bloß die Provision für den AUftrag haben und interessieren sich sonst für nichts. Andererseits habe ich von einem Vorgang erfahren, wo vier GV auf einmal zusammen wegen ein und derselben Sache aufmarschierten. Das GEschah aus Eitelkeit und Machtgehabe.
eine vernüftige Hilfe kann schlecht gegeben werden wenn Willkür herrscht.
Ich wünsxche Dir alles Gute
Hallo, ihr Lieben,
wie versprochen, halte ich euch auf dem Laufenden: Heute (naja, gestern) hatte ich den Besuchstermin beim Gerichtsvollzieher wegen der Vermögensauskunft. Ich war bestens vorbereitet mit Paragraphen, dem konkludenten Vertrag etc. Im Prinzip lief der Besuch ruhig ab. Er fing gar nicht direkt an mit der Versicherung, sondern fragte, was ich nun machen würde (so in der Art). Letztlich hatten wir uns auf Ratenzahlung geeinigt, die sogar über zwei Jahre laufen „darf“, sofern ich mich an die Raten halte. Mal sehen, vielleicht werde ich mir das Geld dann (hoffentlich) wieder holen (oder das, was ich davon noch kriege) … in jedem Fall mit anwaltlicher Hilfe ^^
Ach ja: Und meine jetzige Krankenversicherung werde ich vorerst doch nicht kündigen (wohl erst zum späteren Zeitpunkt). Ein Schwangerschaftstest bewies mir heute meine Gedanken über meine Übelkeit in den letzten Wochen und ich denke, ich werde nun öfter zum (Frauen)arzt müssen 😉
Liebe Grüße
DAnn wünsche ich alles Gute für die Zukunft
Wer noch einen Personalausweis hat und noch keine Personenstandsurkunde bzw. Kündigungen an die BRD, Bund, EU etc. gemacht hat kanns vergessen !
Eine „Deutsche Staatsangehörigkeit“ RuStAG1913 gibt es nicht !!!!! Es gab nur Staatsvölker !, welche später eine Sammelbezeichnung „Deutsches Reich“ erhielten.
Weiterhin ist es wichtig das UCC/Handelsrecht zu kennen und zu nutzen!
Wer die verbliebenen und /oder gültigen Rechte nicht gut kennt, kann sich nicht wehren.
Leider informieren sich die meisten Menschen nicht richtig und ausführlich wie sie sich wehren können. Dann ist es eh zum Scheitern verurteilt und bringt nur Ärger und Geldstrafen….
Hallo DOC und natürlich Conrebbi – Gutes, Neues 2016 … hoffentlich wird’s besser !
Das mit RuStAG ist soweit richtig. Es gab sehrwohl die Staatsangehörigkeit in einem Staat (z.B. Preußen), was damit konform zum RuStAG1913 ist. Das [zweite] ‚Deutsche Reich‘ war ja ein Staatenbund zur Verteidigung seiner Außengrenzen.
Mittlerweile ist nach meiner Information sowohl Preußen (seit 3.10.2015) als auch Bayern (seit 20.12.2015) wieder handlungsfähig ! Damit wären ‚echte‘ Staatsangehörigkeiten wieder möglich ! Mal auf Freistaat-Preussen.org / bzw. .info einlesen …
LG aus dem Süden
Freistaat Preußen ist nicht Preußen, sondern eine Instituion der Putschregierung der Weimarer Republik. Diese schloß ihre Filiale selbst (Preußenschlag). Deshalb ist es nicht richtig, daß man von denen eine Staatsangehörigkeit bekommt, die mit dem Rustag vereinbar wäre- also nicht gültig
Danke Holger für die schnelle Antwort 🙂
Das unten stehende habe ich aus FaceBook. Da hatte jemand nach Preußen bzw. Freistaat Preußen gefragt. Die Antwort ist vom Thomas Mann, der kurz vor Weihnachten bei Jo Conrad war.
4.1.2016 Antwort an Klaus: Thomas Mann Lieber Klaus, der Freistaat Preußen ist ein STAAT, welcher im Verfassungsstand seiner letzten völkerrechtskonformen Verfassung vom 30. November 1920 steht (es wird gerade ein Video vorbereitet, welches beweist, daß dies die letzte gültige Verfassung ist – allen Unkenrufen zum Trotz, welchen die Deutsche Geschichte und das Völkerrecht niemals richtig mitgeteilt wurde!), sein letzter Rechtsstand ist der 18. Juli 1932 (2 Tage vor dem „Preußenschlag“).
Das Deutsche Reich (welches niemals ein STAAT war, sondern ein „verbandsähnlicher“ BUND der deutschen STAATEN zum Schutz der gemeinsamen Außengrenzen und einer gemeinsamen politischen Außenpräsentation / Außenvertretung) hatte eine Art „Satzung“, welche Verfassung vom 16. April 1871 genannt wurde und sein letzter völkerrechtlicher Rechtsstand liegt zusammen mit seinen Reichsgrenzen, gemäß § 185 Völkerrecht (sog. Restitutionspflicht in den Status quo ante, auch Postliminium genannt), 2 Tage vor Ausbruch des ersten Weltkriegs.
Das eine ist also der Bezug auf den STAAT, wie oben benannt, das zweite ist also der Bezug auf den BUND, wie oben geschrieben!
Nur Preußen hat sich als einziger STAAT nach dem 09. November 1918 eine völkerrechtslegitime neue Verfassung gegeben, daher ein anderer Verfassungsstand und ein anderer Rechtsstand. Für die anderen STAATEN des BUNDES „Staatenbund Deutsches Reich“ liegt der Rechtsstand auch 2 Tage vor Ausbruch des ersten Weltkriegs.
Die sehr komplexen Vorgänge, warum Preußen NICHT IM HANDELSRECHT landete und warum einzig durch Preußen das völkerrechtliche Unrecht des Versailler Zwangsdiktates und der Weimarer Republik (wie auch der BRiD) nun wieder zu Völkerrecht umgewandelt wird, werden in Kürze hier in einem ausführlichen Video veröffentlicht!
Vielleicht hilft die Info weiter …. LG vom Preußen in Bayern 😉
Hallo Stefan,
sieh Dir nur die Karte des Königreiches Preußen an und vergleiche sie mit dem, was man als Freistaat Preußen bezeichnet. Da fehlt so einiges und das, was da fehlt ist von Preußen bewohnt gewesen. Wie kann es also eine regelrechte Wahl geben, ohne diese Staatsangehörigen?
Beste Grüße Holger
Grüß Dich Holger,
ich versteh schon was Du meinst. Aber auch Preußen hat einen enormen Gebietswandel ‚durchlebt‘. Nehmen wir dort die Gebiete um 1807 oder 1815 bzw. 1866 ?
Wenn ich das richtig verstehe, ist es nach Völkerrecht erlaubt, im Notstand eine Notwahl abzuhalten. Dazu reicht eine minimale Anzahl von Menschen, die das abhalten. Danach ist in diesem Fall ‚Freistaat Preußen‘ in der Reorganisation. Das war bzw ist ja der Fall gewesen vom Deutschen Reich (oder auch Preußen/ Freistaat Preußen), das ja bekanntlich nicht untergegangen ist, sondern nur ‚handlungsunfähig‘ (gemacht wurde) war.
Erst wenn die Reorganisation abgeschlossen ist, kann eine ‚richtige, komplette‘ Wahl abgehalten werden – und dann von Allen, die in den alten Grenzen waren / sind. Da kann dann z.B. über eine gültige, echte ! Verfassung abgestimmt werden oder welche Regierungsform etc. An dieser Stelle ist dann sicherlich die Frage wichtig, welche Grenzen ?
Ich bin gespannt auf das Video, was Thomas Mann angekündigt hat – ich bleib drann.
Liebe Grüße aus dem Bayernland 😉